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Überlegungen zu „TTIP light“, eventuell mit Vergabe-Kapitel
Am 04.05.2018 hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström vorgeschlagen, dass sich die EU im Gegenzug zu einer vollständigen Verschonung von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium bereit erklären könnte, über ein „eingeschränktes” Handelsabkommen… Überlegungen zu „TTIP light“, eventuell mit Vergabe-Kapitel weiterlesen
Transpazifische Partnerschaft TPP: Wechselnde Signale aus den USA
Nachdem US-Präsident Donald Trump Anfang 2018 signalisiert hatte, eventuell doch noch eine Beteiligung der USA an dem transpazifischen Handelsabkommen TPP zu prüfen, hat er diese Absicht Mitte April 2018 offenbar… Transpazifische Partnerschaft TPP: Wechselnde Signale aus den USA weiterlesen
China will neue Freihandelszone in Fernost
Im Mai 2018 zeichnete sich ab, dass China ein starkes Interesse am Abschluss eines regionalen Freihandelsabkommens fernöstlicher Staaten („Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP)“) hat. In ein solches Abkommen, das zunächst… China will neue Freihandelszone in Fernost weiterlesen
Basisschulungen – neue Termine, 18./19.09.2018 in Berlin, 15./16.10.2018 in München, 30./31.10.2018 in Düsseldorf, 13./14.11.2018 in Berlin, 06./07.12.2018 in Berlin
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen – neue Termine, 18./19.09.2018 in Berlin, 15./16.10.2018 in München, 30./31.10.2018 in Düsseldorf, 13./14.11.2018 in Berlin, 06./07.12.2018 in Berlin weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Beratung in Vergabeverfahren am 29.05.2018, Berlin
Die anwaltliche Beratung im Vergaberecht unterliegt eigenen Regeln. Fragen rund um diese Beratung wurden einen Tag lang aus unterschiedlichen Perspektiven dargestellt und diskutiert. Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit der… Durchgeführte Veranstaltungen: Beratung in Vergabeverfahren am 29.05.2018, Berlin weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2018
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, VII ZR 81/17 vom 26.04.2018 Amtlicher Leitsatz: Ein Anspruch auf Ersatz von nach Vertrags-preisen einschließlich… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2018 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2018
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2018 weiterlesen
Burgi (Hrsg.), 2017: Vergaberecht
Nach der EU-Rechtsreform, der Umsetzung der Regelungen in das deutsche Vergaberecht 2016 und der Einbeziehung der weiteren Neuerungen 2017 bietet die 2. Auflage dieses bewährten Lehr- und Studienbuchs mit Übungsfällen,… Burgi (Hrsg.), 2017: Vergaberecht weiterlesen
Binder (Hrsg.): Zuwendungsvergaberecht
„Zuwendungsempfänger als Auftraggeber“ beschreibt der Verfasser im Untertitel seiner Arbeit kurz und treffend das Thema seiner juristischen Dissertation im Wintersemester 2016/2017 an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Gegenstand der Arbeit ist das… Binder (Hrsg.): Zuwendungsvergaberecht weiterlesen
Dippel/Sterner/Zeiss (Hrsg.): VSVgV: Beschaffung im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich – Kommentar
Die neue, ergänzte und überarbeitete Auflage 2018 bringt diesen Kommentar auf den aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung nach der Reform des deutschen Vergaberechts entsprechend dem Vergaberechtsänderungsgesetz vom 17.02.2016 und… Dippel/Sterner/Zeiss (Hrsg.): VSVgV: Beschaffung im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich – Kommentar weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 06/2018 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: In den Bundesländern setzt sich der Prozess der Einführung der UVgO fort, in Berlin macht etwa die vorbereitende Änderung der LHO Fortschritte. Auf Bundesebene ist über den… Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 06/2018 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 05/2018
– Inhalt und pdf-Download
Statistik der Nachprüfungsverfahren 2017 veröffentlicht
Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Statistik der in 2017 eingegangenen und beendeten Nachprüfungsverfahren veröffentlicht. In getrennten Aufstellungen finden sich die Werte für die Verfahren vor den Vergabekammern und den Beschwerdeverfahren vor… Statistik der Nachprüfungsverfahren 2017 veröffentlicht weiterlesen
Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen: Neue UFAB (Stand 2018)
