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DVA: Erarbeitung einer DIN ATV 18416 beschlossen
Wie die Geschäftsstelle Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) mitteilt, hat der Vorstand des DVA die Erarbeitung einer DIN ATV 18416 „Lärm- und Blendschutzarbeiten an Verkehrswegen“ durch den Hauptausschuss… DVA: Erarbeitung einer DIN ATV 18416 beschlossen weiterlesen
BMWSB: STLB-Bau überarbeitet
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und die Fachaufsicht führenden Ebenen in den Ländern über Änderungen und Aktualisierungen im Standardleistungsbuch für… BMWSB: STLB-Bau überarbeitet weiterlesen
BMWSB: STLB-BauZ überarbeitet
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und die Fachaufsicht führenden Ebenen in den Ländern über Änderungen und Aktualisierungen im Standardleistungsbuch für… BMWSB: STLB-BauZ überarbeitet weiterlesen
Bundeskartellamt: Jahresbericht 2024/2025
Das Bundeskartellamt hat am 09.07.2025 seinen Jahresbericht 2024/2025*) veröffentlicht, den es alle zwei Jahre herausgibt. Auf insgesamt 80 Seiten stellt es seinen Tätigkeitsbereich dar, zu dem neben der Durchsetzung des Kartellverbots,… Bundeskartellamt: Jahresbericht 2024/2025 weiterlesen
Brandenburg: Rundschreiben zu Direktaufträgen
Wir hatten bereits berichtet, dass die Wertgrenzen u. a. für Direktaufträge in Brandenburg erheblich erhöht wurden (vgl. Monatsinfo 07/25, S. 234 f.). Das Brandenburgische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (MWAEK) hat… Brandenburg: Rundschreiben zu Direktaufträgen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Änderungen kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften teilweise in Kraft getreten
Zuletzt hatten wir darüber berichtet, dass der Entwurf für ein „Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen“ (vgl. Monatsinfo 06/25, S. 189) im Landtag Nordrhein-Westfalen vom Ausschuss für… Nordrhein-Westfalen: Änderungen kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften teilweise in Kraft getreten weiterlesen
EP-Ausschuss zur EU-Vergaberechtsreform
Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments hat am 07.07.2025 einen Bericht*) angenommen, in dem er seine Erwartungen an die Kommission im Vorfeld ihrer für Ende 2026 erwarteten Überarbeitung… EP-Ausschuss zur EU-Vergaberechtsreform weiterlesen
Foreign Subsidies Regulation – Konsultation
Die Europäische Kommission hat am 12.08.2025 eine umfangreiche Konsultation zur Evaluierung der Verordnung über drittstaatliche Subventionen (Foreign Subsidies Regulation – FSR) – oft auch als Foreign Subsidies Instrument (FSI) bezeichnet… Foreign Subsidies Regulation – Konsultation weiterlesen
Batterieverordnung
Bisher nicht berichtet haben wir darüber, dass sich auf Grundlage der Batterieverordnung (EU) 2023/1542 Auswirkungen auf Beschaffungen ergeben können. Die Verordnung (EU) 2023/1542 vom 12.07.2023 über Batterien und Altbatterien zur… Batterieverordnung weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (September 2025)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Saarland, 1 Verg 1/25 vom 07.05.2025 Amtlicher Leitsatz Das Vergabeverfahren betrifft die Berechnung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (September 2025) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (September 2025)
* EuGH, C-769/23 – SchlussA vom 10.07.2025 Vergabe nur nach dem Preis Art. 67 Abs. 2 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.02.2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (September 2025) weiterlesen
Schrifttum 08-09/2025
* Pilarski: Vergaberecht bei Zuwendungen
* Riemer: Das Wettbewerbsregister
Monatsinfo 07/2025
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AUFRUF: Ihre These auf den forum vergabe Gesprächen 2025 zur Weiterentwicklung des Vergaberechts
EINREICHUNGSFRIST: 31.07.2025 Reformen des Vergaberechts werden gerade auf allen Ebenen diskutiert. Die Bundesländer erhöhen teils erheblich die Auftragswertgrenzen. Die Vergaberechtstransformation wird sicher nicht ohne Nachfolge-Vorhaben bleiben. Auf europäischer Ebene ist… AUFRUF: Ihre These auf den forum vergabe Gesprächen 2025 zur Weiterentwicklung des Vergaberechts weiterlesen
