Rubrik: Europa

Mitteilung: Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung

Am 15.02.2022 hat die Kommission eine Mitteilung unter dem Titel: „Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung“ – parallel zu einem „Fahrplan“ für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung (s. den… Mitteilung: Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung weiterlesen

Mitteilung: Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung

Am 15.02.2022 hat die Kommission neben der Mitteilung „Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung“ (s. Artikel S. 102) auch  einen „Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung“ vorgelegt. Der… Mitteilung: Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung weiterlesen

EU-Verteidigungssektor: Weitere Projekte der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“

Bereits am 16.11.2021 hat der Rat der EU einen Beschluss angenommen, mit dem die Liste der im Rahmen der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ der EU im Verteidigungssektor (SSZ) durchzuführenden Projekte aktualisiert… EU-Verteidigungssektor: Weitere Projekte der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ weiterlesen

FSI: Berichts- und Stellungnahmeentwürfe im EP und weiterer Zeitplan

Anfang Januar sind die Berichts- und Stellungnahmeentwürfe zum Verordnungsvorschlag der Kommission betreffend den Binnenmarkt verzerrende drittstaatliche Subventionen vom 05.05.2021 (Foreign Subsidies Instrument – FSI) seitens der relevanten Ausschüsse des Europäischen… FSI: Berichts- und Stellungnahmeentwürfe im EP und weiterer Zeitplan weiterlesen

Kommissionsvorschlag zum Schutz vor wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen von Drittländern

Am 08.12.2021 hat die Kommission einen Vorschlag für ein neues Instrument gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen von Drittländern („Anti-Coercion Instrument“) vorgeschlagen, nachdem gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten in den letzten Jahren… Kommissionsvorschlag zum Schutz vor wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen von Drittländern weiterlesen

Kommissionsvorschlag für geänderte Richtlinie zur Energieeffizienz von Gebäuden

Am 15.12.2022 hat die Kommission einen Vorschlag für eine neu gefasste Richtlinie zur Energieeffizienz von Gebäuden nebst Anhängen vorgelegt, der auch besondere Vorgaben für öffentliche Gebäude enthält. Mit dem Kommissionsvorschlag… Kommissionsvorschlag für geänderte Richtlinie zur Energieeffizienz von Gebäuden weiterlesen