* Malte Müller-Wrede (Hrsg.), GWB – GWB-Vergaberecht einschließlich WRegG
Schlagwort: WRegG
Fristen für Änderungen infolge der Einführung des Wettbewerbsregisters
Wie berichtet, hat das Bundeswirtschaftsministerium in der Bekanntmachung nach § 12 Abs. 2 Satz 1 WRegG die Zeitpunkte für die aktive Nutzung des Wettbewerbsregisters veröffentlicht (vgl. Monatsinfo 11/21, S. 355).… Fristen für Änderungen infolge der Einführung des Wettbewerbsregisters weiterlesen
Wettbewerbsregister startet mit Meldepflicht ab Dezember – Abfragepflicht ab Juni 2022
Das BMWi hat am 29.10.2021 im Bundesanzeiger die Bekanntmachung veröffentlicht, dass das Wettbewerbsregister nach Abschluss der technischen Aufbauarbeiten am 01.12.2021 seinen Betrieb aufnehmen kann (BAnz AT 29.10.2021 B3). Damit besteht… Wettbewerbsregister startet mit Meldepflicht ab Dezember – Abfragepflicht ab Juni 2022 weiterlesen
Bundeskartellamt: Konsultation zur vorzeitigen Löschung einer Eintragung aus dem Wettbewerbsregister nach Selbstreinigung
Die Einführung des Wettbewerbsregisters wird vom Bundeskartellamt vorangetrieben. Derzeit sind öffentliche Auftraggeber aufgerufen, sich zu registrieren und so die zukünftige Nutzung vorzubereiten. Zukünftig wird es möglich sein, beim Bundeskartellamt die… Bundeskartellamt: Konsultation zur vorzeitigen Löschung einer Eintragung aus dem Wettbewerbsregister nach Selbstreinigung weiterlesen
Bekanntmachung der Kommission zur Bekämpfung von Kollusion bei Vergaben
Mit Datum vom 15.03.2021 hat die Kommission eine bereits seit langem angekündigte Bekanntmachung betreffend Kollusion im öffentlichen Auftragswesen und wirksame Mittel zu ihrer Bekämpfung veröffentlicht. Der genaue Titel des Dokuments… Bekanntmachung der Kommission zur Bekämpfung von Kollusion bei Vergaben weiterlesen
Referentenentwurf Wettbewerbsregisterverordnung
Der Gesetzgeber hatte bereits 2017 mit dem Wettbewerbsregistergesetz die Einführung des bundesweiten elektronischen Wettbewerbsregisters beschlossen. Seitdem wird das Register beim Bundeskartellamt aufgebaut. Die vollständige Inbetriebnahme des Registers, das als elektronische… Referentenentwurf Wettbewerbsregisterverordnung weiterlesen
Wettbewerbsregister: Registrierung möglich
Das Bundeskartellamt hat in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass das Wettbewerbsregister seinen Betrieb aufnimmt und dass sich mitteilende Behörden und öffentliche Auftraggeber ab jetzt registrieren können. Das Bundeskartellamt teilt außerdem mit:… Wettbewerbsregister: Registrierung möglich weiterlesen
GWB-Digitalisierungsgesetz – Fortgang
Der Entwurf des GWB-Digitalisierungsgesetzes u.a. mit Änderungen des Wettbewerbsregistergesetzes (WRegG), des Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters sowie des GWB selber steht derzeit auf der Tagesordnung des Bundestags-Plenums zur zweiten und… GWB-Digitalisierungsgesetz – Fortgang weiterlesen