Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 04/20, S. 145 ff.), hatten das Nordrhein-Westfälische Finanzministerium und das Nordrhein-Westfälische Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie in einem Schreiben vom 27.03.2020 auf einen Gemeinsamen… Nordrhein-Westfalen: Gemeinsamer Runderlass betreffend Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung des Coronavirus verkündet weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Saarland: Vergabeerlass 2020 in Kraft getreten
Das Saarländische Ministerium für Inneres, Bauen und Sport hat die „Bekanntgabe der Vergabegrundsätze für die Gemeinden, Gemeindeverbände, kommunalen Eigenbetriebe und kommunalen Zweckverbände (Vergabeerlass 2020)“ vom 07.04.2020 veröffentlicht (vgl. Amtsbl. des… Saarland: Vergabeerlass 2020 in Kraft getreten weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Auftragswerteverordnung in Kraft getreten
Über das Vorhaben Sachsen-Anhalts, öffentliche Vergaben von Land und Kommunen durch eine deutliche Anhebung der Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben bis zunächst Ende 2020 spürbar zu erleichtern, wurde… Sachsen-Anhalt: Auftragswerteverordnung in Kraft getreten weiterlesen
Berlin: Verbindliche Anwendung der E-Vergabe
Seit dem 01.04.2020 ist im Land Berlin bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen mit einem geschätzten Auftragswert ab 25.000 Euro grundsätzlich eine elektronische Auftragsvergabe durchzuführen. Im Gemeinsamen Rundschreiben Nr.… Berlin: Verbindliche Anwendung der E-Vergabe weiterlesen
Berlin: E-Vergabe bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen unterhalb der EU-Schwellenwerte in Zeiten der Corona-Pandemie
Im Land Berlin ist am 01.04.20 die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) als maßgebliche Verfahrensordnung für die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen in Kraft getreten. Zeitgleich sollte die Beschaffung von Lieferungen und Dienstleistungen… Berlin: E-Vergabe bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen unterhalb der EU-Schwellenwerte in Zeiten der Corona-Pandemie weiterlesen
Berlin: Rundschreiben zur Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes der öffentlichen Verwaltung
Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat unter Mitzeichnung der Senatsverwaltung für Finanzen (Rundschreiben SenWiEnBe II D Nr. 04/2020) am 15.04.2020 ein Rundschreiben „über die Beschaffung von Liefer- und… Berlin: Rundschreiben zur Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes der öffentlichen Verwaltung weiterlesen
Hessen: Corona-Pandemie – ergänzter Vergabeerlass
Der Gemeinsame Runderlass zum öffentlichen Auftragswesen des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport und des Hessischen Ministeriums der Finanzen wurde… Hessen: Corona-Pandemie – ergänzter Vergabeerlass weiterlesen
Hessen: Umgang mit Vergabeverfahren und Bauausführung
Unter Bezugnahme auf verschiedene Erlasse des BMI hat das Hessische Ministerium der Finanzen Hinweise für den Umgang mit Vergabeverfahren und Bauausführung im Rahmen der Corona-Pandemie gegeben (Schreiben vom 30.03.2020). Darin… Hessen: Umgang mit Vergabeverfahren und Bauausführung weiterlesen
Niedersachsen: Neue Wertgrenzenverordnung mit Regelungen zur Corona-Pandemie in Kraft
In Niedersachsen wurde die Verordnung über Auftragswertgrenzen und Verfahrenserleichterungen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz (Niedersächsische Wertgrenzenverordnung – NWertVO) neugefasst. Die Neufassung enthält auch besondere Vorschriften aufgrund der COVID-19-Pandemie. Die neue… Niedersachsen: Neue Wertgrenzenverordnung mit Regelungen zur Corona-Pandemie in Kraft weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Hinweise zu aktuellen Vorgehensweisen im Zusammenhang mit Vergaben durch kommunale Auftraggeber
Mit Schreiben vom 14.04.2020 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen „Hinweise zu aktuellen Vorgehensweisen im Zusammenhang mit Vergaben durch kommunale Auftraggeber“ veröffentlicht. Für öffentliche… Nordrhein-Westfalen: Hinweise zu aktuellen Vorgehensweisen im Zusammenhang mit Vergaben durch kommunale Auftraggeber weiterlesen