Den Schnelleinstieg in das neue Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts vom 20.04.2009 ermöglicht diese Sonderaktualisierung dieser beiden seit langem eingeführten Loseblattwerke. Das besondere Anliegen und Verdienst der Verfasser – Rudolf… Öffentliche Auftragsvergabe im Binnenmarkt von Schabel, Ley und Handbuch IT-Beschaffung von Keller-Stoltenhoff, Leitzen, Ley weiterlesen
Heft: 06
Vertragsverletzungsverfahren 06/2009
Verfahren gegen das Vereinigte Königreich – Landerschließung in der City of York Am 25. Juni 2009 hat die Kommission beschlossen, dem Vereinigten Königreich eine offizielle Anfrage wegen der Vergabe einer öffentlichen… Vertragsverletzungsverfahren 06/2009 weiterlesen
BVerfG zum Lissabon-Vertrag
Am 30. Juni 2009 hat das Bundesverfassungsgericht mehreren Verfassungsbeschwerden bezüglich des „Lissabon-Vertrags“ teilweise stattgegeben. Der Lissabon-Vertrag führt zwar nicht zur Änderung des EU-Vergaberechts, bildet aber künftig – falls er von allen… BVerfG zum Lissabon-Vertrag weiterlesen
Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz abgelehnt
Der SPD-Entwurf für ein „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen“ (Thüringer Vergabe-Mittelstandsgesetz) wurde am 19.06.2009 in zweiter Beratung im Landtagsplenum mehrheitlich abgelehnt. Damit ist das Plenum der… Thüringen: Vergabe-Mittelstandsgesetz abgelehnt weiterlesen
Sachsen: Zuverlässigkeitsüberprüfungsgesetz in den Landtagsausschüssen?
In der Monatsinfo 5/09, S. 96, hatten wir zum Entwurf eines „Gesetzes zur Einrichtung und Führung eines Registers zur Überprüfung der Zuverlässigkeit von Bietern bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im… Sachsen: Zuverlässigkeitsüberprüfungsgesetz in den Landtagsausschüssen? weiterlesen
Saarland: Vergabe- und Tariftreuegesetz vor dem Aus
Um die aktuellen Ereignisse zur Novellierung des Saarländischen Bauaufträge-Vergabegesetzes darzustellen, muss man weit zurückgehen. Im Februar 2008 hatte die SPD-Fraktion ihren Entwurf eines „Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge sowie… Saarland: Vergabe- und Tariftreuegesetz vor dem Aus weiterlesen
Niedersachsen: Nachtrag zum Landesvergabegesetz in Kraft
Das erst Anfang 2009 in Kraft getretene Niedersächsische Landesvergabegesetzes wurde erneut novelliert (vgl. zuletzt Monatsinfo 1/09, S. 7). Grund ist die Anhebung des Schwellenwertes für die Anwendung des Landesvergabegesetzes von… Niedersachsen: Nachtrag zum Landesvergabegesetz in Kraft weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2009
EuGH, Urteil vom 09.06.2009 – Rs. C-480/06 In dem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Deutschland ging es um die Frage, ob eine interkommunale Zusammenarbeit auf der Grundlage eines Vertrages ohne öffentliche… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2009 weiterlesen
Was ist tinyurl.com?
In der Monatsinfo möchten wir Sie manchmal auf interessante Seiten im Internet verweisen. Dazu drucken wir üblicherweise einen Link wie www.forum-vergabe.de“>tinyurl.com oder bit.ly. Das hat den Vorteil, dass die abgedruckten… Was ist tinyurl.com? weiterlesen
Veranstaltungen des forum vergabe 06/2009
Bereits am 21.07. lädt das forum vergabe die interessierten Mitglieder nach Berlin zum ersten Gesprächskreis Gesundheitswesen ein. Es wird um die Konsequenzen des Urteils EuGH v. 11.06.2009, C-300/07 gehen, in… Veranstaltungen des forum vergabe 06/2009 weiterlesen