AUFRUF: Bewerbung für die Leitung einer Regionalgruppe
EINREICHUNGSFRIST: 01.08.2025 Die Regionalgruppen sind ein wichtiger Beitrag zur Arbeit des forum vergabe und unterstützen uns maßgeblich bei der Erfüllung unserer gemeinnützigen Aufgabe, indem sie einen unkomplizierten Erfahrungsaustausch zwischen den… AUFRUF: Bewerbung für die Leitung einer Regionalgruppe weiterlesen
AUFRUF: Bewerbung für die Leitung eines Gesprächskreises
EINREICHUNGSFRIST: 01.08.2025 Die Gesprächskreise widmen sich besonderen Themen und bieten auf diese Weise überregional die Möglichkeit, unter Betroffenen zu diesen Themen, zu Entwicklungen und Erfahrungen auszutauschen. Dank der Gesprächskreise und… AUFRUF: Bewerbung für die Leitung eines Gesprächskreises weiterlesen
BMVg und BMWE: Referentenentwurf für Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) haben einen noch nicht ressortabgestimmten Entwurf für ein „Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr… BMVg und BMWE: Referentenentwurf für Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz weiterlesen
BMJ: Gesetzesentwurf zur Zuweisung von Vergabesachen an Landgerichte
Das BMJ hat einen Referentenentwurf vorgelegt, in dem ein Vorhaben der vorherigen Bundesregierung aufgegriffen wird, die Zuständigkeit für Vergabesachen bei den Landgerichten zu konzentrieren. Der vorgelegte „Entwurf eines Gesetzes zur… BMJ: Gesetzesentwurf zur Zuweisung von Vergabesachen an Landgerichte weiterlesen
BMFTR: Anhebung der Wertgrenze für Verhandlungsvergaben
Wie einer Meldung auf der Homepage des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) zu entnehmen ist, hebt das Ministerium die Wertgrenze für Verhandlungsvergaben von bisher 30.000 Euro auf 100.000 Euro an.… BMFTR: Anhebung der Wertgrenze für Verhandlungsvergaben weiterlesen
BMVg und BMWE: Abweichende Verwaltungsvorschriften für die Bundeswehr
Neben einem Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz (vgl. dazu den Artikel in dieser Monatsinfo auf S. 232 f.) planen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) „Abweichende Verwaltungsvorschriften… BMVg und BMWE: Abweichende Verwaltungsvorschriften für die Bundeswehr weiterlesen
BMWE: Personalien und Zuständigkeiten für Vergaberecht
In der Monatsinfo 06/25, S. 187 hatten wir über Personalien und Zuständigkeiten für das Vergaberecht (ausgenommen Bauleistungen) im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) berichtet. Die Angaben haben grundsätzlich weiterhin Bestand.… BMWE: Personalien und Zuständigkeiten für Vergaberecht weiterlesen
Erhöhung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns beschlossen
Die Mindestlohn-Kommission hat am 27.06.2025 eine stufenweise Erhöhung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns beschlossen. Danach soll die Lohnuntergrenze von derzeit 12,82 Euro brutto pro Stunde zum 01.01.2026 zunächst auf 13,90 Euro brutto pro… Erhöhung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns beschlossen weiterlesen
Berlin: Erhöhung des Landesmindestlohns angekündigt
Der Berliner Senat hat angekündigt, den Landesmindestlohn zum 01.01.2026 auf 14,84 Euro und zum 01.01.2027 auf 15,59 Euro erhöhen zu wollen. Dazu ist eine Rechtsverordnung erforderlich.
Brandenburg: Wertgrenzenerhöhung für erleichterte Vergabeverfahren und Direktaufträge
Brandenburg hat die Wertgrenzen für erleichterte Vergabeverfahren für Landesvergabestellen und Fördermittelempfänger sowie für Kommunen erheblich erhöht. Für Landesvergabestellen und Fördermittelempfänger folgt dies aus einer Änderung der Verwaltungsvorschriften zu § 55 der… Brandenburg: Wertgrenzenerhöhung für erleichterte Vergabeverfahren und Direktaufträge weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Erhöhung des Vergabemindestlohns in Kraft getreten
Unternehmen, die öffentliche Aufträge in Mecklenburg-Vorpommern erhalten wollen, müssen ihren Arbeitnehmern seit dem 01.06.2025 mindestens 13,98 Euro pro Stunde bezahlen. Dies geht aus § 4 der Verordnung über die Mindestarbeitsbedingungenverordnung (MinArbV M-V)… Mecklenburg-Vorpommern: Erhöhung des Vergabemindestlohns in Kraft getreten weiterlesen