Seite 26 von 319
Bericht: Treffen des Gesprächskreises Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit – Mai 2023
Mit Unterstützung des BAAINBw fand am 30.05.2023 in Koblenz ein Treffen des GK Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit statt. Der Gesprächskreis wird geleitet von Rechtsanwalt Prof. Dr. Höfler (Oppenhoff & Partner,… Bericht: Treffen des Gesprächskreises Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit – Mai 2023 weiterlesen
Bericht: Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg – Mai 2023
Die Regionalgruppe Baden-Württemberg hat sich am 23.05.2023 in Präsenzform in Stuttgart getroffen. Unter dem Titel „Für´s Klima gut Essen“ wurde über die Ausschreibung des Schulcaterings im Fokus der Nachhaltigkeit am… Bericht: Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg – Mai 2023 weiterlesen
Bericht: Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen – Juni 2023
Am 01.06.2023 hat sich die Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf getroffen. Über das geplante Vergabetransformationspaket der Bundesregierung – öffentliche Vergabeverfahren vereinfachen, professionalisieren, digitalisieren und beschleunigen – berichteten und diskutierten Herr Dr. Tobias… Bericht: Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen – Juni 2023 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juni 2023)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Südbayern, 3194-Z3-3-01-22–4 vom 30.03.2023 Amtlicher Leitsatz In der Entscheidung ging es um die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juni 2023) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juni 2023)
* EuGH, C-348/22 vom 20.04.2023 [PDF] Automatische Verlängerung * BayObLG, Verg 2/23 vom 26.05.2023 [PDF] Objektiv fehlerhafte Eigenerklärungen BayObLG, Verg 17/22 vom 26.05.2023 [PDF] Hinzuziehung eines Rechtsanwalts Macht der Antragsteller… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juni 2023) weiterlesen
Schrifttum 06/2023
* Langenhan-Komus: Praxiskurs Veragberecht
Monatsinfo 05/2023 – Inhalt
– Inhalt und PDF-download
Neues zu Innovation Procurement (Mai 2023)
(1) Bewerbungsverfahren für die „European Innovation Procurement Awards“ 2023 eröffnet Am 20.04.2023 hat die Kommission mitgeteilt, dass das Bewerbungsverfahren für die „European Innovation Procurement Awards 2023“ eröffnet ist. Mit den… Neues zu Innovation Procurement (Mai 2023) weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Mai 2023)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-682/21 vom 26.01.2023 Amtlicher Leitsatz In der Entscheidung ging es um die automatische… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Mai 2023) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Mai 2023)
* KG Berlin, Verg 10/22 vom 14.12.2022 [PDF] Hinzuziehung eines Rechtsanwalts Die Frage der Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts kann nicht schematisch beantwortet werden. Es ist eine Entscheidung geboten, die… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Mai 2023) weiterlesen
Monatsinfo 04/2023 – Inhalt
– Inhalt und PDF-download
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2023
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BayObLG, Verg 2/21 vom 11.01.2023 Amtlicher Leitsatz Vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht ging es… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2023 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2023
* BayObLG, Verg 1/23 vom 14.03.2023 [PDF] Beschwerde gegen abgelehnte Zwangsvollstreckung Zur Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer * OLG Karlsruhe, 6 U 381/22 Kart vom 22.02.2022 [PDF] Rüge bei Energiekonzessions-Vergaben… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2023 weiterlesen
Monatsinfo 03/2023
– Inhalt und PDF-download
Referentenentwurf für die Einführung eForms vorgelegt
Das BMWK hat den Referentenentwurf einer „Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen“ (Bearbeitungsstand 16.02.2023) vorgelegt. Der Entwurf… Referentenentwurf für die Einführung eForms vorgelegt weiterlesen
Antrag zur Anhebung der Schwellenwerte im Bundesrat angenommen
