Anfang September hat der „Vergabeverbund Ostwestfalen-Lippe“ ein neuartiges regionales Vergabeportal vorgestellt. Das Besondere daran ist, dass dieses Portal im Zusammenwirken mehrerer Kreise und Städte der Region entwickelt wurde und von… Nordrhein-Westfalen: Neue kreisübergreifende eVergabeplattform weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Schleswig-Holstein: Korruptionsbekämpfung
Mit Datum vom 16.04.2008, verkündet im Amtsblatt für Schleswig-Holstein vom 13.05.2008 (S. 414), uns aber erst jetzt bekannt geworden, hat das Innenministerium des Landes eine Neufassung der Richtlinie zur Korruptionsprävention… Schleswig-Holstein: Korruptionsbekämpfung weiterlesen
Sachsen: Vergabebericht 2007 vorgelegt
Das Land Sachsen hat seinen – unspektakulären – Vergabebericht für das Jahr 2007 vorgelegt. Er besteht weitgehend aus statistischen Angaben. Festhalten lässt sich aus dem Bericht: Die Zahl der öffentlichen… Sachsen: Vergabebericht 2007 vorgelegt weiterlesen
NRW stellt verbesserte Vergabeplattform vor
Nordrhein-Westfalen hat sein Vergabeportal vergabe.nrw.de grundlegend überarbeitet. Bereits seit zwei Jahren werden dort die Ausschreibungen der Landesbehörden veröffentlicht. Seit Anfang 2008 besteht für die Vergabestellen des Landes die Verpflichtung, die… NRW stellt verbesserte Vergabeplattform vor weiterlesen
Niedersachsen: Auflösung der Vergabekammer bei der Oberfinanzdirektion
Wie bereits in der Monatsinfo 5/08, S. 93 berichtet, ist die VK bei der Oberfinanzdirektion durch Beschluss der Landesregierung vom 20.05.2008 aufgelöst worden. Ab dem 01.07.2008 ist die VK Lüneburg… Niedersachsen: Auflösung der Vergabekammer bei der Oberfinanzdirektion weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Zwei Entwürfe für ein Landesvergabegesetz
Wie bereits in der Monatsinfo 5/08, S. 92 f., angekündigt, muss sich das Landesparlament in Mecklenburg-Vorpommern nun wieder mit vergaberechtlichen Initiativen befassen. Allerdings hatte man ursprünglich mit einem Entwurf der… Mecklenburg-Vorpommern: Zwei Entwürfe für ein Landesvergabegesetz weiterlesen
Schleswig-Holstein: Korruptionspräventionserlass
Am 18. März ist in Schleswig-Holstein die Richtlinie "Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein" (Korruptionsrichtlinie Schl.-H.) in Kraft getreten (Amtsbl. Schl.-H. 2008, S. 414). Sie regelt umfassend die präventiven… Schleswig-Holstein: Korruptionspräventionserlass weiterlesen
Schleswig-Holstein: Handlungsempfehlungen zum Tariftreuegesetz
Nun hat auch Schleswig-Holstein auf die Entscheidung des EuGH zur Niedersächsischen Tariftreueregelung reagiert und „Handlungsempfehlungen zur Anwendung des „Gesetzes zur Tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Tariftreuegesetz)“ herausgegeben (Erlass des Ministeriums… Schleswig-Holstein: Handlungsempfehlungen zum Tariftreuegesetz weiterlesen
Schleswig-Holstein: Erlass für Grundstücksverkäufe der öffentlichen Hand
Der Erlass mit dem Titel „Vergaberechtlicher Rahmen für eine Veräußerung von Grundstücken öffentlicher Auftraggeber“ datiert zwar vom 7.2.2008 (ABl. S. 85), ist uns aber erst jetzt bekannt geworden. Soweit wir… Schleswig-Holstein: Erlass für Grundstücksverkäufe der öffentlichen Hand weiterlesen
Niedersachsen: Geänderte Zuständigkeit der Vergabekammern
Das Niedersächsische Landeskabinett hat am 20.05.2008 eine Änderung der Zuständigkeiten der niedersächsischen Vergabekammern beschlossen. Danach wird die Vergabekammer bei der Oberfinanzdirektion Hannover zum 30.06.2008 aufgelöst. Einzig zuständig ist künftig die… Niedersachsen: Geänderte Zuständigkeit der Vergabekammern weiterlesen