Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-598/19 vom 06.2021 Amtlicher Leitsatz: Art. 20 Abs. 1 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2021 weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BayObLG, Verg 6/21 vom 17.06.2021 Amtlicher Leitsatz: Zu den Grenzen eines Angebotsausschlusses wegen Änderungen an den… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2021 weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Verg 13/21 vom 19.05.2021 Nichtamtlicher Leitsatz: Es führt nicht zur Eröffnung des Vergaberechtsweges, wenn… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2021 weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 08-09/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-295/20 vom 08.07.2021 Amtlicher Leitsatz: Art. 18 Abs. 2, Art. 58 und Art. 70 der… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 08-09/2021 weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-23/20 vom 17.06.2021 Amtlicher Leitsatz: Art. 49 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07/2021 weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Verg 22/20 vom 10.02.2021 Nichtamtlicher Leitsatz: Der Auftraggeber ist nicht verpflichtet, den Bietern bereits… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2021 weiterlesen

EU-Beihilferecht: Konsultation zum Beihilferahmen zu Forschung, Entwicklung und Innovation

Am 08.04.2021 hat die Kommission eine öffentliche Konsultation eingeleitet, um Stellungnahmen Interessierter zu einem Vorschlag für eine gezielte Überarbeitung des Rahmens für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und… EU-Beihilferecht: Konsultation zum Beihilferahmen zu Forschung, Entwicklung und Innovation weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-771/19 vom 24.03.2021 Amtlicher Leitsatz: Art. 1 Abs. 1 und 3, Art. 2 Abs. 1… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2021 weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Karlsruhe, 15 Verg 4/20 vom 16.12.2020 Nichtamtlicher Leitsatz: Stützt sich ein Gemeinderat bei seiner Abstimmung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2021 weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZR 19/19 vom 08.12.2020 Amtlicher Leitsatz: Verletzt der öffentliche Auftraggeber eine Rücksichtnahmepflicht im vorvertraglichen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2021 weiterlesen