Am 26.04.2018 ist auf der Website des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik („CIO Bund“) eine neue, vollständig überarbeitete Fassung der UfAB (Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leis-tungen – Stand… Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen: Neue UFAB (Stand 2018) weiterlesen
Neue EVB-IT für die Beschaffung von IT-Dienstleistungen
Am 01.02.2018 hat der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik („CIO Bund“) mitgeteilt, dass neue Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand für die Beschaffung von IT-Dienstleistungen („Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen”… Neue EVB-IT für die Beschaffung von IT-Dienstleistungen weiterlesen
Vorgabe der UVgO in den ANBest
Mit Rundschreiben vom 25.04.2018 hat das Bundesministerium der Finanzen eine Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur BHO (VV-BHO) angekündigt. Gegenstand der Änderungen sind außer der Berücksichtigung der EVB-IT für die Beschaffung… Vorgabe der UVgO in den ANBest weiterlesen
V-Modell XT – neue Version 2.2 zwecks besserer IT-Sicherheit
Am 18.04.2018 hat der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik („CIO Bund“) über eine erfolgte Änderung des V-Modells XT (neue Version 2.2) informiert. Das V-Modell XT ist ein Vorgehensmodell für die… V-Modell XT – neue Version 2.2 zwecks besserer IT-Sicherheit weiterlesen
BMWI: Weitere Personalie
In der Monatsinfo 04/18, S. 120, hatten wir über die Besetzung von Peter Altmaier als Bundeswirtschaftsminister berichtet. Nachzutragen bleibt nun die Personalie Dr. Ulrich Nussbaum, der als Staatssekretär u.a. für… BMWI: Weitere Personalie weiterlesen
UBA: Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung von Baumaschinen
Das Umweltbundesamt (UBA) hat einen „Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung von Baumaschinen“*) herausgegeben (Stand Oktober 2017). Dieser Leitfaden basiert auf den Kriterien des Umweltzeichens Blauer Engel für Baumaschinen (RAL-UZ 53), Ausgabe… UBA: Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung von Baumaschinen weiterlesen
Berlin: Gesetzentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
Wie bereits in der Monatsinfo 02/18, S. 48 angekündigt, hat Berlin nun den Entwurf für ein “Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung“ vorgelegt (vgl. LT-Drs. 18/1017 vom 25.04.2018)*). Die nächste… Berlin: Gesetzentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung weiterlesen
Brandenburg: § 30 KomHKV geändert – UVgO für Kommunen eingeschränkt anwendbar
In Brandenburg ist seit dem 01.05.2018 die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für Kommunen eingeschränkt anwendbar. Diese und weitere inhaltliche Änderungen gehen aus der Dritten Verordnung zur Änderung der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung… Brandenburg: § 30 KomHKV geändert – UVgO für Kommunen eingeschränkt anwendbar weiterlesen
Hessen: Entwurf für ein Vergabekriteriengesetz und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes
Die Landtagsfraktion Die Linke hat einen Gesetzentwurf für ein „Hessisches Gesetz für soziale und ökologische Kriterien, Tariftreue und Mindestlohn bei Vergaben (Vergabekriteriengesetz – HVKG) und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe-… Hessen: Entwurf für ein Vergabekriteriengesetz und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes weiterlesen
Saarland: Verwaltungsvorschriften zu § 55 LHO neu gefasst, u.a. UVgO eingeführt
Im Saarland ist seit dem 01.03.2018 für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte die Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) anzuwenden. Dies geht aus der „Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschriften zur… Saarland: Verwaltungsvorschriften zu § 55 LHO neu gefasst, u.a. UVgO eingeführt weiterlesen
Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein vorgelegt
In Schleswig-Holstein hat die Landesregierung dem Landtag ihren „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein“ zugeleitet (vgl. Unterrichtung 19/52 vom 27.03.2018)*). Kurz darauf hat am 05.04.2018 die Verbändebeteiligung… Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein vorgelegt weiterlesen
Binnenmarkt-Informationstool – Aktueller Stand
April/Anfang Mai 2018 war der 2017 vorgelegte Kommissionsvorschlag zum Binnenmarkt-Informationstool („Single Market Information Tool“ – „SMIT“), der einen Teil des „Compliance Package“ der Kommission bildet (s. bereits Monatsinfo 05/17, S.… Binnenmarkt-Informationstool – Aktueller Stand weiterlesen