Der Freistaat Bayern hatte wie berichtet (vgl. Monatsinfo 02/23, S. 42 f.) einen Antrag auf „Entschließung des Bundesrates – Dringender Handlungsbedarf bei der Anhebung der Schwellenwerte der Europäischen Union im… Antrag zur Anhebung der Schwellenwerte im Bundesrat angenommen weiterlesen
Antrag „Einsatz von Recycling-Baustoffen stärken“ im Bundestag
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Antrag „Einsatz von Recycling-Baustoffen stärken“ in den Bundestag eingebracht (vgl. BT-Drs. 20/5220 vom 17.01.2023). Darin wird der Bundestag gebeten, darauf zu reagieren, dass derzeit die Baukosten… Antrag „Einsatz von Recycling-Baustoffen stärken“ im Bundestag weiterlesen
Stellungnahmen zur Konsultation des BMWK zur Transformation des Vergaberechts
Das Vergaberecht soll mit einem „Vergabetransformationspaket” geändert werden, das zuständige Bundeswirtschaftsministerium kündigt eine praxisgerechte und ambitionierte Modernisierung an. Zur Vorbereitung dieses Gesetzgebungsvorhabens hatte sich das Bundeswirtschaftsministerium mit einer Konsultation an… Stellungnahmen zur Konsultation des BMWK zur Transformation des Vergaberechts weiterlesen
Bremen: Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft getreten
Kurz nachdem das teilweise geänderte und teilweise neu gefasste „Bremische Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe (Tariftreue- und Vergabegesetz)“ vom 22.11.2022 verkündet worden ist (vgl.… Bremen: Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft getreten weiterlesen
Hessen: Erlass zur Stoffpreisgleitklausel bei Bundes- und Landesbeschaffungen bis 30.06.2023 verlängert
Das Hessische Ministerium der Finanzen hat einen Erlass „Materialpreissteigerungen und Lieferengpässe – Verlängerung des Erlasses zur Stoffpreisgleitklausel bei Beschaffungen des Bundes und des Landes“ vom 23.12.2022 veröffentlicht. Darin bezieht sich… Hessen: Erlass zur Stoffpreisgleitklausel bei Bundes- und Landesbeschaffungen bis 30.06.2023 verlängert weiterlesen
Hessen: Empfehlung zur Stoffpreisgleitklausel bei Beschaffungen kommunaler Auftraggeber bis 30.06.2023 verlängert
Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen und das Hessische Ministerium des Innern und für Sport haben einen Erlass „Anwendbarkeit von Stoffpreisgleitklauseln bei kommunalen Auftragsvergaben“ vom 13.01.2023 veröffentlicht.… Hessen: Empfehlung zur Stoffpreisgleitklausel bei Beschaffungen kommunaler Auftraggeber bis 30.06.2023 verlängert weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Markterkundung bei Direktaufträgen über 1.000 Euro Auftragswert
In Mecklenburg-Vorpommern ist bei Direktaufträgen eine Markterkundung erst bei einem Auftragswert von über 1.000 Euro durchzuführen. Dies geht aus Art. 1 der „Dritten Verwaltungsvorschrift zur Änderung des Vergabeerlasses“ des Ministeriums… Mecklenburg-Vorpommern: Markterkundung bei Direktaufträgen über 1.000 Euro Auftragswert weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Erhöhte Wertgrenzen für vereinfachte Vergabeverfahren bis 31.12.2023 verlängert
Sachsen-Anhalt hat seine bis 31.12.2022 befristete Anhebung der Wertgrenzen, bis zu denen vereinfachte Vergabeverfahren möglich sind (vgl. zuletzt Monatsinfo 01/22, S. 6), erneut verlängert. Dies geht aus der „Verordnung über… Sachsen-Anhalt: Erhöhte Wertgrenzen für vereinfachte Vergabeverfahren bis 31.12.2023 verlängert weiterlesen
Kommissionsvorschlag zu neuen CO2–Standards für Lkw und emissionsfreien Stadtbussen ab 2030
Am 14.02.2023 hat die Kommission einen Vorschlag zu neuen CO2-Emissionszielen für schwere Nutzfahrzeuge vorgelegt. Sie betreffen Lkw sowie emissionsfreie Stadtbusse und enthalten auch bereichsspezifische Bestimmungen zur öffentlichen Auftragsvergabe. Der Kommissionsvorschlag… Kommissionsvorschlag zu neuen CO2–Standards für Lkw und emissionsfreien Stadtbussen ab 2030 weiterlesen
Entwurf einer EU-Durchführungsverordnung zum FSI nebst Meldeformularen
Am 06.02.2023 hat die Kommission den Entwurf einer Durchführungsverordnung zur EU-Verordnung über den Binnenmarkt verzerrende drittstaatliche Subventionen („Foreign Subsidies Instrument“ – FSI) nebst zwei Anhängen zu der Durchführungsverordnung(Anhang2) vorgelegt. Die… Entwurf einer EU-Durchführungsverordnung zum FSI nebst Meldeformularen weiterlesen