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Berlin: Rundschreiben zur E-Vergabe
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat den Senatsverwaltungen und den Bezirksämtern Hinweise zur Einführung der E-Vergabe gegeben (vgl. Rundschreiben „Öffentliches Auftragswesen“ SenStadtWohn V M Nr. 06/2017 vom 01.12.2017)*). Im… Berlin: Rundschreiben zur E-Vergabe weiterlesen
Schleswig-Holstein: Verlängerung der geltenden Wertgrenzen bis 01.10.2018
Schleswig-Holstein hat die bereits seit 2009 im Zuge des Konjunkturpakets eingeführten Wertgrenzen für die Vergabe öffentlicher Aufträge erneut bis 01.10.2018 verlängert. Eine entsprechende Änderung der Schleswig-Holsteinischen Vergabeverordnung (SHVgVO) durch die… Schleswig-Holstein: Verlängerung der geltenden Wertgrenzen bis 01.10.2018 weiterlesen
Entwurf zur Richtlinie über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge
Am 8.11.2017 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für die Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge (auch bekannt als Clean-Vehicle-Richtlinie) vorgelegt (Com 2017/653 final)*). Der… Entwurf zur Richtlinie über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge weiterlesen
EU-Haushalt für 2018 beschlossen
Am 18.11.2017 haben sich Vertreter der Kommission, des Europäischen Parlaments und Rates der EU auf den EU-Haushalt für 2018 geeinigt. Er beläuft sich auf 160,1 Mrd. Euro hinsichtlich der Mittel… EU-Haushalt für 2018 beschlossen weiterlesen
Jahresberichte des Europäischen Rechnungshofes zum EU-Haushaltsjahr 2016
Am 28.09.2017 sind die Berichte des Europäischen Rechnungshofes zum Haushaltsjahr der EU für 2016*) im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden. In den Berichten werden verschiedent-lich erhebliche Verstöße gegen die Vorschriften… Jahresberichte des Europäischen Rechnungshofes zum EU-Haushaltsjahr 2016 weiterlesen
Fahrplan zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion
Am 06.12.2017 hat die Kommission einen „Fahrplan“ für die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas*) mit vier damit verbundenen Initiativen vorgestellt. Der Fahrplan wurde im Wege einer Mitteilung der Kommission… Fahrplan zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion weiterlesen
Struktur- und Investitionsfonds: Weniger Verwaltungslasten für Empfänger; EFSI-Fonds verlängert
Am 12.12.2017 haben sich die Verhandlungsführer von Kommission, Europäischem Parlament und Rat der EU bei ihrer Halbzeitüberprüfung der Kohäsionspolitik bis 2020 darauf geeinigt, dass der Zugang zu den europäischen Struktur-… Struktur- und Investitionsfonds: Weniger Verwaltungslasten für Empfänger; EFSI-Fonds verlängert weiterlesen
Konsultation zum Leitfaden zu „sozial verantwortlicher öffentlicher Vergabe“
Am 07.12.2017 hat die Kommission eine Konsultation zum beabsichtigten neuen Leitfaden zu sozialen Aspekten bei der öffentlichen Auftragsvergabe gestartet. Die Konsultation läuft noch bis 01.03.2018. Als sogenannte „gezielte Konsultation“ („targeted… Konsultation zum Leitfaden zu „sozial verantwortlicher öffentlicher Vergabe“ weiterlesen
Europäischer Rat: Weitere Schritte zur Verteidigungsunion
Am 14.12.2017 haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU im Rahmen der Tagung des Europäischen Rates in Brüssel auf weitere Schritte zur Schaffung der europäischen Verteidigungsunion verständigt, die auch… Europäischer Rat: Weitere Schritte zur Verteidigungsunion weiterlesen
Konferenz der Kommission zum neuen EU-Vergabepaket am 07.12.2017
Am 07.12.2017 hat die Kommission eine „High Level Conference“ zum öffentlichen Auftragswesen in Brüssel unter dem Titel „Joining forces in public procurement to power investment” mit rund 300 Teilnehmern veranstaltet.… Konferenz der Kommission zum neuen EU-Vergabepaket am 07.12.2017 weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 01/2018: Neue Vertragsverletzungsverfahren sowie Verfahrenseinstellungen
Am 07.12.2017 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie eine Vielzahl von Vertragsverletzungsverfahren in verschiedenen Bereichen des EU-Rechts eingeleitet hat. Dazu zählen insbesondere auch etliche Verfahren wegen nicht vollständig erfolgter Umsetzung… Vertragsverletzungsverfahren 01/2018: Neue Vertragsverletzungsverfahren sowie Verfahrenseinstellungen weiterlesen
Einigung über EU-Wirtschaftspartnerabkommen EU/Japan erreicht
Am 08.12.2017 haben EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der japanische Außenminister Taro Kono mitgeteilt, dass die EU und Japan sich über den Abschluss der letzten Beratungen zum Wirtschaftspartnerabkommen (WPA) zwischen der… Einigung über EU-Wirtschaftspartnerabkommen EU/Japan erreicht weiterlesen
