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Berichte der Kommission über die Verhandlungen zur Modernisierung des handelspolitischen Teils des Assoziierungsabkommens EU/Chile
Im April 2019 hat die Kommission weitere Berichte über die Verhandlungen zur Modernisierung des handelspolitischen Teils des Assoziierungsabkommens EU/Chile veröffentlicht. Das angestrebte überarbeitete Abkommen soll neben Zollfragen auch zahlreiche weitere… Berichte der Kommission über die Verhandlungen zur Modernisierung des handelspolitischen Teils des Assoziierungsabkommens EU/Chile weiterlesen
Mitteilung der EU zu stärkerer Partnerschaft mit Zentralasien
Am 15.05.2019 hat die Kommission ihre Vision für eine erneuerte Partnerschaft mit zentralasiatischen Staaten vorgestellt und ihre erstmals im Jahre 2007 festgelegte Strategie für die Beziehungen zu der Region aktualisiert.… Mitteilung der EU zu stärkerer Partnerschaft mit Zentralasien weiterlesen
Aufruf: Bewerbung für die Leitung des Gesprächskreises „Vergaben im Sozialwesen“ ab 2020
Der Gesprächskreis „Vergaben im Sozialwesen“ existiert seit 2009, seine Leitung wird seit 2014 vom Vorstand berufen, und zwar für drei Jahre. Dank dieses Gesprächskreises und seiner Leitung können wir das… Aufruf: Bewerbung für die Leitung des Gesprächskreises „Vergaben im Sozialwesen“ ab 2020 weiterlesen
Basisschulungen, 18./19.06.2019 in Berlin (ausgebucht), 03./04.07.2019 in Düsseldorf
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen, 18./19.06.2019 in Berlin (ausgebucht), 03./04.07.2019 in Düsseldorf weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen 06/2019
Durchführung von Nachprüfungsverfahren – Fehlervermeidung bei Vorbereitung und Durchführung In Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltverein am 08.05.2019 in Düsseldorf Bei der Vorbereitung und Begleitung von Nachprüfungsverfahren sind… Durchgeführte Veranstaltungen 06/2019 weiterlesen
Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Ost vom 27.05.2019 in Berlin
Die Regionalgruppe Ost hat sich am 27.05.2019 getroffen. Gastgeber war die KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Herr Rechtsanwalt Dr. Moritz Püstow, KPMG Law, stellte das Thema „Mehr Partnerschaft durch Einbindung des… Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Ost vom 27.05.2019 in Berlin weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2019
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Verg 25/18 vom 28.11.2018 Amtlicher Leitsatz: Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2019 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2019
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2019 weiterlesen
Voppel/Osenbrück/Bubert: VgV – Abschnitt 6 – Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Die 4. Auflage 2018 ersetzt – unter neuem Titel – die 3. Auflage dieses Kommentars zur Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) (s. Monatsinfo 06/12, S. 231), nachdem die VOF ebenso… Voppel/Osenbrück/Bubert: VgV – Abschnitt 6 – Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen weiterlesen
Fortschritte bei Einführung VOB/A-EU und VOB/A-VS
Nachdem der Wirtschaft für Ausschuss am 15.05.2019 empfohlen hatte, die Änderungen von VgV und VSVgV zur Einführung von VOB/A-EU und VOB/A-VS anzunehmen, hat das Plenum des Bundestages dies am 16.05.2019… Fortschritte bei Einführung VOB/A-EU und VOB/A-VS weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo-Ausgabe 05/2019 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: die Einführung von VOB/A-EU und VOB/A-VS macht weitere Fortschritte, der Entwurf zur Änderung von VgV und VSVgV ist nach Zustimmung in der Bundesregierung im Bundestag angekommen. Abschnitt… Die aktuelle Monatsinfo-Ausgabe 05/2019 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 05/2019
– Inhalt und pdf-Download
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der VgV und der VSVgV zur Inkraftsetzung der Abschnitte 2 und 3 der VOB/A im Bundestag
Der Entwurf einer „Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung und der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit“ hat inzwischen den Bundestag erreicht und wird dort als BT-Drs. 19/9477 vom 17.04.2019) behandelt. Zuvor hatte… Entwurf einer Verordnung zur Änderung der VgV und der VSVgV zur Inkraftsetzung der Abschnitte 2 und 3 der VOB/A im Bundestag weiterlesen
Statistik der Nachprüfungsverfahren 2018
