Monatsinfo Recherche / Heftauswahl


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Wertgrenzen des Bundes für Bauvergaben zu Wohnzwecken und für Corona-bedingte Vergaben seit 01.01.2022 ausgelaufen

Auf Beschluss des Wohngipfels 2018 (vgl. Monatsinfos 10/18, S. 349, 02/2019, S. 42 f.) wurden auf Bundesebene die Wertgrenzen der VOB/A für Freihändige Vergaben und Beschränkte Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb befristet… Wertgrenzen des Bundes für Bauvergaben zu Wohnzwecken und für Corona-bedingte Vergaben seit 01.01.2022 ausgelaufen weiterlesen

BMWSB: Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) überarbeitet

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) teilt mit, dass das Textsystem STLB-Bau überarbeitet und aktualisiert wurde und nun als Version 2021-10 zur Anwendung zur Verfügung steht. Des Weiteren… BMWSB: Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) überarbeitet weiterlesen

„Forschungsprojekt Zukunft Bau: Evaluierung und Weiterentwicklung von Wertgrenzen in der VOB/A“ – Empfehlungen vorgelegt

Auf Beschluss des Wohngipfels 2018 und aufgrund der Corona-Pandemie 2020 wurden in der VOB/A die Wertgrenzen für die Freihändige Vergabe und die Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb auf Bundesebene befristet bis… „Forschungsprojekt Zukunft Bau: Evaluierung und Weiterentwicklung von Wertgrenzen in der VOB/A“ – Empfehlungen vorgelegt weiterlesen

Transparency International: Korruptionswahrnehmungsindex 2021 veröffentlicht

Die internationale Anti-Korruptionsorganisation Transparency International (TI) hat am 25.01.2022 ihren Korruptionswahrnehmungsindex 2021 (Corruption Perceptions Index, CPI) veröffentlicht (vgl. CPI 2021: Tabellarische Rangliste | Transparency International Deutschland e.V.). Der nunmehr schon… Transparency International: Korruptionswahrnehmungsindex 2021 veröffentlicht weiterlesen

Bayern: Corona-bedingte Wertgrenzenerhöhung für Auftragsvergaben im kommunalen Bereich bis 31.03.2022 verlängert

Auch die Corona-bedingte Anhebung der Wertgrenzen für Auftragsvergaben im kommunalen Bereich wurde in Bayern erneut verlängert. Dies geht aus der „Änderung der Bekanntmachung über die Vergabe von Aufträgen im kommunalen… Bayern: Corona-bedingte Wertgrenzenerhöhung für Auftragsvergaben im kommunalen Bereich bis 31.03.2022 verlängert weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Erhöhung der Wertgrenzen bis 30.06.2022

Auch Nordrhein-Westfalen verlängert die Geltung seiner erhöhten Wertgrenzen (vgl Monatsinfo 04/21, S. 128 f.) bis zum 30.06.2022. Dies geht aus dem Runderlass „Beschleunigung von Investitionen zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen… Nordrhein-Westfalen: Erhöhung der Wertgrenzen bis 30.06.2022 weiterlesen

Saarland: Änderungen des Vergabeerlasses, u.a. Corona-bedingte Vorschriften bis 30.06.2022 verlängert

Das Saarländische Ministerium für Inneres, Bauen und Sport hat die bis zum 31.12.2021 befristeten Corona-bedingten Erleichterungen (vgl. dazu Monatsinfo 12/21, S. 396), die im „Erlass über die Bekanntmachung der Vergabegrundsätze… Saarland: Änderungen des Vergabeerlasses, u.a. Corona-bedingte Vorschriften bis 30.06.2022 verlängert weiterlesen

FSI: Berichts- und Stellungnahmeentwürfe im EP und weiterer Zeitplan

Anfang Januar sind die Berichts- und Stellungnahmeentwürfe zum Verordnungsvorschlag der Kommission betreffend den Binnenmarkt verzerrende drittstaatliche Subventionen vom 05.05.2021 (Foreign Subsidies Instrument – FSI) seitens der relevanten Ausschüsse des Europäischen… FSI: Berichts- und Stellungnahmeentwürfe im EP und weiterer Zeitplan weiterlesen

Kommissionsvorschlag zum Schutz vor wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen von Drittländern

Am 08.12.2021 hat die Kommission einen Vorschlag für ein neues Instrument gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen von Drittländern („Anti-Coercion Instrument“) vorgeschlagen, nachdem gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten in den letzten Jahren… Kommissionsvorschlag zum Schutz vor wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen von Drittländern weiterlesen

Kommissionsvorschlag für geänderte Richtlinie zur Energieeffizienz von Gebäuden

Am 15.12.2022 hat die Kommission einen Vorschlag für eine neu gefasste Richtlinie zur Energieeffizienz von Gebäuden nebst Anhängen vorgelegt, der auch besondere Vorgaben für öffentliche Gebäude enthält. Mit dem Kommissionsvorschlag… Kommissionsvorschlag für geänderte Richtlinie zur Energieeffizienz von Gebäuden weiterlesen

Neue EU-Beihilfeleitlinien für Klima, Umweltschutz und Energie in Kraft

Am 27.01.2022 wurden die am 21.12.2021 von der Kommission vorgestellten neuen EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen für Klima, Umweltschutz und Energie (CEEAG 2022) formal angenommen. Die Leitlinien treten unmittelbar in Kraft… Neue EU-Beihilfeleitlinien für Klima, Umweltschutz und Energie in Kraft weiterlesen

Einigung über neues WTO-Abkommen zu Erleichterungen im Dienstleistungshandel

Am 02.12.2021 hat eine Gruppe von 67 Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO), darunter auch die EU, ihre Verhandlungen über eine Initiative zu einem neuen WTO-Abkommen zu Erleichterungen im Dienstleistungshandel abgeschlossen. Eine… Einigung über neues WTO-Abkommen zu Erleichterungen im Dienstleistungshandel weiterlesen

China: Beitritt zum transpazifischen Handelsabkommen CPTPP beantragt

Bereits am 17.09.2021 hat China seinen Beitritt zum transpazifischen Handelsabkommen CPTPP (Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership) angekündigt. Der chinesische Handelsminister Wang Wentao hat dazu ein entsprechendes Gesuch beim… China: Beitritt zum transpazifischen Handelsabkommen CPTPP beantragt weiterlesen

Geschäftsklimaumfrage für China 2021/2022: Probleme für deutsche Unternehmen bei öffentlichen Beschaffungsverfahren in China

Am 18.01.2022 sind die Ergebnisse der jüngsten Geschäftsklimaumfrage der Deutschen Handelskammer in China (AHK in China) für 2021/2022 veröffentlicht worden, in denen auch über Erfahrungen aus dem Bereich des öffentlichen… Geschäftsklimaumfrage für China 2021/2022: Probleme für deutsche Unternehmen bei öffentlichen Beschaffungsverfahren in China weiterlesen

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