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Heft: 05
Neues zu Innovation Procurement (Mai 2023)
(1) Bewerbungsverfahren für die „European Innovation Procurement Awards“ 2023 eröffnet Am 20.04.2023 hat die Kommission mitgeteilt, dass das Bewerbungsverfahren für die „European Innovation Procurement Awards 2023“ eröffnet ist. Mit den… Neues zu Innovation Procurement (Mai 2023) weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Mai 2023)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-682/21 vom 26.01.2023 Amtlicher Leitsatz In der Entscheidung ging es um die automatische… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Mai 2023) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Mai 2023)
* KG Berlin, Verg 10/22 vom 14.12.2022 Hinzuziehung eines Rechtsanwalts Die Frage der Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts kann nicht schematisch beantwortet werden. Es ist eine Entscheidung geboten, die den… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Mai 2023) weiterlesen
Monatsinfo 05/2022
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BMWK: Rundschreiben zur Anwendung der Russland-Sanktionen im Bereich der Vergabe
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat den Bundesressorts, Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden „Erste Informationen zur Anwendung der Russland-Sanktionen im Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen vom 08.04.2022“… BMWK: Rundschreiben zur Anwendung der Russland-Sanktionen im Bereich der Vergabe weiterlesen
BMWK: Bekanntmachung der Möglichkeit beschleunigter Unterschwellenvergaben
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat „Abweichende Verwaltungsvorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung von Vergaben im Unterschwellenbereich im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine“… BMWK: Bekanntmachung der Möglichkeit beschleunigter Unterschwellenvergaben weiterlesen
BMWK: Anwendung von dringlichen Vergaben im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch Auswirkungen auf die öffentliche Beschaffung in Deutschland. Schnelligkeit ist insbesondere bei der Unterbringung und Versorgung der aus der Ukraine geflüchteten Menschen geboten.… BMWK: Anwendung von dringlichen Vergaben im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine weiterlesen
BMWSB: Rundschreiben zur Anwendung der Russland-Sanktionen im Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie den die Fachaufsicht führenden Ebenen in den Ländern Hinweise mit Blick auf die verschärften… BMWSB: Rundschreiben zur Anwendung der Russland-Sanktionen im Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen weiterlesen
BMWK: Bekanntmachung vergaberechtlicher Erleichterungen für das BMVg
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat „Abweichende Verwaltungsvorschriften für das Bundesministerium der Verteidigung und seinen Geschäftsbereich für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung von Vergaben im Unterschwellenbereich“ veröffentlicht… BMWK: Bekanntmachung vergaberechtlicher Erleichterungen für das BMVg weiterlesen