Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 04/20, S. 145 ff.), hatten das Nordrhein-Westfälische Finanzministerium und das Nordrhein-Westfälische Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie in einem Schreiben vom 27.03.2020 auf einen Gemeinsamen… Nordrhein-Westfalen: Gemeinsamer Runderlass betreffend Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung des Coronavirus verkündet weiterlesen
Schlagwort: COVID-19
EU-Wiederaufbauplan zur Überwindung der Corona-Krise
Am 27.05.2020 hat Kommissionspräsidentin von der Leyen den Kommissionsvorschlag für einen Wiederaufbauplan zur Überwindung der Coronavirus-Pandemie vorgelegt. Der Plan wurde insbesondere unter den Gesichtspunkten der Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit, Ausgewogenheit, Fairness und… EU-Wiederaufbauplan zur Überwindung der Corona-Krise weiterlesen
Kommissionsvorschlag zur zweiten Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens” zur Corona-Pandemie angenommen
Am 08.05.2020 hat die Kommission den von ihr vorgelegten Vorschlag zu einer zweiten Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens“ für Unterstützungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise (s. Monatsinfo… Kommissionsvorschlag zur zweiten Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens” zur Corona-Pandemie angenommen weiterlesen
Berlin: E-Vergabe bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen unterhalb der EU-Schwellenwerte in Zeiten der Corona-Pandemie
Im Land Berlin ist am 01.04.20 die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) als maßgebliche Verfahrensordnung für die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen in Kraft getreten. Zeitgleich sollte die Beschaffung von Lieferungen und Dienstleistungen… Berlin: E-Vergabe bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen unterhalb der EU-Schwellenwerte in Zeiten der Corona-Pandemie weiterlesen
Berlin: Rundschreiben zur Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes der öffentlichen Verwaltung
Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat unter Mitzeichnung der Senatsverwaltung für Finanzen (Rundschreiben SenWiEnBe II D Nr. 04/2020) am 15.04.2020 ein Rundschreiben „über die Beschaffung von Liefer- und… Berlin: Rundschreiben zur Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes der öffentlichen Verwaltung weiterlesen
Hessen: Corona-Pandemie – ergänzter Vergabeerlass
Der Gemeinsame Runderlass zum öffentlichen Auftragswesen des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport und des Hessischen Ministeriums der Finanzen wurde… Hessen: Corona-Pandemie – ergänzter Vergabeerlass weiterlesen
Niedersachsen: Neue Wertgrenzenverordnung mit Regelungen zur Corona-Pandemie in Kraft
In Niedersachsen wurde die Verordnung über Auftragswertgrenzen und Verfahrenserleichterungen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz (Niedersächsische Wertgrenzenverordnung – NWertVO) neugefasst. Die Neufassung enthält auch besondere Vorschriften aufgrund der COVID-19-Pandemie. Die neue… Niedersachsen: Neue Wertgrenzenverordnung mit Regelungen zur Corona-Pandemie in Kraft weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Corona-Vergabeerlass
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat im Einvernehmen mit dem Finanzministerium, dem Ministerium für Inneres und Europa und dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung eine Verwaltungsvorschrift „über… Mecklenburg-Vorpommern: Corona-Vergabeerlass weiterlesen
Kommissionsvorschlag für zweite Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens” zur Corona-Pandemie
Am 09.04.2020 hat die Kommission eine zweite Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens“ („State aid Temporary Framework“) zu COVID-19 für Unterstützungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie vorgeschlagen (zur… Kommissionsvorschlag für zweite Erweiterung des „Befristeten Beihilferahmens” zur Corona-Pandemie weiterlesen
BMWi: Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung des Coronavirus
Das geltende Vergaberecht bietet ausreichend Möglichkeiten für die schnelle und effiziente Durchführung von Vergabeverfahren zur Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Pandemie, zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs der öffentlichen Verwaltung und… BMWi: Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung des Coronavirus weiterlesen