DAS forum FÜR vergabe
Das forum vergabe ist ein gemeinnütziger Verein. Unsere Aufgabe ist es seit 1993 nach der Satzung, die Bildung im Vergabewesen zu fördern. Wir verstehen uns als neutraler Mittler zwischen den verschiedenen Beteiligten des Vergabebereiches, eine Art „Lobbyist des Vergaberechts“. Wir finanzieren uns weder über Zuschüsse von staatlicher Seite noch über Einzelspenden oder ähnliches, sondern allein über Mitgliedsbeiträge und unsere Aktivitäten.
Mehr ÜBER UNS
Vergabetransformation und EU-Richtlinienreform
Wir informieren dauerhaft und frei zugänglich zum Stand der Vergaberechtstransformation und der Reform der EU-Vergaberechtlinien.
NEWS
Die Monatsinfo 11/2024 ist erschienen.
zur Online-Version der Monatsinfo 11/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt Inhaltsverzeichnis Aus dem Inhalt: Wir haben bei der Vorbereitung dieses Heftes einen Schwerpunkt auf das Vergabetransformationspaket gelegt. Während der Fertigstellungsphase erreichte auch uns die Nachricht vom bevorstehenden Ende der regierenden Koalition. Wir haben beschlossen, dennoch die Berichterstattung beizubehalten. Selbst wenn der Entwurf nur eine Grundlage…
Referentenentwürfe zur Vergabetransformation öffentlich zugänglich
Im Rahmen der Anhörung der Länder und Verbände hat das BMWK die derzeitigen Entwürfe für das Vergabetransformationspaket öffentlich zugänglich gemacht. Sie sind mit weiteren Informationen hier zugänglich. Es handelt sich um Entwürfe des BMWK, die innerhalb der Bundesregierung noch nicht final abgestimmt sind. Weitere Informationen und Unterlagen zur Vergabetransformation beginnend mit der Konsultation 2023 stellen…
Die Monatsinfo 10/2024 ist erschienen.
zur Online-Version der Monatsinfo 10/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt Inhaltsverzeichnis Aus dem Inhalt: Das BMWK hat den Referentenentwurf für das Vergabetransformationspaket in die Ressort-Abstimmung gegeben und erste Grundsätze mitgeteilt. Kurz vor Drucklegung haben uns die aktuellen Texte erreicht. Der Gesetzesentwurf u. a. für die Zuweisung von Vergabesachen hat den Bundesrat erreicht, der ihn allerdings…
Die Monatsinfo 08-09/2024 ist erschienen.
zur Online-Version der Monatsinfo 08-09/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt Inhaltsverzeichnis Aus dem Inhalt: Überraschend hat Frau von der Leyen bei der Vorstellung ihrer politischen Leitlinien eine Überarbeitung der Vergaberichtlinie angekündigt.Zwei Kleine Anfragen haben viele Informationen zum geplanten Bundestariftreuegesetz und zu ÖPP zugänglich gemacht.In Rheinland-Pfalz wurden die Vorschriften für den Rechtsschutz im Unterschwellenbereich verlängert und…
Die Monatsinfo 07/2024 ist erschienen.
zur Online-Version der Monatsinfo 07/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt Inhaltsverzeichnis Aus dem Inhalt: die Zuweisung der Vergabesachen an die Landgerichte wurde jetzt auch im Entwurf vom Bundeskabinett beschlossen. Die Statistik der Nachprüfungsverfahren 2023 wurde veröffentlicht, wir stellen wieder eine aktualisierte redaktionelle Übersicht zur Verfügung.In Baden-Württemberg und Bayern geht es um die Erhöhung von Wertgrenzen…
Die Monatsinfo 06/2024 ist erschienen.
zur Online-Version der Monatsinfo 06/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt Inhaltsverzeichnis Aus dem Inhalt: Man könnte sagen, der Mai war ein (erster?) Monat des Nebenvergaberechts. In Deutschland wird über das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz diskutiert. Auf europäischer Ebene wurden gleich mehrere Vorschriften verabschiedet, die der Kommission die Möglichkeit eröffnen, mit Durchführungsvorschriften verbindliche Vorgaben für Vergaben zu machen. Neben…
MONATSINFO
Monatsinfo 11/2024
– Inhalt und PDF-download
Texte des Vergabetransformationspakets veröffentlicht
Nachdem das BMWK die Entwürfe für die Vergaberechtsformation in die Ressortabstimmung gegeben hatte (vgl. Monatsinfo 10/24, S. 267), hat es zwischenzeitlich die Länder- und Verbändebeteiligung eingeleitet und alle Texte des Transformationspakets vom BMWK der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Eine Frist zur Stellungnahme ist am 01.11.2024 abgelaufen. Wir haben bei der Vorbereitung dieses Heftes einen Schwerpunkt auf das…
BMWK: Entwurf eines Vergaberechtstransformationsgesetzes
Aufgrund des Umfangs der Unterlagen werden wir in dieser Monatsinfo im Schwerpunkt das Vergabetransformationsgesetz (VergRTransfG-E) als Teil des Vergabetransformationspakets darstellen. Um das Vergaberecht dem seit der letzten umfassenden Reform im Jahr 2016 geänderten Umfeld anzupassen, soll es nach der Begründung des Entwurfs zielgerichteter, bürokratieärmer und moderner ausgerichtet werden. Ziel sei es, die öffentliche Beschaffung einfacher,…
Preisrecht: Gutachten zur Höhe des preisrechtlichen Zinssatzes und des kalkulatorischen Gewinns
Am 28.10.2024 ist ein vom BMWK in Auftrag gegebenes Gutachten (Studie) zur Evaluierung der Höhe des preisrechtlichen Zinssatzes sowie der Höhe des kalkulatorischen Gewinns vom BMWK veröffentlicht worden. Die nun zugängliche Ausarbeitung wurde von einem Gutachter-Konsortium erarbeitet. Dies bestand aus Prof. Dr Hoffjan, Technische Universität Dortmund, Prof. Dr. Brüning, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Prof. Dr. Timo Hövelborn, Hochschule des…
Ressortvereinbarung über vertragliche Preisprüfrechte des BAAINBw verlängert
Am 16.10.2024 hat das für Grundsatzfragen des Preisrechts zuständige Referat Rü I 5 des BMVg mitgeteilt, dass das BMWK und das BMVg die geltende, zwischen beiden Ministerien abgeschlossene Ressortvereinbarung über vertragliche Preisprüfrechte des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) einvernehmlich um vier Jahre bis zum 31.12.2028 verlängert haben. Die derzeit geltende Ressortvereinbarung datiert vom…
Reform der Vergaberichtlinien
Im Zuge ihrer am 18.07.2024 erfolgten Wiederwahl für eine zweite Amtszeit hat Kommissionspräsidentin von der Leyen ihre „Politischen Leitlinien für die nächste Europäische Kommission 2024 bis 2029“ vorgelegt. In dem Papier kündigt von der Leyen unter anderem an, dass sie eine Überarbeitung der EU-Richtlinie über die Vergabe öffentlicher Aufträge vorschlagen wird. Diese Ankündigung wurde im sog.…