Am 02.12.2021 hat eine Gruppe von 67 Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO), darunter auch die EU, ihre Verhandlungen über eine Initiative zu einem neuen WTO-Abkommen zu Erleichterungen im Dienstleistungshandel abgeschlossen. Eine… Einigung über neues WTO-Abkommen zu Erleichterungen im Dienstleistungshandel weiterlesen
Schlagwort: Kommission
EU fördert Initiativen der WTO im Bereich Handel und Umwelt
Im Januar 2021 hat die Kommission mitgeteilt, dass die EU sich dazu bekennt, die Rolle des Handels bei der Bekämpfung des Klimawandels und beim Umweltschutz zu stärken. Insofern hat sie… EU fördert Initiativen der WTO im Bereich Handel und Umwelt weiterlesen
Neue Leitlinien der Kommission für Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen
Am 21.12.2021 hat die Kommission neue Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen gebilligt, die der zunehmenden Bedeutung des Klimaschutzes Rechnung tragen. In den Leitlinien sind die Voraussetzungen festgelegt, unter… Neue Leitlinien der Kommission für Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen weiterlesen
Neue Mitteilung der Kommission zur EU-Wettbewerbspolitik
Am 18.11.2021 hat die Kommission in einer Mitteilung dargelegt, wie die EU-Wettbewerbspolitik besser für den ökologischen und digitalen Wandel und für einen widerstandsfähigen Binnenmarkt gewappnet werden kann. Die Mitteilung trägt… Neue Mitteilung der Kommission zur EU-Wettbewerbspolitik weiterlesen
EU-Programm Connecting Europe: Mehr als 1 Mrd. Euro für innovative und sichere Kommunikation
Am 16.12.2021 hat die Kommission ein erstes Arbeitsprogramm für den digitalen Teil der EU-Fazilität „Connecting Europe“ („CEF-Digital“) angenommen. Darin werden der Umfang und die Ziele der von der EU geförderten… EU-Programm Connecting Europe: Mehr als 1 Mrd. Euro für innovative und sichere Kommunikation weiterlesen
DESI-Index der Kommission zur digitalen Wirtschaft und Gesellschaft 2021: Deutschland erneut nur auf einem mittleren Platz
Am 12.11.2021 hat die Kommission die Ergebnisse des von ihr herausgegebenen „Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ (sogenannter DESI-Index) für das Jahr 2021 veröffentlicht. Mit dem Index bzw. den… DESI-Index der Kommission zur digitalen Wirtschaft und Gesellschaft 2021: Deutschland erneut nur auf einem mittleren Platz weiterlesen
Neue EU-Schwellenwerte ab 01.01.2022 im Vergaberecht
Von der Kommission wurden die fortgeschriebenen Auftragsschwellenwerte ab dem 01.01.2022 veröffentlicht. Die EU-Schwellenwerte werden alle zwei Jahre überprüft und auf Grundlage des Government Procurement Agreement an die Wechselkursentwicklung angepasst. Ab… Neue EU-Schwellenwerte ab 01.01.2022 im Vergaberecht weiterlesen
Vergabeaspekte des Kommissionsvorschlags zur Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie
Am 14.07.2021 hat die Kommission eine Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie nebst Anhängen dazu vorgeschlagen, die etliche Auswirkungen auf das öffentliche Auftragswesen haben wird. Die vorgeschlagene Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie ist Teil des… Vergabeaspekte des Kommissionsvorschlags zur Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie weiterlesen
Arbeitsprogramm der Kommission für 2022
Am 19.10.2021 hat die Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2022 angenommen. Die Veröffentlichung erfolgte im Wege einer Mitteilung der Kommission unter dem Titel: „Europa gemeinsam stärker machen“, die von mehreren Anhängen… Arbeitsprogramm der Kommission für 2022 weiterlesen
Konferenz der Kommission zur EU-Konzessionsrichtlinie am 15.11.2021
Am 15.11.2021 hat die Kommission ein „stakeholder event” zur EU-Konzessionsrichtlinie in Form einer virtuellen Konferenz durchgeführt. Dabei ging es zum einen um eine grundsätzliche Überprüfung der 2014 als Teil des… Konferenz der Kommission zur EU-Konzessionsrichtlinie am 15.11.2021 weiterlesen