Nachdem bereits ein Entwurf einer Verordnung „geleakt“ war (vgl. Sonderinfo vom 25.08.2026), hat die EU-Kommission nun offiziell den Entwurf einer Verordnung veröffentlicht, die an die Stelle der bisherigen Vergaberichtlinien treten… Entwurf einer EU-Vergabeverordnung veröffentlicht weiterlesen
Jahr: 2026
Evaluierung FSR
Das sog. Foreign Subsidies Instrument (FSI) (Verordnung (EU) 2022/2560) sieht vor, dass nach drei Jahren eine Evaluierung vorzunehmen ist. Diese Evaluierung hat die EU-Kommission als Bericht vom 14.07.2026 an das… Evaluierung FSR weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (September 2026)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-820/24 vom 04.06.2026 Amtlicher Leitsatz Art. 72 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (September 2026) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (September 2026)
* EuGH, C-856/24 vom 09.07.2026 Direktvergabe im ÖPNV BayObLG, Verg 2/26 e vom 11.06.2026 Kein schuldhaftes Verhalten bei vertretbarer Rechtsauffassung * OLG Celle, 13 Verg 8/25 vom 02.12.2025 Rahmenvereinbarung OLG Düsseldorf, Verg… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (September 2026) weiterlesen
Schrifttum 08-09/2026
* Bungenberg/Soltész (Hrsg.): Foreign Subsidies Regulation. Article-by-Article Commentary
Monatsinfo 07/2026
– Inhalt und PDF-download
DVA: HAA beschließt Änderungen in VOB/A-EU und VOB/A-VS
Der Hauptausschuss Allgemeines (HAA) hat in seiner 118. Sitzung als Ergebnis von drei Sitzungstagen am 03.06.2026, am 08.06.2026 sowie zuletzt am 15.06.2026 einen Beschluss zu Änderungen in der VOB/A-EU und in… DVA: HAA beschließt Änderungen in VOB/A-EU und VOB/A-VS weiterlesen
BWME: Entwurf zur UVgO veröffentlicht
Das BMWE hat den Entwurf für eine geänderte Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) veröffentlicht. Wie berichtet (vgl. Beitrag auf S. 166 f.), beruht der Entwurf auf einer Abstimmung zwischen Bund und Ländern im Rahmen der… BWME: Entwurf zur UVgO veröffentlicht weiterlesen
Föderale Modernisierungsagenda: Erster Fortschrittsbericht
Anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz am 25.06.2026 wurde der „Erste Fortschrittsbericht zur Föderalen Modernisierungsagenda“*) vorgestellt. Er gibt Auskunft über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus der Föderalen Modernisierungsagenda, die der Bundeskanzler… Föderale Modernisierungsagenda: Erster Fortschrittsbericht weiterlesen
Abweichende Verwaltungsvorschriften beschlossen
Nachdem das Bundeskabinett am 10.06.2026 auf Vorlage des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) Abweichende Verwaltungsvorschriften zu „Erleichterungen für Start-ups in der öffentlichen Beschaffung“, zur „Nutzung von Verhandlungsvergaben auf Bundesebene“… Abweichende Verwaltungsvorschriften beschlossen weiterlesen