Das BMWi hat die Statistik zu den in 2018 bearbeiteten und eingegangenen Nachprüfungsverfahren vorgelegt. Meldepflichtig sind die Vergabekammern und OLG-Vergabesenate, Grundlage ist § 184 GWB. Die Veröffentlichung erfolgt seit 1999… Statistik der Nachprüfungsverfahren 2018 weiterlesen
Standards für elektronische Rechnungen: Neue Version „ZUGFeRD 2.0 Final”
Am 11.03.2019 hat das deutsche „Forum für elektronische Rechnungen” („FeRD”), das im Rahmen der gemeinnützigen Vereinigung AWV einen deutschen Standard für elektronische Rechnungen („ZUGFeRD”) erarbeitet hat, eine weiterentwickelte Version dieses… Standards für elektronische Rechnungen: Neue Version „ZUGFeRD 2.0 Final” weiterlesen
BMI: Anne Katrin Bohle neue für Bauvergaben zuständige Staatssekretärin
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat eine neue Staatssekretärin. Am 25.03.2019 hat Anne Katrin Bohle die Nachfolge für den ausgeschiedenen, ehemals für Bauvergaben zuständigen Staatssekretär Gunther… BMI: Anne Katrin Bohle neue für Bauvergaben zuständige Staatssekretärin weiterlesen
Leitfäden zur nachhaltigen Beschaffung von LED-Straßenbeleuchtung und LED-Innenbeleuchtung
LEDs ermöglichen gegenüber bisherigen Technologien hohe Energieeinsparungen, weil sie in Puncto Lebensdauer, Energieverbrauch als auch bei Wartung und Entsorgung vorbildlich sind. Städten und Gemeinden kommt bei der Umstellung auf die… Leitfäden zur nachhaltigen Beschaffung von LED-Straßenbeleuchtung und LED-Innenbeleuchtung weiterlesen
Baden-Württemberg: Geänderte VV-LHO in Kraft getreten
In Baden-Württemberg sind „Allgemeine Verwaltungsvorschriften des Finanzministeriums zur Landeshaushaltsordnung für Baden-Württemberg (VV-LHO)“ vom 20.12.2018 veröffentlicht worden (vgl. GABl. 2018, S. 765 ff.), die bereits zum 01.01.2019 in Kraft getreten sind.… Baden-Württemberg: Geänderte VV-LHO in Kraft getreten weiterlesen
Bayern: VOB/A 2019 Abschnitt 1 für kommunale Aufträge anwendbar
Mit Wirkung vom 14.03.2019 wurde in Bayern die VOB/A 2019 Abschnitt 1 für die Vergabe von Aufträgen über Bauleistungen im kommunalen Bereich verbindlich eingeführt. Durch Bekanntmachung vom 27.02.2019 (BayMBl 2019… Bayern: VOB/A 2019 Abschnitt 1 für kommunale Aufträge anwendbar weiterlesen
Brandenburg: Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes vom Landtag verabschiedet
Das Plenum des Brandenburgischen Landtags hat den Entwurf für ein „Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes“ in der vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie beschlossenen Fassung in 2. Lesung… Brandenburg: Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes vom Landtag verabschiedet weiterlesen
Hessen: 1. Abschnitt der VOB/A 2019 in Kraft
In Hessen ist seit 09.04.2019 der 1. Abschnitt der VOB/A 2019 anzuwenden.Dies geht aus dem geänderten Gemeinsamen Runderlass zum öffentlichen Auftragswesen (Vergabeerlass) vom 26.03.2019 hervor, den das Hessische Ministerium für… Hessen: 1. Abschnitt der VOB/A 2019 in Kraft weiterlesen
Schleswig-Holstein: „Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ in Kraft getreten
In Schleswig-Holstein ist die „Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Schleswig-Holsteinische Vergabeverordnung – SHVgVO)“ vom 01.04.2019 rückwirkend zum gleichen Tage in Kraft getreten (vgl. GVOBl. Schl.-H. vom 11.04.2019, S. 71… Schleswig-Holstein: „Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ in Kraft getreten weiterlesen
Geänderte Richtlinie zu sauberen Straßenfahrzeugen vom Europäischen Parlament verabschiedet
Am 18.04.2019 hat das Europäische Parlament den geänderten Kommissionsvorschlag zu sauberen Straßenfahrzeugen („clean vehicles directive”) angenommen. Bei diesem Rechtsakt handelt es sich um eine geänderte Fassung der ursprünglichen Richtlinie für… Geänderte Richtlinie zu sauberen Straßenfahrzeugen vom Europäischen Parlament verabschiedet weiterlesen
Neues zu Innovation Procurement 05/2019
Im Hinblick auf „Innovation Procurement“ hat die Kommission weitere Hinweise auf insoweit relevante laufende Projekte veröffentlicht. Sie betreffen u.a. Folgendes: Vorkommerzielle Beschaffung (PCP) zu „Next Generation“-Kommunikationssystemen im Bereich der öffentlichen… Neues zu Innovation Procurement 05/2019 weiterlesen
Weitere Evaluierung der Kommission zum Beihilferecht
Am 17.04.2019 hat die Kommission – anknüpfend an Vorankündigungen zur Verlängerung und Überprüfung beihilferechtlicher Regelungen (s. bereits Monatsinfo 01/19, S. 11 f.) – nach einer ersten Konsultation in Form von… Weitere Evaluierung der Kommission zum Beihilferecht weiterlesen