Nordrhein-Westfalen: Beschaffungsrelevante Aussagen aus dem Koalitionsvertrag

In Nordrhein-Westfalen haben CDU und Grüne ihre 146-seitige Koalitionsvereinbarung „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ für die Legislaturperiode von 2022 bis 2027 vorgelegt. Beschaffungsrelevante Aussagen finden sich an mehreren Stellen: Unter der Überschrift… Nordrhein-Westfalen: Beschaffungsrelevante Aussagen aus dem Koalitionsvertrag weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Erhöhung der Wertgrenzen bis 30.06.2022

Auch Nordrhein-Westfalen verlängert die Geltung seiner erhöhten Wertgrenzen (vgl Monatsinfo 04/21, S. 128 f.) bis zum 30.06.2022. Dies geht aus dem Runderlass „Beschleunigung von Investitionen zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen… Nordrhein-Westfalen: Erhöhung der Wertgrenzen bis 30.06.2022 weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Lockerung des Vergaberechts aufgrund der Flutkatastrophe

Durch die Unwetterkatastrophe vom 14. und 15.07.2021 wurden in Nordrhein-Westfalen Infrastruktur zerstört und Landesliegenschaften erheblich beschädigt. Zur Abwendung weiterer Gefahren und zum Wiederaufbau der Infrastruktur, auch der Schiene, der Beseitigung… Nordrhein-Westfalen: Lockerung des Vergaberechts aufgrund der Flutkatastrophe weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Landesrechnungshof kritisiert vergaberechtliche Maßnahmen des Landes während der Corona-Pandemie

Der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen (LRH) hat die vergaberechtlichen Erleichterungen kritisiert, die in Reaktion auf die Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen erlassen wurden. Dies geht aus dem „Beratungsbericht gemäß § 88 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung… Nordrhein-Westfalen: Landesrechnungshof kritisiert vergaberechtliche Maßnahmen des Landes während der Corona-Pandemie weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Erhöhung der vergaberechtlichen Wertgrenzen bis 31.12.2021

Nachdem Nordrhein-Westfalen bereits im Mai 2020 die Wertgrenzen für Bauleistungen (vgl. Monatsinfo 06/20, S. 237) und teilweise auch für Leistungen (vgl. Monatsinfos 04/20, S. 134, 06/20, S. 237) erhöht und… Nordrhein-Westfalen: Erhöhung der vergaberechtlichen Wertgrenzen bis 31.12.2021 weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Anwendung der UVgO weiterhin bis 30.06.2021 ausgesetzt

Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 04/20, S. 145; 06/20, S. 237 und 08-09/20, S. 334), hat Nordrhein-Westfalen in einem Gemeinsamen Runderlass die „Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von… Nordrhein-Westfalen: Anwendung der UVgO weiterhin bis 30.06.2021 ausgesetzt weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Erhöhung vergaberechtlicher Wertgrenzen für die Beschaffung von Bauleistungen bis 31.12.2021 verlängert

Nordrhein-Westfalen hat die Erhöhung der Wertgrenzen für die Beschaffung von Bauleistungen befristet verlängert. Dies geht aus dem Runderlass des Ministeriums der Finanzen „Änderung des Runderlasses „Beschleunigung von Investitionen durch die… Nordrhein-Westfalen: Erhöhung vergaberechtlicher Wertgrenzen für die Beschaffung von Bauleistungen bis 31.12.2021 verlängert weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Verlängerung des Runderlasses betreffend Corona-bedingte Beschaffungen bis 30.06.2021

Das Ministerium der Finanzen und das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hatten wie berichtet (vgl. Monatsinfo 06/20, S. 237) einen Gemeinsamen Runderlass „Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit… Nordrhein-Westfalen: Verlängerung des Runderlasses betreffend Corona-bedingte Beschaffungen bis 30.06.2021 weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Runderlass „Kommunale Vergabegrundsätze NRW“ geändert – Wertgrenzen erhöht

Nordrhein-Westfalen hat für die Kommunen die Wertgrenzen erhöht. Dies geht aus dem Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung „Änderung des Runderlasses Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26… Nordrhein-Westfalen: Runderlass „Kommunale Vergabegrundsätze NRW“ geändert – Wertgrenzen erhöht weiterlesen