Betreffend den Entwurf für ein „Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Brandenburgisches Landesvergabegesetz – BbgVergG)“ haben wir zuletzt in der Monatsinfo 10/16, S. 373, über die… Brandenburg: Brandenburgisches Vergabegesetz teilweise in Kraft getreten weiterlesen
Ergebnisse für ""Monatsinfo" "/2016""
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Nordrhein-Westfalen: Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Tariftreue- und Vergabegesetz geplant
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 10/16, S. 374), hatte der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk den Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Neufassung des Gesetzes über die… Nordrhein-Westfalen: Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Tariftreue- und Vergabegesetz geplant weiterlesen
Arbeitsprogramm der Kommission für 2017
Am 25.10.2016 hat die Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2017*) vorgestellt. Das Programm wird von fünf Anhängen begleitet. Diese beziehen sich auf die neuen Initiativen im Einzelnen, Initiativen aufgrund des Programms… Arbeitsprogramm der Kommission für 2017 weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen – Stellungnahme des Bundesrates
Über den Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen“ hatten wir in der Monatsinfo 08-09/16, S. 316… Entwurf eines Gesetzes über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen – Stellungnahme des Bundesrates weiterlesen
BMUB: Einführungserlass zur VOB 2016
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat für den Bereich Bundeshochbau mit dem „Einführungserlass zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 2016“ (Az.: B I 7-81063.6/1 vom… BMUB: Einführungserlass zur VOB 2016 weiterlesen
Brandenburg: Entwurf für ein Brandenburgisches Vergabegesetz – Ausschussempfehlung
Gegenstand der letzten Berichterstattung zum Stand des Entwurfes für ein „Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Brandenburgisches Landesvergabegesetz – BbgVergG)“ in der Monatsinfo 07/16, S. 274,… Brandenburg: Entwurf für ein Brandenburgisches Vergabegesetz – Ausschussempfehlung weiterlesen
Saarland: Mittelstandsförderungsgesetz in Kraft getreten
Das „Gesetz zur Förderung der Unternehmen der mittelständischen Wirtschaft (Mittelstandsförderungsgesetz – MFG)“ vom 13.07.2016, über das zuletzt in der Monatsinfo 08-09/16, S. 321, berichtet wurde, ist nunmehr veröffentlicht worden (vgl.… Saarland: Mittelstandsförderungsgesetz in Kraft getreten weiterlesen
Überarbeiteter 1. Abschnitt der VOB/A bekannt gemacht
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat einen überarbeiteten 1. Abschnitt der VOB/A – Ausgabe 2016 – vom 22.06.2016 bekannt gemacht (vgl. BAnz AT 01.07.2016 B4). Er… Überarbeiteter 1. Abschnitt der VOB/A bekannt gemacht weiterlesen
Bayern: Gesetz zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung in Kraft getreten
In Bayern ist das „Gesetz zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung“ vom 02.08.2016 verkündet wor-den (vgl. Bayerisches Gesetz- und Verord-nungsblatt Nr. 12 vom 09.08.2016) und zum 01.09.2016 in Kraft… Bayern: Gesetz zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung in Kraft getreten weiterlesen
Hessen: Neufassung des Gemeinsamen Runderlasses zum öffentlichen Auftragswesen in Kraft getreten
Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung hat mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport und dem Hessischen Ministerium der Finanzen einen neugefassten Gemeinsamen Runderlass zum… Hessen: Neufassung des Gemeinsamen Runderlasses zum öffentlichen Auftragswesen in Kraft getreten weiterlesen