Basisschulungen 08./09.11.2021 als Webinar, 06./07.12.2012 als Webinar, 11./12.01.2022 als Webinar, 22./23.02.2022 als Webinar

Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen 08./09.11.2021 als Webinar, 06./07.12.2012 als Webinar, 11./12.01.2022 als Webinar, 22./23.02.2022 als Webinar weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Verg 13/21 vom 19.05.2021 Nichtamtlicher Leitsatz: Es führt nicht zur Eröffnung des Vergaberechtsweges, wenn… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2021 weiterlesen

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz verkündet und teilweise in Kraft getreten

Wie berichtet, hatte der Bundestag das „Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG)“ am 11.06.2021 in zweiter und dritter Lesung angenommen und der Bundesrat den Gesetzesbeschluss des… Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz verkündet und teilweise in Kraft getreten weiterlesen

BMWi: Anwendung des Vergaberechts bei der Beschaffung von Leistungen zur Bewältigung der Notlage in den Hochwasserkatastrophengebieten

In Folge der Hochwasserkatastrophe in einigen Regionen Deutschlands hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) auf die geltende Rechtslage und die deswegen bestehenden Möglichkeiten, Leistungen zur kurzfristigen Bereitstellung humanitärer… BMWi: Anwendung des Vergaberechts bei der Beschaffung von Leistungen zur Bewältigung der Notlage in den Hochwasserkatastrophengebieten weiterlesen

Kleine Anfrage 08-09/2021: Vergabekriterien bei Ausschreibungen des DB-Konzerns

Nach den „Kriterien der Vergabe bei Ausschreibungen der Deutschen Bahn AG“ erkundigt sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihrer gleichnamigen Kleinen Anfrage (vgl. BT-Drs. 19/30652 vom 11.06.2021). Das Vergabevolumen… Kleine Anfrage 08-09/2021: Vergabekriterien bei Ausschreibungen des DB-Konzerns weiterlesen

Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte – Statusbericht 2021 veröffentlicht

Der Nationale Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) wurde am 21.12.2016 vom Bundeskabinett verabschiedet und dient der Umsetzung der Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte im deutschen Kontext. Der… Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte – Statusbericht 2021 veröffentlicht weiterlesen

Hessen: Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes in Kraft getreten

In Hessen ist das „Gesetz zur Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes und zur Änderung der Hessischen Landeshaushaltsordnung“ vom 12.07.2021 verkündet worden (vgl. GVBl. für das Land Hessen, Nr. 27… Hessen: Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes in Kraft getreten weiterlesen