Stärkung des EU-Verteidigungsbereichs durch gemeinsame Beschaffung

Am 18.05.2022 haben die Kommission und der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, eine gemeinsame Mitteilung zur Analyse von Investitionslücken im Verteidigungsbereich und zur weiteren Vorgehensweise… Stärkung des EU-Verteidigungsbereichs durch gemeinsame Beschaffung weiterlesen

Strategischer Kompass für Sicherheit und Verteidigung der EU angenommen

Am 21.03.2022 haben die Außen- und Verteidigungsminister der EU bei ihrem Ratstreffen in Brüssel einen bereits auf dem EU-Gipfel von Versailles angekündigten „Strategischen Kompass“ für Sicherheit und Verteidigung der EU… Strategischer Kompass für Sicherheit und Verteidigung der EU angenommen weiterlesen

EU-Staats- und Regierungschefs für mehr Verteidigungsinvestitionen, Kooperation und gemeinsame Beschaffung

Auf ihrer informellen Tagung am 10. und 11.03.2022 in Versailles haben die Staats- und Regierungschefs in der „Erklärung von Versailles“ vor dem Hintergrund des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine neben Überlegungen… EU-Staats- und Regierungschefs für mehr Verteidigungsinvestitionen, Kooperation und gemeinsame Beschaffung weiterlesen

Mitteilung: Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung

Am 15.02.2022 hat die Kommission eine Mitteilung unter dem Titel: „Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung“ – parallel zu einem „Fahrplan“ für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung (s. den… Mitteilung: Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung weiterlesen

Mitteilung: Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung

Am 15.02.2022 hat die Kommission neben der Mitteilung „Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung“ (s. Artikel S. 102) auch  einen „Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung“ vorgelegt. Der… Mitteilung: Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung weiterlesen

EU-Verteidigungssektor: Weitere Projekte der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“

Bereits am 16.11.2021 hat der Rat der EU einen Beschluss angenommen, mit dem die Liste der im Rahmen der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ der EU im Verteidigungssektor (SSZ) durchzuführenden Projekte aktualisiert… EU-Verteidigungssektor: Weitere Projekte der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ weiterlesen

Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des BMVg

Einen guten Überblick über „Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung“ im Jahr 2019 bietet die gleichnamige Ergänzende Antwort der Bundesregierung (vgl. BT- Drs. 19/23673 vom 13.01.2021)… Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des BMVg weiterlesen