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Dieckmann/Scharf/Wagner-Cardenal (Hrsg.), 2021: VgV – UVgO Vergabeverordnung Unterschwellenvergabeordnung – Kommentar

Nach der vollständigen Neubearbeitung dieses Kommentars in der 2. Auflage 2018 (s. Monatsinfo 03/19, S. 134) bringt die vorliegende 3. Auflage 2022 das Werk auf den gegenwärtigen Stand der Rechtsetzung,… Dieckmann/Scharf/Wagner-Cardenal (Hrsg.), 2021: VgV – UVgO Vergabeverordnung Unterschwellenvergabeordnung – Kommentar weiterlesen

Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 01/2022 wurde heute versandt

Aus dem Inhalt: In Folge des Regierungswechsels haben sich Zuschnitt und Bezeichnungen der für das Vergaberecht zuständigen Bundesministerien verändert. Mit Blick auf das (Bundes-)Wettbewerbsregister wird Berlin sein Landeskorruptionsregister einstellen. Das… Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 01/2022 wurde heute versandt weiterlesen

Monatsinfo 01/2022

– Inhalt und pdf-Download

Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Personalien und Zuständigkeit für das Bauvergaberecht

Zuständige Bundesministerin für Bauvergaben im neu geschaffenen Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) ist Frau Klara Geywitz. Frau Anne Katrin Bohle bleibt – nun als Staatssekretärin im BMWSB –… Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Personalien und Zuständigkeit für das Bauvergaberecht weiterlesen

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Personalien

Das bisherige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird unter teilweiser Änderung der Zuständigkeitsbereiche als Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz von Herrn Dr. Robert Habeck als neuem Minister geführt. Es ist… Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Personalien weiterlesen

BMVg: Personalien 01/2022

Frau Christine Lambrecht ist neue Bundesministerin der Verteidigung (BMVg). Herr Benedikt Zimmer bleibt für Verteidigungsbeschaffungen zuständiger Staatssekretär.

BMWSB: Änderung der EU-Schwellenwerte seit 01.01.2022

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die fachaufsichtführende Ebene der Länder auf die Änderung der EU-Schwellenwerte hingewiesen. Die fortgeschriebenen EU-Schwellenwerte… BMWSB: Änderung der EU-Schwellenwerte seit 01.01.2022 weiterlesen

Berlin: Aufhebung des Korruptionsregistergesetzes und Einstellung des Landeskorruptionsregisters angekündigt

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betrieb haben unter Mitzeichnung der Senatsverwaltung für Finanzen die Aufhebung des Korruptionsregistergesetzes des Landes Berlin (KRG) und… Berlin: Aufhebung des Korruptionsregistergesetzes und Einstellung des Landeskorruptionsregisters angekündigt weiterlesen

Saarland: Gesetz für ein Saarländisches Tariftreue- und Fairer-Lohn-Gesetz in Kraft

Die Regierung des Saarlandes hat einen Entwurf für ein „Gesetz über die Sicherung von Sozialstandards, Tariftreue und fairen Löhnen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Saarland – Saarländisches Tariftreue- und… Saarland: Gesetz für ein Saarländisches Tariftreue- und Fairer-Lohn-Gesetz in Kraft weiterlesen

Sachsen-Anhalt: Erhöhte Wertgrenzen für vereinfachte Vergabeverfahren bis 31.12.2022 verlängert und erweitert

Sachsen-Anhalt hat seine zunächst bis 31.12.2021 befristete Anhebung der Wertgrenzen, bis zu denen vereinfachte Vergabeverfahren möglich sind (vgl. Monatsinfos 05/20, S. 197 f., 06/20, S. 239 und 01/21, S. 5… Sachsen-Anhalt: Erhöhte Wertgrenzen für vereinfachte Vergabeverfahren bis 31.12.2022 verlängert und erweitert weiterlesen

Bericht zum IPI im Plenum des Europäischen Parlaments

Am 14.12.2021 hat das Plenum des Europäischen Parlaments – früher als zunächst vorgesehen – dem Entwurf eines zweiten Berichts zum International Procurement Instrument (IPI) mit großer Mehrheit zugestimmt. Einen ersten… Bericht zum IPI im Plenum des Europäischen Parlaments weiterlesen

Vorschlag für „Notfallinstrument für den Binnenmarkt“ voraussichtlich Ende Q1/2022

