Rubrik: National

Das „Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz VergRModG)“ vom 17.02.2015 ist am 23.02.2016 im Bundesgesetzblatt verkündet worden (vgl. BGBl. Teil I Nr. 8 vom 23.02.2016, S. 203 bis 232). Dem… Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts verkündet und teilweise in Kraft getreten weiterlesen

Über die Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung) wurde zuletzt in der Monatsinfo 02/16, S. 42 f., berichtet. Inzwischen hat sie den Bundestag ohne Änderungen passiert (vgl. Protokoll als BT-Drs.… Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts passiert Bundestag weiterlesen

Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen hat beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, die Regelungen des ersten Abschnitts der VOB/A im Anschluss an… DVA: Erster Abschnitt der VOB/A wird auf Änderungsbedarf geprüft weiterlesen

Wie das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur mitgeteilt hat, hat Bundesverkehrsminister Dobrindt am 08.02.2016 den ersten Spatenstich für das ÖPP-Projekt auf der Bundesautobahn A 94 durchgeführt. Der vierstreifige Neubau des… ÖPP: Startschuss für das ÖPP-Projekt A 94 weiterlesen

Das Bundeskabinett hat am 20.01.2016 die „Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung – VergRModVO)“ beschlossen. Der damit nun vorliegende Verordnungsentwurf der Bundesregierung enthält die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge… Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts in Bundeskabinett und Bundestag weiterlesen

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat die geänderte VOB/A, Abschnitte 1 bis 3, sowie die Änderungen der VOB/B – jeweils in der Ausgabe 2016 – vom… VOB/A 2016 und VOB/B 2016 bekannt gemacht weiterlesen

Die internationale Anti-Korruptionsorganisation Transparency International (TI) hat ihren Korruptionswahrnehmungsindex 2015 am 27.01.2016 veröffentlicht. Der nunmehr 21. Index umfasst mit 168 Ländern und Territorien sieben weniger als 2014 und misst den… Transparency International: Korruptionswahrnehmungsindex 2015 weiterlesen

Bereits in der letzten Monatsinfo (vgl. Monatsinfo 01/16, S. 2) hatten wir über die neuen Schwellenwerte für die derzeit geltenden Vergabevorschriften berichtet. Nachzureichen ist, dass diese vom BMWi am 31.12.2015… BMWi veröffentlicht neue Schwellenwerte weiterlesen

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat für den Bereich Bundeshochbau per Erlass auf die „Änderung der EU-Schwellenwerte zum 01.01.2016“ sowie die diesbezügliche deklaratorische Bekanntmachung durch das… BMUB: Erlass zur Änderung der EU-Schwellenwerte weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für den Bereich Straßenbau auf die „Änderung der EU-Schwellenwerte“ seit 01.01.2016 hingewiesen (vgl. Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 02/2016 vom 11.01.2016 –… BMVI: Erlass zur Änderung der EU-Schwellenwerte (Straßenbau) weiterlesen