Auch Bayern hat auf die Flüchtlingssituation reagiert und Sonderreglungen für „Beschaffungen zur Versorgung von Flüchtlingen – VflüBek“ veröffentlicht (vgl. Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 08.12.2015, Az. B II 2 –… Bayern: Regelungen zur Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Ergebnisse für ""Monatsinfo" "/2016""
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Berlin: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Auch in Berlin gelten Sonderregelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen (vgl. „Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“ V M Nr. 06/2015… Berlin: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Hessen: Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen
Hessen hat Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen veröffentlicht (vgl. „Vollzugshinweise zu den Vorschriften über die öffentliche Auftragsvergabe im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik“ des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr… Hessen: Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Hinweise zur Anwendung des TVgG-NRW im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen
Nordrhein-Westfalen hat im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen nicht nur im Erlasswege Regelungen getroffen (vgl. dazu den Beitrag in dieser Monatsinfo auf S. 48), sondern zugleich Erleichterungen bei der… Nordrhein-Westfalen: Hinweise zur Anwendung des TVgG-NRW im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Neufassung der Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Rheinland-Pfalz hat seine vergaberechtlichen Beschleunigungs- und Vereinfachungsregelungen für Beschaffungen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Flüchtlingssituation (vgl. bereits Monatsinfo 10/15, S. 337 f.) neu gefasst (vgl. Rundschreiben „Unterbringung und Versorgung… Rheinland-Pfalz: Neufassung der Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Thüringen: Hohe Wertgrenzen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen verlängert
Der Freistaat Thüringen sieht weiterhin erheblich erhöhte Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen vor. Dies geht aus der „Zweiten Änderung der Thüringer Verwaltungsvorschrift… Thüringen: Hohe Wertgrenzen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen verlängert weiterlesen
Geänderter Verordnungsvorschlag zum Marktzugang von Drittstaaten zu EU-Beschaffungsmärkten
Am 29.01.2016 hat die Kommission einen überarbeiteten Verordnungsvorschlag für ein „Marktzugangsinstrument“ vorgeschlagen, mit dem auf Diskriminierungen von EU-Unternehmen auf öffentlichen Beschaffungsmärkten in Drittstaaten reagiert werden soll und von dem sich… Geänderter Verordnungsvorschlag zum Marktzugang von Drittstaaten zu EU-Beschaffungsmärkten weiterlesen
Das neue Vergaberecht 2016 am 28.04.2016 in Hamburg
Eine thematisch weitgehend identische Veranstaltung wie in Berlin wird am 28.04.2016 auch in Hamburg angeboten. Hier wird Frau Dr. Maaser, Freie und Hansestadt Hamburg, die Struktur und wesentlichen Reformen des… Das neue Vergaberecht 2016 am 28.04.2016 in Hamburg weiterlesen
Schwellenwerte für die „alten“ Richtlinien
Wie berichtet, hat die Europäische Kommission bereits im letzten November für die 2014 erlassenen neuen Vergaberichtlinien geänderte Schwellenwerte beschlossen (Monatsinfo 12/15, S. 417). Für diese Vergaberichtlinien ist die Umsetzungsfrist noch… Schwellenwerte für die „alten“ Richtlinien weiterlesen
Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts von Bundestag und Bundesrat beschlossen
Der Bundesrat hat den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts am 18.12.2015 beschlossen, nachdem der Bundestag den Entwurf am Vortag in zweiter und dritter Lesung angenommen hatte (vgl. Plenarprotokoll… Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts von Bundestag und Bundesrat beschlossen weiterlesen