Am 01.12.2008 feierte die VOB-Auslegungs- und Beratungsstelle Niedersachsen ihr 40-jähriges Bestehen. Wir nehmen dies zum Anlass, auf die wichtige Funktion der VOB-Stellen in Bund und Ländern für die außergerichtliche Streitschlichtung… Niedersachsen: 40 Jahre VOB-Stelle weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Niedersachsen: Landesvergabegesetz – Überweisung an LT-Ausschüsse
Über den von den Landtagsfraktionen von CDU und FDP gemeinsam in den Landtag eingebrachten Entwurf für ein neues Niedersächsisches Landesvergabegesetz – LVergabeG haben wir in der Monatsinfo 10/08, S. 190,… Niedersachsen: Landesvergabegesetz – Überweisung an LT-Ausschüsse weiterlesen
Hamburg: Landesvergabegesetz
Die Novelle des Hamburgischen Vergabegesetzes soll am 01.01.2009 in Kraft treten. Nach der Zustimmung des Wirtschaftsausschusses am 04.12.2008 ist die Zustimmung auch der Bürgerschaft bei der Sitzung am 10.12.2008 zu… Hamburg: Landesvergabegesetz weiterlesen
Brandenburg: Erlasse zum kommunalen Einkauf
Nachzutragen im Rahmen unserer Berichterstattung aus den Bundesländern sind das „Rundschreiben zum Kommunalen Auftragswesen im Land Brandenburg“ (Gesch.Z.: III/1-346-61/2008) und der Runderlass „Kommunalaufsicht im kommunalen Auftragswesen“ (Runderlass Nr. 7/2008), beide… Brandenburg: Erlasse zum kommunalen Einkauf weiterlesen
Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz im Landtag
Der Entwurf der Thüringer SPD-Fraktion für ein „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen“ (Thüringer Vergabe-Mittelstandsgesetz) ist im Thüringer Landtag angekommen (vgl. Drs. 4/4468 vom 30.09.2008). Gegenüber der… Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz im Landtag weiterlesen
Niedersachsen: Neue Entwicklungen zum Landesvergabegesetz
In Niedersachsen tut sich etwas, allerdings anders, als erwartet. Während die Ergebnisse der Landtagsausschüsse zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (vgl. Monatsinfo 5/08, S. 93) noch immer nicht vorliegen, und wir noch… Niedersachsen: Neue Entwicklungen zum Landesvergabegesetz weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Gutachten zu Entwürfen für ein Landesvergabegesetz
Das Landesparlament in Mecklenburg-Vorpommern hat es nicht leicht. Wie in der Monatsinfo 6/08, S. 115 f. berichtet, haben die SPD- und die CDU-Landtagsfraktion jeweils einen Entwurf für ein Landesvergabegesetz vorgelegt.… Mecklenburg-Vorpommern: Gutachten zu Entwürfen für ein Landesvergabegesetz weiterlesen
Thüringen: SPD legt Vergabe-Mittelstandsgesetz vor
Im Freistaat Thüringen soll zukünftig bei der Auftragsvergabe der Mittelstand stärker bevorzugt werden. Dies geht aus dem Entwurf eines „Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen (Thüringer Vergabe-Mittelstandsgesetz)… Thüringen: SPD legt Vergabe-Mittelstandsgesetz vor weiterlesen
Niedersachsen: Erneuerung des Landesvergabegesetzes
Das Landesvergabegesetz v. 02.09.2002 (Nds. GVBl. S. 370), geändert durch Gesetz vom 09.12.2005 (Nds. GVBl. S. 395), wird nach seinem § 9 Abs. 3 mit Ablauf des 31.12.2008 außer Kraft… Niedersachsen: Erneuerung des Landesvergabegesetzes weiterlesen
Baden-Württemberg: Vermeidung ausbeuterischer Kinderarbeit
Unter Federführung des Baden-Württembergischen Wirtschaftsministeriums haben neun weitere Ministerien eine „Verwaltungsvorschrift der Ministerien zur Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (VwV Kinderarbeit öA)“… Baden-Württemberg: Vermeidung ausbeuterischer Kinderarbeit weiterlesen