Rubrik: National

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für den Bereich Wasserstraßen und Schifffahrt per Erlass auf die „Änderung der EU-Schwellenwerte“ zum 01.01.2016 sowie die diesbezügliche deklaratorische Bekanntmachung durch… BMVI: Erlass zur Änderung der EU-Schwellenwerte (Wasserstraßen und Schifffahrt) weiterlesen

Im November 2015 hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) seinen Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2015 veröffentlicht. Der Bericht beschreibt und analysiert die aktuelle IT-Sicherheitslage,… BSI-Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2015 weiterlesen

An der Spitze des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vollzieht sich ein Wechsel. Am 11.12.2015 wurde der bisherige BSI-Präsident Michael Hange nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand… Wechsel an der Spitze des BSI weiterlesen

Wie berichtet, hat die Europäische Kommission bereits im letzten November für die 2014 erlassenen neuen Vergaberichtlinien geänderte Schwellenwerte beschlossen (Monatsinfo 12/15, S. 417). Für diese Vergaberichtlinien ist die Umsetzungsfrist noch… Schwellenwerte für die „alten“ Richtlinien weiterlesen

Der Bundesrat hat den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts am 18.12.2015 beschlossen, nachdem der Bundestag den Entwurf am Vortag in zweiter und dritter Lesung angenommen hatte (vgl. Plenarprotokoll… Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts von Bundestag und Bundesrat beschlossen weiterlesen

Über den „Referentenentwurf einer Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts“, der als Mantelverordnung die neu gefassten Vergabeverordnung und Sektorenverordnung, eine Konzessionsvergabeverordnung, eine Vergabestatistikverordnung sowie Folgeänderungen in der Vergabeverordnung für die Bereiche… Referentenentwurf einer Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts – Kabinettstermin anvisiert weiterlesen

Mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung“, der als Referentenentwurf vorliegt und der in Art. 1 eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes vornimmt,… Vergabe von Wegenutzungsrechten klar regeln weiterlesen

Das BMUB hat für den Bundeshochbau darauf hingewiesen (vgl. Erlass vom 08.12.2015 – Az: BI7 – 81064.3/3-1), dass der gemeinsame Erlass von BMWi, BMVEL, BMU und BMVBS zur Beschaffung von… BMUB: Auslegung des Erlasses zur Beschaffung von Holzprodukten weiterlesen

Der „Bericht der Bundesregierung über ÖPP-Projekte im Betrieb“ ist als Unterrichtung durch die Bundesregierung veröffentlicht worden (vgl. BT-Drs. 18/6898 vom 26.11.2015).Mit der Unterrichtung kommt die Bundesregierung erstmals der Aufforderung des… ÖPP: Bericht der Bundesregierung über ÖPP-Projekte im Betrieb überwiegend positiv weiterlesen

Das EU-Vergaberecht gilt nur für öffentliche Aufträge, deren Auftragswert die von der EU festgelegten Schwellenwerte überschreitet. Diese Schwellenwerte wurden jetzt von der Europäischen Union mit Wirkung zum 01.01.2016 neu festgesetzt… Neue Schwellenwerte für die Anwendung des EU-Vergaberechts weiterlesen