Am 21.04.2021 hat die Kommission einen Verordnungsvorschlag für einen Rechtsrahmen zu Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt, der von Anhängen sowie von einer Mitteilung der Kommission begleitet wird, die ebenfalls am 21.04.2021… Verordnungsvorschlag der Kommission zu Künstlicher Intelligenz (KI) weiterlesen
Schlagwort: Kommission
Bekanntmachung der Kommission zur Bekämpfung von Kollusion bei Vergaben
Mit Datum vom 15.03.2021 hat die Kommission eine bereits seit langem angekündigte Bekanntmachung betreffend Kollusion im öffentlichen Auftragswesen und wirksame Mittel zu ihrer Bekämpfung*) veröffentlicht. Der genaue Titel des Dokuments… Bekanntmachung der Kommission zur Bekämpfung von Kollusion bei Vergaben weiterlesen
Neuordnung der Zuständigkeiten für öffentliches Auftragswesen bei der Kommission
Mitte März 2021 ist bei der Generaldirektion Markt der Kommission („GD GROW“) eine größere Reorganisation der Zuständigkeiten für das öffentliche Auftragswesen erfolgt. Im Zuge dieser Restrukturierung haben sich sowohl die… Neuordnung der Zuständigkeiten für öffentliches Auftragswesen bei der Kommission weiterlesen
EU-Beihilfenrecht: Fahrplan der Kommission zur Gruppenfreistellungsverordnung
Am 08.03.2021 hat die Kommission einen Fahrplan („Roadmap“) zur weiteren Überarbeitung der beihilferechtlichen Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) veröffentlicht. Dazu hatte sie zugleich eine sehr kurzfristige Konsultation gestartet, die nur bis zum… EU-Beihilfenrecht: Fahrplan der Kommission zur Gruppenfreistellungsverordnung weiterlesen
Mitteilung der Kommission mit grundlegenden Digitalzielen der EU bis 2030
Am 09.03.2021 hat die Kommission einen „digitalen Kompass“ mit übergeordneten Digitalzielen der EU bis 2030 vorgestellt. Das Papier erging in der Form einer Mitteilung der Kommission, die bisher nur in… Mitteilung der Kommission mit grundlegenden Digitalzielen der EU bis 2030 weiterlesen
Neues zu Innovation Procurement 03/2021
Ende Januar 2021 hat die Kommission darauf aufmerksam gemacht, dass der neue „EU-Kompetenzrahmen“ für Vergabefachleute, der einer verstärkten Professionalisierung im Vergabewesen dienen soll (s. bereits Monatsinfo 01/21, S. 7), auch… Neues zu Innovation Procurement 03/2021 weiterlesen
Kommission veröffentlicht neue Handelsstrategie der EU
Am 18.02.2021 hat die Kommission eine neue Handelsstrategie der EU vorgestellt, die sie in Form einer Mitteilung der Kommission veröffentlicht hat. Der genaue Titel der Mitteilung lautet: „Überprüfung der Handelspolitik… Kommission veröffentlicht neue Handelsstrategie der EU weiterlesen
EU-Beihilfenrecht: Konsultation der Kommission zu Beihilfevorschriften für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse
Am 23.02.2021 hat die Kommission eine öffentliche Konsultation gestartet, um Stellungnahmen Interessierter zu einem Vorschlag für eine gezielte Überarbeitung der Mitteilung über staatliche Beihilfen zur Förderung wichtiger Vorhaben von gemeinsamem… EU-Beihilfenrecht: Konsultation der Kommission zu Beihilfevorschriften für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse weiterlesen
EU-Aktionsplan zu Synergien zwischen der zivilen und militärischen Industrie sowie der Raumfahrtindustrie
Am 22.02.2021 hat die Kommission einen Aktionsplan zu Synergien zwischen der zivilen und militärischen Industrie sowie der Raumfahrtindustrie vorgelegt, der bislang nur in englischer Sprache vorliegt. Die Kommission will damit… EU-Aktionsplan zu Synergien zwischen der zivilen und militärischen Industrie sowie der Raumfahrtindustrie weiterlesen
EU-Beihilfenrecht: „Fahrpläne“ der Kommission nebst kurzfristigen Konsultationen
Im Dezember 2020 hat die Kommission zwei „Fahrpläne“ („Roadmaps“) zu beihilferechtlichen Vorschriften, verbunden mit kurzfristigen diesbezüglichen Konsultationen bis Mitte Januar, vorgestellt. Noch während des ersten Quartals 2021 sollen weitere, umfangreichere… EU-Beihilfenrecht: „Fahrpläne“ der Kommission nebst kurzfristigen Konsultationen weiterlesen