Hilfestellungen der Kommission zur Lebenszykluskostenberechnung bei Vergaben

Im Juni 2021 hat die Kommission auf von ihr inzwischen erarbeitete Hilfestellungen für die Ermittlung von Lebenszykluskosten zu einigen für die öffentliche Beschaffung wichtigen Produktgruppen aufmerksam gemacht. Hintergrund ist, dass… Hilfestellungen der Kommission zur Lebenszykluskostenberechnung bei Vergaben weiterlesen

Überarbeiteter Leitfaden der Kommission zur innovationsfördernden öffentlichen Auftragsvergabe

Am 22.06.2021 hat die Kommission einen überarbeiteten Leitfaden zur innovationsfördernden öffentlichen Auftragsvergabe veröffentlicht. In dem vor allem an öffentliche Auftraggeber gerichteten Leitfaden werden die wesentlichen Aspekte einer innovationsfördernden Auftragsvergabe („Innovation… Überarbeiteter Leitfaden der Kommission zur innovationsfördernden öffentlichen Auftragsvergabe weiterlesen

Neues zu Innovation Procurement 07/2021: Webinar der Kommission zur Vorbereitung von Vorschlägen für innovative Beschaffungsprojekte im Rahmen des EU-Programms „Horizon 2020“

Am 22.06.2021 hat die Kommission ein Webinar zur Vorbereitung von Vorschlägen zu „Innovation Procurement“-Projekten für das EU-Programm „Horizon 2020“ veranstaltet. In dem Webinar wurden Informationen dazu vermittelt, wie Vorschläge für… Neues zu Innovation Procurement 07/2021: Webinar der Kommission zur Vorbereitung von Vorschlägen für innovative Beschaffungsprojekte im Rahmen des EU-Programms „Horizon 2020“ weiterlesen

EU-Beschaffungsprojekt „Big Buyers for Climate and Environment” wird fortgeführt

Im April 2021 hat die Kommissionsinitiative „Big Buyers for Climate and Environment” („BBCE“) angekündigt, dass sie ihre Arbeit bis Herbst 2022 fortsetzen wird. Das von der Kommission initiierte Projekt war… EU-Beschaffungsprojekt „Big Buyers for Climate and Environment” wird fortgeführt weiterlesen

Datentransfers in und außerhalb der EU: Überarbeitete Standardvertragsklauseln der Kommission für Unternehmen

Am 04.06.2021 hat die Kommission überarbeitete Standardvertragsklauseln angenommen, die bei EU-weiten und internationalen Datentransfers angewendet werden können. Mit den neuen Standardvertragsklauseln berücksichtigt die Kommission die Anforderungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung. Insbesondere reagiert… Datentransfers in und außerhalb der EU: Überarbeitete Standardvertragsklauseln der Kommission für Unternehmen weiterlesen

Internationaler Datentransfer: Finale Empfehlungen des EDSA zu ergänzenden Maßnahmen

Am 18.06.2021 – und damit kurz nach Vorlage der überarbeiteten Standardvertragsklauseln der Kommission für den Datentransfer (vgl. Artikel auf S. 244) – hat der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) Empfehlungen für Maßnahmen… Internationaler Datentransfer: Finale Empfehlungen des EDSA zu ergänzenden Maßnahmen weiterlesen

Kommissionsvorschlag für neuen Rahmen zur europäischen digitalen Identität (EUid)

Am 03.06.2021 hat die Kommission eine EU-Verordnung für einen neuen, verbesserten Rahmen zur europäischen digitalen Identität (EUid) vorgeschlagen, die künftig allen Einwohnern und Bürgern wie auch Unternehmen in der EU… Kommissionsvorschlag für neuen Rahmen zur europäischen digitalen Identität (EUid) weiterlesen

EU-Beihilfenrecht: Konsultation zu Leitlinien für Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen

Am 07.06.2021 hat die Kommission eine Konsultation zum Entwurf der überarbeiteten EU-Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen gestartet, zu dem Interessierte bis zum 02.08.2021 Stellung nehmen können. Die Konsultation… EU-Beihilfenrecht: Konsultation zu Leitlinien für Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen weiterlesen

Prioritäten der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft

Am 01.07.2021 hat Slowenien die Ratspräsidentschaft der EU übernommen, die Portugal in der ersten Jahreshälfte innehatte. Anschließend wird die Präsidentschaft am 01.01.2022 auf Frankreich übergehen. Die nun gestartete slowenische Ratspräsidentschaft… Prioritäten der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft weiterlesen