Ende 2021 zeichnete sich nach verschiedenen Brüsseler Quellen ab, dass der von der Kommission angekündigte Vorschlag für ein „Notfallinstrument für den Binnenmarkt“ (Single Market Emergency Instrument“), das auch einen Bezug… Vorschlag für „Notfallinstrument für den Binnenmarkt“ voraussichtlich Ende Q1/2022 weiterlesen

Prioritäten der französischen EU-Ratspräsidentschaft

Am 01.01.2022 hat Frankreich die Ratspräsidentschaft der EU von Slowenien übernommen, das diese in der zweiten Jahreshälfte 2021 innehatte. Bereits am 09.12.2021 hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron die Prioritäten… Prioritäten der französischen EU-Ratspräsidentschaft weiterlesen

Prioritäten der neuen Trio-Ratspräsidentschaft

Am 01.01.2022 hat mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Frankreich zugleich auch eine neue „Trio-Ratspräsidentschaft“ begonnen, die die drei aufeinander folgenden EU-Ratspräsidentschaften Frankreichs in der ersten Jahreshälfte 2022, Tschechiens in… Prioritäten der neuen Trio-Ratspräsidentschaft weiterlesen

Legislative Prioritäten der EU-Organe für 2022

Am 16.12.2021 haben der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli (†), der slowenische Ministerpräsident Janez Janša als Vertreter der zu diesem Zeitpunkt noch amtierenden slowenischen EU-Ratspräsidentschaft und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von… Legislative Prioritäten der EU-Organe für 2022 weiterlesen

Neue Leitlinien der Kommission für Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen

Am 21.12.2021 hat die Kommission neue Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen gebilligt, die der zunehmenden Bedeutung des Klimaschutzes Rechnung tragen. In den Leitlinien sind die Voraussetzungen festgelegt, unter… Neue Leitlinien der Kommission für Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen weiterlesen

Neue Mitteilung der Kommission zur EU-Wettbewerbspolitik

Am 18.11.2021 hat die Kommission in einer Mitteilung dargelegt, wie die EU-Wettbewerbspolitik besser für den ökologischen und digitalen Wandel und für einen widerstandsfähigen Binnenmarkt gewappnet werden kann. Die Mitteilung trägt… Neue Mitteilung der Kommission zur EU-Wettbewerbspolitik weiterlesen

EU-Programm Connecting Europe: Mehr als 1 Mrd. Euro für innovative und sichere Kommunikation

Am 16.12.2021 hat die Kommission ein erstes Arbeitsprogramm für den digitalen Teil der EU-Fazilität „Connecting Europe“ („CEF-Digital“) angenommen. Darin werden der Umfang und die Ziele der von der EU geförderten… EU-Programm Connecting Europe: Mehr als 1 Mrd. Euro für innovative und sichere Kommunikation weiterlesen

DESI-Index der Kommission zur digitalen Wirtschaft und Gesellschaft 2021: Deutschland erneut nur auf einem mittleren Platz

Am 12.11.2021 hat die Kommission die Ergebnisse des von ihr herausgegebenen „Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ (sogenannter DESI-Index) für das Jahr 2021 veröffentlicht. Mit dem Index bzw. den… DESI-Index der Kommission zur digitalen Wirtschaft und Gesellschaft 2021: Deutschland erneut nur auf einem mittleren Platz weiterlesen

International Public Procurement Award (IPA) 2022 ausgelobt 01/2022

Auch 2022 wird der mit 5.000 Euro dotierte International Public Procurement Award (IPA) wieder vom forum vergabe e.V. ausgelobt. Der Preis soll Anreize für den wissenschaftlichen Nachwuchs geben, sich mit… International Public Procurement Award (IPA) 2022 ausgelobt 01/2022 weiterlesen

Basisschulung Vergaberecht 01/2022

22./23.02.2022 als Webinar

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2022

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Brandenburg,19 Verg 2/21 vom 08.07.2021 Nichtamtlicher Leitsatz: In dem Verfahren vor dem OLG… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2022 weiterlesen

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2022

Hinweise:Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2022 weiterlesen

Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 12/2021 wurde heute versandt

Aus dem Inhalt: Ab dem 01.01.2022 sind neue EU-Schwellenwerte zu beachten. Betroffen sind alle Vergabeverfahren, die ab diesem Datum eingeleitet werden – regelmäßig durch die Absendung der Bekanntmachung. Die im… Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 12/2021 wurde heute versandt weiterlesen