Im Anschluss an den Bericht in der Monatsinfo 11/08, S. 209 f., informieren wir über den Fortgang des Entwurfes für ein „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen“… Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz – Ablehnung empfohlen weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Sachsen: Zuverlässigkeitsüberprüfungsgesetz in den Landtagsausschüssen
Über den Entwurf eines „Gesetzes zur Einrichtung und Führung eines Registers zur Überprüfung der Zuverlässigkeit von Bietern bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen – Sächsisches Zuverlässigkeitsüberprüfungsgesetz“ hatten wir… Sachsen: Zuverlässigkeitsüberprüfungsgesetz in den Landtagsausschüssen weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Änderung der Gemeindeordnung und des Zweckverbandsgesetzes in Kraft getreten
Wie in der Monatsinfo 4/09, S. 76, berichtet, hat der Entwurf eines „Landesgesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung, des Zweckverbandsgesetzes und der Landkreisordnung“ den Landtag mit geringfügigen Änderungen passiert. Bekanntzugeben bleibt… Rheinland-Pfalz: Änderung der Gemeindeordnung und des Zweckverbandsgesetzes in Kraft getreten weiterlesen
Überarbeitete Übersicht der Landesvergabeplattformen
In der Anlage 2 finden Sie die Übersicht über die Vergabeplattformen der Länder in einer korrigierten Fassung. Aus Hamburg und Bayern erreichten uns freundlicherweise zusätzliche Informationen über die dort genutzten… Überarbeitete Übersicht der Landesvergabeplattformen weiterlesen
Auftragsberatungsstellen: Präqualifizierung im Liefer- und Dienstleistungsbereich ab 1. September 2009 bundesweit möglich
Das zum 24. April 2009 in Kraft getretene GWB regelt in § 97 Abs. 4a, dass Präqualifizierungsverfahren zugelassen und anerkannt werden. Im Hinblick auf die mit der Präqualifikation verbundenen Vereinfachungen… Auftragsberatungsstellen: Präqualifizierung im Liefer- und Dienstleistungsbereich ab 1. September 2009 bundesweit möglich weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Änderung der Gemeindeordnung und des Zweckverbandsgesetzes
In der Monatsinfo 3/09 S. 51 hatten wir bereits über den Entwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung für ein „Landesgesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und des Zweckverbandsgesetzes“, den Entschließungsantrag der SPD-Landtagsfraktion „Fairer Wettbewerb… Rheinland-Pfalz: Änderung der Gemeindeordnung und des Zweckverbandsgesetzes weiterlesen
Niedersachsen: Hinweise und Muster zum neuen Landesvergabegesetz
Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat im Nachgang zum Inkrafttreten des Niedersächsischen Landesvergabegesetzes zum 01.01.2009 Muster und Auslegungshinweise auf seiner Homepage veröffentlicht. Diese wurden notwendig, weil das neue Landesvergabegesetz – anders als… Niedersachsen: Hinweise und Muster zum neuen Landesvergabegesetz weiterlesen
Konjunkturmaßnahmen der Bundesländer: Berichtigung
In der Anlage 2 zur Monatsinfo 3/2009 haben sich zwei Fehler eingeschlichen, die wir zu entschuldigen bitten. Sie finden die korrigierte Übersicht als Anlage 3 dieser Monatsinfo. Berlin:In Berlin ist,… Konjunkturmaßnahmen der Bundesländer: Berichtigung weiterlesen
Vergabeplattformen der Länder
Der öffentliche Auftraggeber erhält dann die meisten Angebote und damit die größte Auswahl, wenn eine möglichst große Zahl von potentiellen Anbietern von seinem Beschaffungsvorhaben erfährt. Bund, Länder und Kommunen haben… Vergabeplattformen der Länder weiterlesen
Niedersachsen: Landesvergabegesetz verabschiedet und verkündet
Niedersachsen hat ein neues Landesvergabegesetz. Die Inhalte hatten wir bereits in der Monatsinfo 11/08 (Anlage 1) vorgestellt. Das „Niedersächsische Landesvergabegesetz – LVergabeG“, eine Initiative der CDU und der FDP, ist… Niedersachsen: Landesvergabegesetz verabschiedet und verkündet weiterlesen