Wie erwartet (vgl. Monatsinfo 11/08, S. 208), hat die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 10.12.2008 in 1. und 2. Lesung dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes… Hamburg: Neues Landesvergabegesetz verabschiedet und verkündet weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Bayern: Handbuch für Vergabe freiberuflicher Leistungen
Kurz vor Redaktionsschluss erreichte uns die Nachricht, dass in Bayern ein Vergabehandbuch für die Vergabe und Durchführung Freiberuflicher Leistungen (VHF Bayern) erarbeitet wurde, dass mit Rundschreiben vom 04. Dezember 2008… Bayern: Handbuch für Vergabe freiberuflicher Leistungen weiterlesen
Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz im Ausschuss beraten
Über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Entwurf für ein „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen“ (Thüringer Vergabe-Mittelstandsgesetz) hatten wir in der Monatsinfo 10/08, S. 190, berichtet. Wie… Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz im Ausschuss beraten weiterlesen
Niedersachsen: 40 Jahre VOB-Stelle
Am 01.12.2008 feierte die VOB-Auslegungs- und Beratungsstelle Niedersachsen ihr 40-jähriges Bestehen. Wir nehmen dies zum Anlass, auf die wichtige Funktion der VOB-Stellen in Bund und Ländern für die außergerichtliche Streitschlichtung… Niedersachsen: 40 Jahre VOB-Stelle weiterlesen
Niedersachsen: Landesvergabegesetz – Überweisung an LT-Ausschüsse
Über den von den Landtagsfraktionen von CDU und FDP gemeinsam in den Landtag eingebrachten Entwurf für ein neues Niedersächsisches Landesvergabegesetz – LVergabeG haben wir in der Monatsinfo 10/08, S. 190,… Niedersachsen: Landesvergabegesetz – Überweisung an LT-Ausschüsse weiterlesen
Hamburg: Landesvergabegesetz
Die Novelle des Hamburgischen Vergabegesetzes soll am 01.01.2009 in Kraft treten. Nach der Zustimmung des Wirtschaftsausschusses am 04.12.2008 ist die Zustimmung auch der Bürgerschaft bei der Sitzung am 10.12.2008 zu… Hamburg: Landesvergabegesetz weiterlesen
Brandenburg: Erlasse zum kommunalen Einkauf
Nachzutragen im Rahmen unserer Berichterstattung aus den Bundesländern sind das „Rundschreiben zum Kommunalen Auftragswesen im Land Brandenburg“ (Gesch.Z.: III/1-346-61/2008) und der Runderlass „Kommunalaufsicht im kommunalen Auftragswesen“ (Runderlass Nr. 7/2008), beide… Brandenburg: Erlasse zum kommunalen Einkauf weiterlesen
Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz im Landtag
Der Entwurf der Thüringer SPD-Fraktion für ein „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen“ (Thüringer Vergabe-Mittelstandsgesetz) ist im Thüringer Landtag angekommen (vgl. Drs. 4/4468 vom 30.09.2008). Gegenüber der… Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz im Landtag weiterlesen
Niedersachsen: Neue Entwicklungen zum Landesvergabegesetz
In Niedersachsen tut sich etwas, allerdings anders, als erwartet. Während die Ergebnisse der Landtagsausschüsse zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (vgl. Monatsinfo 5/08, S. 93) noch immer nicht vorliegen, und wir noch… Niedersachsen: Neue Entwicklungen zum Landesvergabegesetz weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Gutachten zu Entwürfen für ein Landesvergabegesetz
Das Landesparlament in Mecklenburg-Vorpommern hat es nicht leicht. Wie in der Monatsinfo 6/08, S. 115 f. berichtet, haben die SPD- und die CDU-Landtagsfraktion jeweils einen Entwurf für ein Landesvergabegesetz vorgelegt.… Mecklenburg-Vorpommern: Gutachten zu Entwürfen für ein Landesvergabegesetz weiterlesen