Hinweise zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen im kommunalen Bereich gibt ein Leitfaden des Sächsischen Innenministeriums, der jetzt veröffentlicht worden ist (Stand 01.06.06). Damit soll den Städten und Gemeinden im Freistaat… Sachsen (II): Leitfaden für die kommunale Auftragsvergabe weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Sachsen (I): Vergabebericht 2005 veröffentlicht
Zum dritten Mal hat der Freistaat Sachsen einen umfassenden Überblick über das Vergabegeschehen des Landes vorgelegt. Im Vergabebericht 2005 sind zum einen die öffentlichen Aufträge erfasst, die die staatlichen Stellen… Sachsen (I): Vergabebericht 2005 veröffentlicht weiterlesen
PPP-Leitfaden für das mittelständische Baugewerbe
„ÖPP im kommunalen Hochbau – Möglichkeiten und Anforderungen für das mittelständische Baugewerbe“. So lautet der Titel einer neuen Broschüre, die der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) veröffentlicht hat. Ausweislich des… PPP-Leitfaden für das mittelständische Baugewerbe weiterlesen
Sachsen legt Leitfaden für umweltfreundliche Beschaffung auf
In Sachsen soll bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen künftig der Umweltschutz eine größere Rolle spielen. Dazu werden die Städte und Gemeinden des Freistaats aufgerufen, mehr umweltfreundliche Produkte und Dienstleistungen… Sachsen legt Leitfaden für umweltfreundliche Beschaffung auf weiterlesen
Berliner Ausschreibungen seit 1. Juni nur noch elektronisch
Bereits zum 01.06.2006 hat Berlin seine Bekanntmachungspraxis für öffentliche Ausschreibungen modifiziert. Seit diesem Zeitpunkt ist die Veröffentlichung in Papierform gänzlich entfallen und durch die elektronische Bekanntmachung ersetzt worden. Ausschreibungen nach… Berliner Ausschreibungen seit 1. Juni nur noch elektronisch weiterlesen
Schleswig-Holstein beschließt Landes-PPP-Gesetz
Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat am 30. Mai den Entwurf eines Landesgesetzes zur Erleichterung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften beschlossen. Im Stil des ÖPP-Beschleunigungsgesetzes des Bundes (vom 08.09.2005, vgl. Monatsinfo 7-8/05, S. 106)… Schleswig-Holstein beschließt Landes-PPP-Gesetz weiterlesen
NRW: Landesregierung legt Gesetz zur Aufhebung des Tariftreuegesetzes vor
Lange hat es gedauert, jetzt liegt er endlich vor. Nachdem die nordrhein-westfälische Landesregierung bereits im Dezember 2005 die Abschaffung des Landestariftreuegesetzes als Teil eines „Mittelstandspakets“ angekündigt hatte (vgl. Monatsinfo 12/05,… NRW: Landesregierung legt Gesetz zur Aufhebung des Tariftreuegesetzes vor weiterlesen
Berlin: Korruptionsregistergesetz in Kraft getreten
Wie bereits angekündigt (vgl. Monatsinfo 4/06, S. 65) ist das Berliner Korruptionsregistergesetz am 01.06.2006 in Kraft getreten. Die Veröffentlichung findet sich im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 16 vom 03.05.2006 (GVBl.… Berlin: Korruptionsregistergesetz in Kraft getreten weiterlesen
Bayern gibt eigenes Bauvergabehandbuch heraus
Die Oberste Baubehörde im Bayerischen Innenministerium hat im Mai ein Vergabehandbuch Bayern (VHB Bayern) herausgegeben. Es enthält alle bei Ausschreibung, Vergabe und Vertragsabwicklung von Bauleistungen durch die Behörden des Freistaates… Bayern gibt eigenes Bauvergabehandbuch heraus weiterlesen
Thüringen ändert Richtlinien zur Öffentlichen Auftragsvergabe
Das thüringische Wirtschaftsministerium hat im Einvernehmen mit Innen-, Bau- und Finanzministerium die Vergaberichtlinien des Landes aktualisiert. Die Richtlinie über die Zubenennung von Unternehmen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge vom 9.… Thüringen ändert Richtlinien zur Öffentlichen Auftragsvergabe weiterlesen