Schlagwort: Vergaberecht

Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz in Bundesrat und Bundestag

Der Entwurf der Bundesregierung für ein „Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz“ hatte wie berichtet zuletzt den Bundesrat erreicht (vgl. Monatsinfo 08-09/25, S. 252) und ist an die zuständigen Ausschüsse überwiesen worden. Diese haben… Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz in Bundesrat und Bundestag weiterlesen

Statistische Meldungen der Nachprüfungsinstanzen

Die Vergabekammern und OLG-Vergabesenate haben auch für 2024 die statistischen Meldungen nach § 184 GWB abgegeben, die vom Bundeswirtschaftsministerium zusammengefasst veröffentlicht wurden. Wir haben auf unserer Internetseite unter „Unsere Themen >… Statistische Meldungen der Nachprüfungsinstanzen weiterlesen

Quantenstrategie der EU-Kommission

Die Europäische Kommission hat am 02.07.2025 eine Quantenstrategie verabschiedet, um Europa bis 2030 weltweit als Vorreiter im Quantenbereich zu positionieren. Die Mitteilung „Quantum Europe Strategy: Quantum Europe in a Changing… Quantenstrategie der EU-Kommission weiterlesen

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2025)

EuGH, C-59/23 P vom 11.09.2025 Mit einer Beihilfe untrennbar verbundener Vergabeverstoß BayObLG, Verg 6/25 e vom 10.09.2025 Bauauftrag oder Liefer-/Dienstleistungsauftrag BayObLG, Verg 9/24 e vom 11.06.2025 Intransparentes Wertungssystem * OLG… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2025) weiterlesen

Hamburg: Änderungen des Hamburgischen Vergaberechts

Die Hamburgische Finanzbehörde hat über „Änderungen im Vergaberecht“ informiert (vgl. Rundschreiben vom 03.12.2021). Die Änderungen sind bereits in Kraft getreten. Danach werden zum einen die Corona-Erleichterungen vorerst bis zum 30.06.2022… Hamburg: Änderungen des Hamburgischen Vergaberechts weiterlesen

Park, 2021: Die Bedeutung des Wettbewerbsrechts im Vergaberecht

In seiner 2021 von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer angenommenen juristischen Dissertation untersucht der Verfasser das Verhältnis des unionsrechtlich geprägten deutschen Kartellvergaberechts zum nationalen Wettbewerbsrecht und insbesondere die praktische… Park, 2021: Die Bedeutung des Wettbewerbsrechts im Vergaberecht weiterlesen

Eisentraut, 2021: Vergabe an die öffentliche Hand – Rekommunalisierung im Vergaberecht zwischen Daseinsvorsorge, Wettbewerb und dem Grundsatz der Ausschreibungsfreiheit der Eigenerledigung

Der umfassende Untertitel der Arbeit beschreibt zutreffend die relevante Problematik des Auftritts der öffentlichen Hand nicht als Auftraggeber, sondern als Bieter – im Wettbewerb öffentlicher und privater Unternehmen um Aufträge… Eisentraut, 2021: Vergabe an die öffentliche Hand – Rekommunalisierung im Vergaberecht zwischen Daseinsvorsorge, Wettbewerb und dem Grundsatz der Ausschreibungsfreiheit der Eigenerledigung weiterlesen