Das Saarländische Ministerium für Inneres, Bauen und Sport hat die bis zum 31.12.2021 befristeten Corona-bedingten Erleichterungen (vgl. dazu Monatsinfo 12/21, S. 396), die im „Erlass über die Bekanntmachung der Vergabegrundsätze… Saarland: Änderungen des Vergabeerlasses, u.a. Corona-bedingte Vorschriften bis 30.06.2022 verlängert weiterlesen
Schlagwort: COVID-19
DESI-Index der Kommission zur digitalen Wirtschaft und Gesellschaft 2021: Deutschland erneut nur auf einem mittleren Platz
Am 12.11.2021 hat die Kommission die Ergebnisse des von ihr herausgegebenen „Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ (sogenannter DESI-Index) für das Jahr 2021 veröffentlicht. Mit dem Index bzw. den… DESI-Index der Kommission zur digitalen Wirtschaft und Gesellschaft 2021: Deutschland erneut nur auf einem mittleren Platz weiterlesen
Kommission verlängert Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen erneut
Am 18.11.2021 hat die Kommission beschlossen, den „Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen“ zur Stützung der Wirtschaft infolge der COVID-19-Pandemie bis zum 30.06.2022 zu verlängern. Der Befristete Rahmen war von der… Kommission verlängert Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen erneut weiterlesen
Jahresbericht über die Anwendung des EU-Rechts für 2020
Am 23.07.2021 hat die Kommission ihren Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts für das Jahr 2020 angenommen; der Bericht, wurde von der Kommission im Internet veröffentlicht und umfasst… Jahresbericht über die Anwendung des EU-Rechts für 2020 weiterlesen
Neue statistische Zahlen der OECD zum öffentlichen Auftragswesen
Am 09.07.2021 hat die OECD (Organisation for Economic Cooperation and Development) ihren jüngsten Bericht „Government at a Glance 2021“ vorgestellt. Das Dokument enthält vielfältige Aufschlüsse zu diversen Themen aus dem… Neue statistische Zahlen der OECD zum öffentlichen Auftragswesen weiterlesen
Rat der EU genehmigt deutschen Aufbau- und Resilienzplan
Am 13.07.2021 hat der Rat der EU den deutschen Aufbau- und Resilienzplan im Rahmen des europäischen Konjunkturpakets NextGenerationEU zusammen mit den entsprechenden Plänen elf weiterer EU-Mitgliedstaaten genehmigt. Der am 28.04.2021… Rat der EU genehmigt deutschen Aufbau- und Resilienzplan weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Landesrechnungshof kritisiert vergaberechtliche Maßnahmen des Landes während der Corona-Pandemie
Der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen (LRH) hat die vergaberechtlichen Erleichterungen kritisiert, die in Reaktion auf die Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen erlassen wurden. Dies geht aus dem „Beratungsbericht gemäß § 88 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung… Nordrhein-Westfalen: Landesrechnungshof kritisiert vergaberechtliche Maßnahmen des Landes während der Corona-Pandemie weiterlesen
Kommission genehmigt deutschen Aufbau- und Resilienzplan
Am 22.06.2021 hat die Kommission den deutschen Aufbau- und Resilienzplan im Anschluss an die Covid-19-Krise genehmigt (vgl. zum deutschen Antrag bereits Monatsinfo 06/21, S. 213). Die Kommission geht davon aus,… Kommission genehmigt deutschen Aufbau- und Resilienzplan weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Vergaberechtliche Erleichterungen wegen des Corona-Virus bis 31.12.2021 verlängert
In Sachsen-Anhalt sind die vergaberechtlichen Erleichterungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus bis 31.12.2021 verlängert worden. Dies geht aus dem Rundschreiben „Verlängerung des Rundschreibens vom 11.05.2020 „Vergaberechtliche Erleichterungen zur Eindämmung… Sachsen-Anhalt: Vergaberechtliche Erleichterungen wegen des Corona-Virus bis 31.12.2021 verlängert weiterlesen
Nationales Reformprogramm 2021
Die Bundesregierung hat dem Bundestag ihr „Nationales Reformprogramm 2021“ vorgelegt (vgl. Unterrichtung als BT-Drs. 19/27995 vom 25.03.2021) Die Bundesregierung berichtet vorliegend über den Berichtszeitraum April 2020 bis März 2021. Im… Nationales Reformprogramm 2021 weiterlesen