Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen unterstrichen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder ob sie… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2016 weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Noch: Vergaberecht kompakt
Nur ein Jahr liegt zwischen der 6. Auflage 2015 und der neuen 7. Auflage 2016 dieses Praxishandbuchs zum Vergaberecht. Obwohl die anstehende Umsetzung des EU-Richtlinienpakets 2014 in das deutsche Vergaberecht… Noch: Vergaberecht kompakt weiterlesen
Kulartz/Kus/Portz/Prieß: Kommentar zum GWB-Vergaberecht
Nur wenige Monate nach Veröffentlichung des neuen GWB-Textes ist diese Kommentierung des GWB in der ab 18.04.2016 geltenden Fassung veröffentlicht worden. Insgesamt 26 Autoren haben sich dieser Aufgabe gestellt und… Kulartz/Kus/Portz/Prieß: Kommentar zum GWB-Vergaberecht weiterlesen
Monatsinfo 10/2016
– Inhalt und pdf-Download
Entwurf eines Gesetzes über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen – Stellungnahme des Bundesrates
Über den Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen“ hatten wir in der Monatsinfo 08-09/16, S. 316… Entwurf eines Gesetzes über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen – Stellungnahme des Bundesrates weiterlesen
BMUB: Einführungserlass zur VOB 2016
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat für den Bereich Bundeshochbau mit dem „Einführungserlass zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 2016“ (Az.: B I 7-81063.6/1 vom… BMUB: Einführungserlass zur VOB 2016 weiterlesen
BMWi: Leitfaden zum Ausfüllen der EEE
Mit der am 18.04.2016 in Kraft getretenen Reform des Vergaberechts wurde auch die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) eingeführt. Um das EEE-Standardformular elektronisch auszufüllen, bietet die Europäische Kommission einen Onlinedienst an… BMWi: Leitfaden zum Ausfüllen der EEE weiterlesen
Stand der Überlegungen und Berechnungen hinsichtlich einer „Bundesfernstraßengesellschaft“
Aus der Kleinen Anfrage der BT-Fraktion Die Linke zum „Stand der Überlegungen und Berechnungen hinsichtlich einer Bundesfernstraßengesellschaft“ (vgl. BT-Drs. 18/9375 vom 09.08.2016) geht hervor, dass die Bundesregierung nach eigenen Angaben… Stand der Überlegungen und Berechnungen hinsichtlich einer „Bundesfernstraßengesellschaft“ weiterlesen
Brandenburg: Entwurf für ein Brandenburgisches Vergabegesetz – Ausschussempfehlung
Gegenstand der letzten Berichterstattung zum Stand des Entwurfes für ein „Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Brandenburgisches Landesvergabegesetz – BbgVergG)“ in der Monatsinfo 07/16, S. 274,… Brandenburg: Entwurf für ein Brandenburgisches Vergabegesetz – Ausschussempfehlung weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Tariftreue- und Vergabegesetz im Wirtschaftsausschuss
Über den Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Neufassung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz… Nordrhein-Westfalen: Tariftreue- und Vergabegesetz im Wirtschaftsausschuss weiterlesen