Neuer Vorstand des forum vergabe e.V. zum 01.01.2018
Am 16.11.2017 wurde in der 26. Mitgliederversammlung des forum vergabe e.V. ein neuer Vorstand gewählt. Die Amtszeit des bisherigen Vorstandes hat am 31.12.2017 geendet. Zur Wiederwahl sind nicht angetreten: Wir… Neuer Vorstand des forum vergabe e.V. zum 01.01.2018 weiterlesen
Neue Dokumente auf unserer Homepage 01/2018
Auf unserer Homepage haben wir alle Texte zu den neuen EU-Schwellenwerten bereitgestellt. Dort finden Sie neben den Verordnungen der EU auch die Bekanntmachung des Bundeswirtschaftsministeriums. Außerdem haben wir vom Bundeswirtschaftsministerium… Neue Dokumente auf unserer Homepage 01/2018 weiterlesen
Basisschulungen vom 22. und 23. Februar 2018 in Leipzig, 21. und 22. März 2018 in Berlin, 15. und 16. Mai 2018 in Berlin, 06. und 07. Juni 2018 in Düsseldorf
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen vom 22. und 23. Februar 2018 in Leipzig, 21. und 22. März 2018 in Berlin, 15. und 16. Mai 2018 in Berlin, 06. und 07. Juni 2018 in Düsseldorf weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Vergaberecht 2017 am 28.11.2017, Berlin
Stand und zukünftige Entwicklung des nationalen und des europäischen Vergaberechts standen im Mittelpunkt der Veranstaltung, bei der Vertreter der im Vergaberecht federführenden Bundesministerien referierten und für Fragen und Diskussionen zur… Durchgeführte Veranstaltungen: Vergaberecht 2017 am 28.11.2017, Berlin weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Nur für Mitglieder: Wertung von Angeboten – Online-Seminar am 29.11.2017, 14.00-15.00 Uhr
In Form eines interaktiven Online-Seminars hat Frau Rechtsanwältin Simone Terbrack an der Stelle des kurzfristig verhinderten Herrn Rechtsanwalt Dr. Jan D. Bonhage, beide Hengeler Mueller, Berlin, über die praxisrelevanten Fragen… Durchgeführte Veranstaltungen: Nur für Mitglieder: Wertung von Angeboten – Online-Seminar am 29.11.2017, 14.00-15.00 Uhr weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Basisschulungen 2017
Unsere Basisschulungen führen wir immer in kleinen Gruppen von maximal 12 (in Berlin, sonst 14) Teilnehmern durch. Auf diese Weise können wir alle an das Vergaberecht heranführen, die davor wenig… Durchgeführte Veranstaltungen: Basisschulungen 2017 weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Das neue Wettbewerbsregistergesetz am 12.12.2017, Berlin
Im Juli 2017 wurde das Wettbewerbsregistergesetz veröffentlicht. Stand der Umsetzung, die aktuell absehbaren Fragen bei Vorbereitung und Anwendung und die Bewertung dieses Vorhabens waren Gegenstand unserer Veranstaltung.Herr Dr. Solbach, BMWi,… Durchgeführte Veranstaltungen: Das neue Wettbewerbsregistergesetz am 12.12.2017, Berlin weiterlesen
Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Ost am 20.11.2017
Das Treffen der Regionalgruppe Ost fand am 20.11.2017 Uhr in Berlin statt. Gastgeber war der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI). Nach einer kurzen Begrüßung stellte zunächst Frau Elke Zeise,… Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Ost am 20.11.2017 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2018
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-198/16P vom 19.10.2017 Nichtamtlicher Leitsatz: Es spricht nichts dagegen, dass der öffentliche Auftraggeber eingehende Angebote… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2018 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2018
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2018 weiterlesen
Kulartz/Röwekamp/Portz/Prieß (Hrsg.): Kommentar zur UVgO
Der neue Kommentar zur Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellen-werte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO) ersetzt den in 3. Auflage 2013 vorliegenden Kommentar zur VOL/A der Verfasser,… Kulartz/Röwekamp/Portz/Prieß (Hrsg.): Kommentar zur UVgO weiterlesen
Kapellmann/Messerschmidt (Hrsg.): VOB Teile A und B
Das Vergaberechtsänderungsgesetz 2016 und das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts zum 01.01.2018 bilden die Schwerpunkte der neuen 6. Auflage 2018 dieses Kommentars, der aufgrund dieser Gesetze eine grundlegende Überarbeitung gegenüber… Kapellmann/Messerschmidt (Hrsg.): VOB Teile A und B weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo 01/2018 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Nicht rechtzeitig zur letzten Monatsinfo, aber noch vor dem Jahrswechsel wurden die europäischen Vorgaben für die EU-Schwellenwerte 2018-2019 veröffentlicht und auch die deutsche Bekanntmachung war noch rechtzeitig.… Die aktuelle Monatsinfo 01/2018 wurde heute versandt weiterlesen