Schlagwort: Rheinland-Pfalz

Seit März 2010 ist die neue eVergabe-Plattform Rheinland-Pfalz unter der Internetadresse www.vergabe.rlp.de in Betrieb. Die Schaffung der Plattform ist Teil der „eProcurement-Initiative“ der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Damit strebt Rheinland-Pfalz eine landesweite… Rheinland-Pfalz: Neue eVergabe-Plattform und eProcurement-Neuordnung weiterlesen

Man muss schon lange zurückdenken, um den Anknüpfungspunkt zu finden. Über den ursprünglichen Entwurf eines Rheinland-Pfälzischen Tariftreuegesetzes hatten wir erstmals in der Monatsinfo 11/07, S. 218 berichtet. Der Entwurf wurde… Rheinland-Pfalz: Änderung des Entwurfes für ein Tariftreuegesetz weiterlesen

Wie in der Monatsinfo 4/09, S. 76, berichtet, hat der Entwurf eines „Landesgesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung, des Zweckverbandsgesetzes und der Landkreisordnung“ den Landtag mit geringfügigen Änderungen passiert. Bekanntzugeben bleibt… Rheinland-Pfalz: Änderung der Gemeindeordnung und des Zweckverbandsgesetzes in Kraft getreten weiterlesen

In der Monatsinfo 3/09 S. 51 hatten wir bereits über den Entwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung für ein „Landesgesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und des Zweckverbandsgesetzes“, den Entschließungsantrag der SPD-Landtagsfraktion „Fairer Wettbewerb… Rheinland-Pfalz: Änderung der Gemeindeordnung und des Zweckverbandsgesetzes weiterlesen

In der Monatsinfo 3/08, S. 56 hatten wir spekuliert, was nach dem Urteil des EuGH zur niedersächsischen Tariftreueregelung aus dem Entwurf der Landesregierung für ein „Landesgesetz zur tariflichen Entlohnung bei… Rheinland-Pfalz: Entwurf des Landestariftreuegesetzes wird begutachtet weiterlesen

In Konsequenz des EuGH-Urteils zur niedersächsischen Tariftreueregelung (vgl. Sonderinfo 2/08) hat Rheinland-Pfalz einen Antrag für eine „Entschließung des Bundesrates zur Absicherung eines europarechtskonformen Entgeltschutzes bei öffentlichen Auftragsvergaben“ eingebracht (BR-Drs. 254/08… Rheinland-Pfalz: Bundesratsinitiative für Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen weiterlesen

Am 21.02.2008 hat der federführende Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr eine Anhörung zum Entwurf der Landesregierung für ein „Landesgesetz zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen“ (vgl. zuletzt Monatsinfo 1/08, S.… Rheinland-Pfalz: Wie weiter mit der Tariftreue? weiterlesen