In NRW ist die „Verordnung zur Durchführung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – RVO TVgG NRW) vom 21.02.2017 verkündet worden (vgl. GVBl. Nr. 10 vom… Nordrhein-Westfalen: Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz in Kraft getreten weiterlesen
Schlagwort: Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen: Tariftreue- und Vergabegesetz verkündet und in Kraft getreten
Über die Verabschiedung des „Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG-NRW) im Landtagsplenum wurde in… Nordrhein-Westfalen: Tariftreue- und Vergabegesetz verkündet und in Kraft getreten weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes vom Landtag verabschiedet
Über den Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG-NRW) wurde… Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes vom Landtag verabschiedet weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes abgelehnt
Über den Entwurf der CDU-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen für ein „Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen“ und dessen Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und… Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes abgelehnt weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes
Die CDU-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen“ (vgl. LT-Drs. 16/13531 vom 22.11.2016 (Neudruck)*) eingebracht. Sie sieht dieses als Konsequenz… Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Kostenausgleichsregelung wegen des Tariftreue- und Vergabegesetzes
In Nordrhein-Westfalen erhalten die Kommunen vom Land NRW einen einmaligen Belastungsausgleich als Ersatz der notwendigen, durchschnittlichen Aufwendungen, die durch die Verteuerung von öffentlichen Aufträgen oder durch die zusätzliche Rechtsverfolgung in… Nordrhein-Westfalen: Kostenausgleichsregelung wegen des Tariftreue- und Vergabegesetzes weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Tariftreue- und Vergabegesetz geplant
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 10/16, S. 374), hatte der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk den Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Neufassung des Gesetzes über die… Nordrhein-Westfalen: Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Tariftreue- und Vergabegesetz geplant weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Tariftreue- und Vergabegesetz im Wirtschaftsausschuss
Über den Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Neufassung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz… Nordrhein-Westfalen: Tariftreue- und Vergabegesetz im Wirtschaftsausschuss weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Tariftreue- und Vergabegesetz in Landtagsausschuss überwiesen
Über den Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Neufassung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz… Nordrhein-Westfalen: Tariftreue- und Vergabegesetz in Landtagsausschuss überwiesen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes im Landtag
Über den Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Neufassung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen –… Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes im Landtag weiterlesen