Schlagwort: Vergaberecht

Vergabebeschleunigungsgesetz in Bundesrat und Bundestag

Der Entwurf der Bundesregierung für ein Vergabebeschleunigungsgesetz hatte, wie berichtet, zuletzt den Bundesrat erreicht und ist an die zuständigen Ausschüsse überwiesen worden (vgl. Monatsinfo 08-09/25, S. 246 ff.). Diese haben den Entwurf… Vergabebeschleunigungsgesetz in Bundesrat und Bundestag weiterlesen

Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz in Bundesrat und Bundestag

Der Entwurf der Bundesregierung für ein „Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz“ hatte wie berichtet zuletzt den Bundesrat erreicht (vgl. Monatsinfo 08-09/25, S. 252) und ist an die zuständigen Ausschüsse überwiesen worden. Diese haben… Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz in Bundesrat und Bundestag weiterlesen

Statistische Meldungen der Nachprüfungsinstanzen

Die Vergabekammern und OLG-Vergabesenate haben auch für 2024 die statistischen Meldungen nach § 184 GWB abgegeben, die vom Bundeswirtschaftsministerium zusammengefasst veröffentlicht wurden. Wir haben auf unserer Internetseite unter „Unsere Themen >… Statistische Meldungen der Nachprüfungsinstanzen weiterlesen

Quantenstrategie der EU-Kommission

Die Europäische Kommission hat am 02.07.2025 eine Quantenstrategie verabschiedet, um Europa bis 2030 weltweit als Vorreiter im Quantenbereich zu positionieren. Die Mitteilung „Quantum Europe Strategy: Quantum Europe in a Changing… Quantenstrategie der EU-Kommission weiterlesen

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2025)

EuGH, C-59/23 P vom 11.09.2025 Mit einer Beihilfe untrennbar verbundener Vergabeverstoß BayObLG, Verg 6/25 e vom 10.09.2025 Bauauftrag oder Liefer-/Dienstleistungsauftrag BayObLG, Verg 9/24 e vom 11.06.2025 Intransparentes Wertungssystem * OLG… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2025) weiterlesen