Im November 2015 hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) seinen Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2015 veröffentlicht. Der Bericht beschreibt und analysiert die aktuelle IT-Sicherheitslage,… BSI-Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2015 weiterlesen
Heft: 02
Wechsel an der Spitze des BSI
An der Spitze des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vollzieht sich ein Wechsel. Am 11.12.2015 wurde der bisherige BSI-Präsident Michael Hange nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand… Wechsel an der Spitze des BSI weiterlesen
Bayern: Regelungen zur Versorgung von Flüchtlingen
Auch Bayern hat auf die Flüchtlingssituation reagiert und Sonderreglungen für „Beschaffungen zur Versorgung von Flüchtlingen – VflüBek“ veröffentlicht (vgl. Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 08.12.2015, Az. B II 2 –… Bayern: Regelungen zur Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Berlin: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Auch in Berlin gelten Sonderregelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen (vgl. „Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“ V M Nr. 06/2015… Berlin: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Hessen: Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen
Hessen hat Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen veröffentlicht (vgl. „Vollzugshinweise zu den Vorschriften über die öffentliche Auftragsvergabe im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik“ des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr… Hessen: Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Wie viele andere Bundesländer, so hatte auch Nordrhein-Westfalen Regelungen für Vergabeverfahren, die im Zusammenhang mit der Unterbringung, Sicherheit, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen stehen, erlassen (vgl. Gemeinsamer Runderlass „Beschaffung von… Nordrhein-Westfalen: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Hinweise zur Anwendung des TVgG-NRW im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen
Nordrhein-Westfalen hat im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen nicht nur im Erlasswege Regelungen getroffen (vgl. dazu den Beitrag in dieser Monatsinfo auf S. 48), sondern zugleich Erleichterungen bei der… Nordrhein-Westfalen: Hinweise zur Anwendung des TVgG-NRW im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Neufassung der Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Rheinland-Pfalz hat seine vergaberechtlichen Beschleunigungs- und Vereinfachungsregelungen für Beschaffungen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Flüchtlingssituation (vgl. bereits Monatsinfo 10/15, S. 337 f.) neu gefasst (vgl. Rundschreiben „Unterbringung und Versorgung… Rheinland-Pfalz: Neufassung der Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Thüringen: Hohe Wertgrenzen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen verlängert
Der Freistaat Thüringen sieht weiterhin erheblich erhöhte Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen vor. Dies geht aus der „Zweiten Änderung der Thüringer Verwaltungsvorschrift… Thüringen: Hohe Wertgrenzen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen verlängert weiterlesen
Geänderter Verordnungsvorschlag zum Marktzugang von Drittstaaten zu EU-Beschaffungsmärkten
Am 29.01.2016 hat die Kommission einen überarbeiteten Verordnungsvorschlag für ein „Marktzugangsinstrument“ vorgeschlagen, mit dem auf Diskriminierungen von EU-Unternehmen auf öffentlichen Beschaffungsmärkten in Drittstaaten reagiert werden soll und von dem sich… Geänderter Verordnungsvorschlag zum Marktzugang von Drittstaaten zu EU-Beschaffungsmärkten weiterlesen