Monatsinfo Recherche / Heftauswahl


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BMWSB: Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) überarbeitet – STLB-Bau

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und die Fachaufsicht führenden Ebenen in den Ländern über Änderungen und Aktualisierungen im Standardleistungsbuch für… BMWSB: Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) überarbeitet – STLB-Bau weiterlesen

Hamburg: Gesetzentwurf zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes – Anhörung im Haushaltsausschuss

Nachdem der Entwurf für ein „Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes“ innerhalb der Bürgerschaft an den Haushaltsausschuss überwiesen wurde (vgl. Monatsinfo 07/23, S. 230), wurde der Entwurf in dessen Sitzung… Hamburg: Gesetzentwurf zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes – Anhörung im Haushaltsausschuss weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts – öffentliche Anhörung im Wirtschaftsausschuss

Nachdem die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern ihren „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts“ in den Landtag eingebracht hatte, hatte der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Tourismus und Arbeit eine öffentliche… Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts – öffentliche Anhörung im Wirtschaftsausschuss weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (September 2023)

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZR 14/21 vom 16.05.2023 Amtlicher Leitsatz In dem Verfahren ging es um… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (September 2023) weiterlesen

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (September 2023)

* EuGH, C-292/21 vom 19.01.2023 [PDF] Konzession für eine öffentliche Dienstleistung Art. 15 der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.12.2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt ist dahin… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (September 2023) weiterlesen

Transformation des Vergaberechts: Präsentationen zu den Ergebnissen der schriftlichen Stellungnahmen online verfügbar

Wie berichtet (vgl. zuletzt Monatsinfos 04/23, S. 191 f.) sind über 450 Stellungnahmen zur Transformation des Vergaberechts („Vergabetransformationspaket“) im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eingegangen und ausgewertet worden. Einen ersten Eindruck… Transformation des Vergaberechts: Präsentationen zu den Ergebnissen der schriftlichen Stellungnahmen online verfügbar weiterlesen

BMVg: Beschleunigung der Beschaffung – Anpassung des Beschaffungsprozesses für militärische Beschaffungen

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) beschleunigt den Beschaffungsprozess und passt diesen für militärische Beschaffungen an (vgl. Erlass vom 25.04.2023 „Beschleunigung der Beschaffung; Anpassung des Beschaffungsprozesses für militärische Beschaffungen“). Grund sei… BMVg: Beschleunigung der Beschaffung – Anpassung des Beschaffungsprozesses für militärische Beschaffungen weiterlesen

BMDV: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) fortgeschrieben

Das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Ausgabe August 2019 (vgl. auch Monatsinfo 10/19, S. 380), ist fortgeschrieben worden. Dies geht aus dem Allgemeinen… BMDV: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) fortgeschrieben weiterlesen

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