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Heft: 04
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2023
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BayObLG, Verg 2/21 vom 11.01.2023 Amtlicher Leitsatz Vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht ging es… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2023 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2023
* BayObLG, Verg 1/23 vom 14.03.2023 Beschwerde gegen abgelehnte Zwangsvollstreckung Zur Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer * OLG Karlsruhe, 6 U 381/22 Kart vom 22.02.2022 Rüge bei Energiekonzessions-Vergaben OLG Naumburg,… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2023 weiterlesen
Monatsinfo 04/2022
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Änderung der PreisVO in Kraft getreten
Am 01.04.2022 ist die Änderung der Preisrechtsverordnung VO PR Nr. 30/53 in Kraft getreten. Wir hatten zum Inhalt der Änderungen (vgl. Monatsinfo 11/21, S. 355) und über die Veröffentlichung informiert (vgl. Monatsinfo 12/21, S. 391).
BMWSB: Regelungen bei Lieferengpässen und Preissteigerungen als Folge des Ukraine-Krieges
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat für den Bereich der Bundesbauverwaltung aufgrund der teilweise extrem gestiegenen Preise vieler Baustoffe Praxishinweise für den Umgang mit Lieferengpässen und Preissteigerungen… BMWSB: Regelungen bei Lieferengpässen und Preissteigerungen als Folge des Ukraine-Krieges weiterlesen
BMDV: Regelungen bei Lieferengpässen und Preissteigerungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat für den Bereich des Verkehrswegebaus aufgrund der teilweise extrem gestiegenen Preise vieler Baustoffe Praxishinweise für den Umgang mit Lieferengpässen und Preissteigerungen im… BMDV: Regelungen bei Lieferengpässen und Preissteigerungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine weiterlesen
BMWSB: Aufhebung der im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlassenen Sonderregeln
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlassenen Sonderregeln für die Vergabe und Abwicklung von Bundesbaumaßnahmen aufgehoben. Dabei wird ein Vorlauf für… BMWSB: Aufhebung der im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlassenen Sonderregeln weiterlesen
BMDV: Aufhebung der Corona-Sonderregeln im Bereich der Bundesfernstraßen
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlassenen Sonderregeln für die Vergabe und Abwicklung von Baumaßnahmen im Bereich der Bundesfernstraßen mit dem zur… BMDV: Aufhebung der Corona-Sonderregeln im Bereich der Bundesfernstraßen weiterlesen
Bayern: Beschaffungen im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine
Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat zur Deckung sehr kurzfristiger Bedarfe zur Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine, die im Freistaat Bayern ankommen,… Bayern: Beschaffungen im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine weiterlesen