Unter diesem Motto hat die Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB) im Beschaffungsamt des BMI (BeschA) gemeinsam mit 14 Bundesländern einen Kurzfilm zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung veröffentlicht. Thematisch greift der Film… Nachhaltige Beschaffung ist das neue Normal! weiterlesen
Rubrik: National
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Personalien und Zuständigkeit für das Bauvergaberecht
Zuständige Bundesministerin für Bauvergaben im neu geschaffenen Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) ist Frau Klara Geywitz. Frau Anne Katrin Bohle bleibt – nun als Staatssekretärin im BMWSB –… Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Personalien und Zuständigkeit für das Bauvergaberecht weiterlesen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Personalien
Das bisherige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird unter teilweiser Änderung der Zuständigkeitsbereiche als Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz von Herrn Dr. Robert Habeck als neuem Minister geführt. Es ist… Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Personalien weiterlesen
BMVg: Personalien 01/2022
Frau Christine Lambrecht ist neue Bundesministerin der Verteidigung (BMVg). Herr Benedikt Zimmer bleibt für Verteidigungsbeschaffungen zuständiger Staatssekretär.
BMWSB: Änderung der EU-Schwellenwerte seit 01.01.2022
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die fachaufsichtführende Ebene der Länder auf die Änderung der EU-Schwellenwerte hingewiesen. Die fortgeschriebenen EU-Schwellenwerte… BMWSB: Änderung der EU-Schwellenwerte seit 01.01.2022 weiterlesen
Änderung der Preisrechtsverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
Am 25.11.2021 hat der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Änderungsverordnung zur Preisrechtsverordnung VO PR Nr. 30/53 unterzeichnet, der der Bundesrat am 05.11.2021 unter Maßgabe einzelner letzter Änderungen zugestimmt hatte. Die… Änderung der Preisrechtsverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht weiterlesen
BMVI: Änderung der EU-Schwellenwerte zum 01.01.2022
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Obersten Straßenbaubehörden der Länder sowie Die Autobahn GmbH des Bundes auf die Änderung der EU-Schwellenwerte hingewiesen. Die fortgeschriebenen EU-Schwellenwerte sind… BMVI: Änderung der EU-Schwellenwerte zum 01.01.2022 weiterlesen
AVV Klima tritt zum 01.01.2022 in Kraft
Nachdem das Bundeskabinett am 15.09.2021 die „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima)“ beschlossen hatte (vgl. Monatsinfo 10/21, S. 313), die einen effektiven Klimaschutz im Einkauf durch die Bundesverwaltung… AVV Klima tritt zum 01.01.2022 in Kraft weiterlesen
Koalitionsvertrag – beschaffungsrelevante Aussagen 2021
Die Parteiführungen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich auf den Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ verständigt, der am 24.11.2021 veröffentlicht wurde.… Koalitionsvertrag – beschaffungsrelevante Aussagen 2021 weiterlesen
Wettbewerbsregister – finale Leitlinien zur vorzeitigen Löschung einer Eintragung wegen Selbstreinigung und finale Praktische Hinweise zur Antragstellung veröffentlicht
Das Bundeskartellamt hatte im Juni 2021 Entwürfe für „Leitlinien zur vorzeitigen Löschung einer Eintragung aus dem Wettbewerbsregister wegen Selbstreinigung“ sowie „Praktische Hinweise für einen Antrag auf vorzeitige Löschung aus dem… Wettbewerbsregister – finale Leitlinien zur vorzeitigen Löschung einer Eintragung wegen Selbstreinigung und finale Praktische Hinweise zur Antragstellung veröffentlicht weiterlesen