Schlagwort: Rheinland-Pfalz

Seit März 2010 ist die neue eVergabe-Plattform Rheinland-Pfalz unter der Internetadresse www.vergabe.rlp.de in Betrieb. Die Schaffung der Plattform ist Teil der „eProcurement-Initiative“ der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Damit strebt Rheinland-Pfalz eine landesweite… Rheinland-Pfalz: Neue eVergabe-Plattform und eProcurement-Neuordnung weiterlesen

Der Entwurf der Landesregierung für ein „Landesgesetz zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Landestariftreuegesetz – LTTG)“ ist Ende des Jahres 2007 in den Landtag Rheinland-Pfalz eingebracht worden (vgl. Monatsinfo 11/07,… Rheinland-Pfalz: Tariftreuegesetz in den Ausschüssen weiterlesen

Nachdem die Ressortabstimmung über das Landestariftreuegesetz beendet ist, hat die Landesregierung den Entwurf für ein Landesgesetz zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (LT-Drs. 15/1696 vom 27.11.2007) vorgelegt. Federführend ist das… Rheinland-Pfalz: Fortgang Tariftreuegesetz weiterlesen

Über die Bemühungen um ein Tariftreuegesetz in Rheinland-Pfalz hatten wir in der Monatsinfo 9/07, S. 171, berichtet. Dass es ein solches Gesetz geben wird, steht bereits fest. Allerdings befindet sich… Rheinland-Pfalz: Fortgang Tariftreuegesetz weiterlesen

Man muss schon lange zurückdenken, um den Anknüpfungspunkt zu finden. Über den ursprünglichen Entwurf eines Rheinland-Pfälzischen Tariftreuegesetzes hatten wir erstmals in der Monatsinfo 11/07, S. 218 berichtet. Der Entwurf wurde… Rheinland-Pfalz: Änderung des Entwurfes für ein Tariftreuegesetz weiterlesen

Als letztes SPD-regiertes Bundesland, das noch nicht über ein Tariftreuegesetz verfügt, sieht nunmehr Rheinland-Pfalz auch die Zeit für gekommen, dies zu ändern. Nach dem Entwurf, der sich zurzeit noch in… Rheinland-Pfalz: Tariftreuegesetz weiterlesen

In der Monatsinfo 3/08, S. 56 hatten wir spekuliert, was nach dem Urteil des EuGH zur niedersächsischen Tariftreueregelung aus dem Entwurf der Landesregierung für ein „Landesgesetz zur tariflichen Entlohnung bei… Rheinland-Pfalz: Entwurf des Landestariftreuegesetzes wird begutachtet weiterlesen

In Konsequenz des EuGH-Urteils zur niedersächsischen Tariftreueregelung (vgl. Sonderinfo 2/08) hat Rheinland-Pfalz einen Antrag für eine „Entschließung des Bundesrates zur Absicherung eines europarechtskonformen Entgeltschutzes bei öffentlichen Auftragsvergaben“ eingebracht (BR-Drs. 254/08… Rheinland-Pfalz: Bundesratsinitiative für Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen weiterlesen

Am 21.02.2008 hat der federführende Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr eine Anhörung zum Entwurf der Landesregierung für ein „Landesgesetz zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen“ (vgl. zuletzt Monatsinfo 1/08, S.… Rheinland-Pfalz: Wie weiter mit der Tariftreue? weiterlesen