Monatsinfo Recherche / Heftauswahl


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Nordrhein-Westfalen: Anwendung von dringlichen Vergaben im Zusammenhang mit der Beschaffung von Energielieferungen

Infolge des Ukrainekrieges sind die Preise für Energie (Gas und Strom) derzeit sehr volatil, längerfristige Kalkulationen sehr schwierig bis unmöglich. Beschaffungen von Energielieferungen für Strom oder Gas sind in besonderem… Nordrhein-Westfalen: Anwendung von dringlichen Vergaben im Zusammenhang mit der Beschaffung von Energielieferungen weiterlesen

Sachsen-Anhalt: Entwurf für geändertes Tariftreue- und Vergabegesetz – Fortgang der Beratung im Landtag

Der „Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Landes Sachsen-Anhalt (Tariftreue- und Vergabegesetz Sachsen-Anhalt – TVergG LSA)“ von CDU, SPD und… Sachsen-Anhalt: Entwurf für geändertes Tariftreue- und Vergabegesetz – Fortgang der Beratung im Landtag weiterlesen

Kommissionsvorschlag zur Stärkung der EU-Verteidigungsindustrie durch einen Rechtsakt zur gemeinsamen Beschaffung über 500 Mio. Euro

Am 19.07.2022 hat die Kommission einen Vorschlag für eine EU-Verordnung zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch einen Rechtsakt zur gemeinsamen Beschaffung (European Defence Industry Reinforcement through common Procurement Act –… Kommissionsvorschlag zur Stärkung der EU-Verteidigungsindustrie durch einen Rechtsakt zur gemeinsamen Beschaffung über 500 Mio. Euro weiterlesen

EU-Beihilfenrecht: Überarbeitete Mitteilung über Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation („FEI-Rahmen 2022“)

Am 19.10.2022 hat die Kommission eine überarbeitete Mitteilung über staatliche Beihilfen angenommen, die die Forschung, Entwicklung und Innovation fördern (Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation… EU-Beihilfenrecht: Überarbeitete Mitteilung über Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation („FEI-Rahmen 2022“) weiterlesen

EU-Beihilfenrecht: Konsultationen der Mitgliedstaaten zur Verlängerung/Änderung des befristeten EU-Krisenbeihilferahmens

Am 05.10.2022 hat die Kommission den Mitgliedstaaten den Entwurf eines Vorschlags übermittelt, um den Befristeten Krisenrahmen für staatliche Beihilfen zu verlängern und anzupassen. Der Befristete Krisenbeihilferahmen ermöglicht es den Mitgliedstaaten,… EU-Beihilfenrecht: Konsultationen der Mitgliedstaaten zur Verlängerung/Änderung des befristeten EU-Krisenbeihilferahmens weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2022

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-416/21 vom 15.09.2022 Amtlicher Leitsatz In dem Vorabentscheidungsersuchen des Bayerischen Obersten Landesgerichts an… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2022 weiterlesen

Schrifttum 11/2022

* Lieb, 2022: Beschaffungsdienstleister im Vergabeverfahren
* Jasper, 2022: Nachhaltige Vergabe – Green Procurement
* Sitz, 2022: Ausschreibungspflichtige Auftragsänderungen und das Kündigungsrecht nach § 33 Abs. 1 Nr. 1 GWB

UBA: Arbeitshilfe für europaweite Ausschreibung der Lieferung von Ökostrom überarbeitet

Das Umweltbundesamt hat eine „Arbeitshilfe für eine europaweite Ausschreibung der Lieferung von Ökostrom im offenen Verfahren“ überarbeiten lassen und mit Stand April 2022 herausgegeben. Die Verminderung des Stromverbrauchs und der… UBA: Arbeitshilfe für europaweite Ausschreibung der Lieferung von Ökostrom überarbeitet weiterlesen

Bayern: Erweiterung vergaberechtlicher Erleichterungen für staatliche Auftraggeber bis 31.12.2023

Die Bayerische Staatsregierung hat mit Blick auf die nachhaltigen Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Ukraine-Krise auf die Wirtschaft im Freistaat eine Erweiterung der vergaberechtlichen Erleichterungen für staatliche Auftraggeber bis zum… Bayern: Erweiterung vergaberechtlicher Erleichterungen für staatliche Auftraggeber bis 31.12.2023 weiterlesen

Bayern: Erweiterung vergaberechtlicher Erleichterungen für Kommunen bis 31.12.2023

Die Bayerische Staatsregierung hat mit Blick auf die nachhaltigen Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Ukraine-Krise auf die Wirtschaft im Freistaat eine Erweiterung der vergaberechtlichen Erleichterungen für kommunale Auftraggeber bis zum… Bayern: Erweiterung vergaberechtlicher Erleichterungen für Kommunen bis 31.12.2023 weiterlesen

Niedersachsen: Aktualisiertes Merkblatt zum Einsatz von Preisgleitklauseln / Preisanpassungsmechanismen

Aufgrund des extremen Preisanstiegs bei bestimmten Produkten und Rohstoffen aufgrund des Kriegsgeschehens in der Ukraine hatte das Land Niedersachsen bereits Ende März 2022 ein Merkblatt „Einsatz von Preisgleitklauseln/Preisanpassungsmechanismen zur Bewältigung… Niedersachsen: Aktualisiertes Merkblatt zum Einsatz von Preisgleitklauseln / Preisanpassungsmechanismen weiterlesen

Rheinland-Pfalz: Befristete Sonderregelung wegen Lieferengpässen und Preissteigerungen bis 30.09.2022 verlängert

Die in Rheinland-Pfalz wegen Lieferengpässen und Preissteigerungen bis 30.09.2022 geltende Sonderregelung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ist verlängert worden. Dies geht aus dem Rundschreiben „Lieferengpässe und Preissteigerungen als Folge des… Rheinland-Pfalz: Befristete Sonderregelung wegen Lieferengpässen und Preissteigerungen bis 30.09.2022 verlängert weiterlesen

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