Schlagwort: Corona

DESI-Index der Kommission zur digitalen Wirtschaft und Gesellschaft 2021: Deutschland erneut nur auf einem mittleren Platz

Am 12.11.2021 hat die Kommission die Ergebnisse des von ihr herausgegebenen „Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ (sogenannter DESI-Index) für das Jahr 2021 veröffentlicht. Mit dem Index bzw. den… DESI-Index der Kommission zur digitalen Wirtschaft und Gesellschaft 2021: Deutschland erneut nur auf einem mittleren Platz weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Landesrechnungshof kritisiert vergaberechtliche Maßnahmen des Landes während der Corona-Pandemie

Der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen (LRH) hat die vergaberechtlichen Erleichterungen kritisiert, die in Reaktion auf die Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen erlassen wurden. Dies geht aus dem „Beratungsbericht gemäß § 88 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung… Nordrhein-Westfalen: Landesrechnungshof kritisiert vergaberechtliche Maßnahmen des Landes während der Corona-Pandemie weiterlesen

Sachsen-Anhalt: Vergaberechtliche Erleichterungen wegen des Corona-Virus bis 31.12.2021 verlängert

In Sachsen-Anhalt sind die vergaberechtlichen Erleichterungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus bis 31.12.2021 verlängert worden. Dies geht aus dem Rundschreiben „Verlängerung des Rundschreibens vom 11.05.2020 „Vergaberechtliche Erleichterungen zur Eindämmung… Sachsen-Anhalt: Vergaberechtliche Erleichterungen wegen des Corona-Virus bis 31.12.2021 verlängert weiterlesen

Niedersachsen: Corona bedingte Regelungen verlängert und teilweise modifiziert

In Niedersachsen gilt seit dem 08.04.2020 eine Neufassung der „Verordnung über Auftragswertgrenzen und Verfahrenserleichterungen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz (Niedersächsische Wertgrenzenverordnung – NWertVO)“, die in den §§ 4 und 8… Niedersachsen: Corona bedingte Regelungen verlängert und teilweise modifiziert weiterlesen

Wirkungen des Konjunkturpakets der Bundesregierung

Der Koalitionsausschuss hatte am 03.06.2020 ein umfangreiches Konjunkturpaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ beschlossen (vgl. auch Monatsinfo 06/20, S. 232 f.). Darin enthalten sind u.a. Maßnahmen zur Beschleunigung von… Wirkungen des Konjunkturpakets der Bundesregierung weiterlesen

Nordrhein-Westfalen: Anwendung der UVgO weiterhin bis 30.06.2021 ausgesetzt

Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 04/20, S. 145; 06/20, S. 237 und 08-09/20, S. 334), hat Nordrhein-Westfalen in einem Gemeinsamen Runderlass die „Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von… Nordrhein-Westfalen: Anwendung der UVgO weiterhin bis 30.06.2021 ausgesetzt weiterlesen

EU-Beihilfenrecht: Befristeter Rahmen für Beihilfen betreffend Covid-19 erneut verlängert und erweitert

Am 28.01.2021 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie nach kurzer Konsultation der Mitgliedstaaten beschlossen hat, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Unterstützung der Wirtschaft während der Covid-19-Pandemie erneut, nunmehr… EU-Beihilfenrecht: Befristeter Rahmen für Beihilfen betreffend Covid-19 erneut verlängert und erweitert weiterlesen

Bayern: Corona-bedingte Wertgrenzenerhöhung bis 31.12.2021 verlängert

Mit Bekanntmachung vom 06.12.2020 hat die Bayerische Staatsregierung erneut (vgl. bereits Monatsinfo 11/20, S. 402 f.) die Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) geändert. Die Änderungen sind zum 31.12.2020 in Kraft… Bayern: Corona-bedingte Wertgrenzenerhöhung bis 31.12.2021 verlängert weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern: Verlängerung des Corona-Vergabeerlasses bis 31.12.2021

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hatte wie berichtet (vgl. Monatsinfo 5/20, S. 197) im Einvernehmen mit dem Finanzministerium, dem Ministerium für Inneres und Europa und dem Ministerium für… Mecklenburg-Vorpommern: Verlängerung des Corona-Vergabeerlasses bis 31.12.2021 weiterlesen