Der PPP-Markt in Baden-Württemberg entwickelt sich nach Aussage von Wirtschaftsminister Ernst Pfister mit großer Dynamik. Allein bei den über 30 geplanten kommunalen PPP-Projekten in Baden-Württemberg belaufe sich das Auftragsvolumen auf… Baden-Württemberg: Praxisleitfaden PPP und Mittelstand erschienen weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Baden-Württemberg: Höhere Wertgrenzen für kommunale Bauleistungen?
Die SPD-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag hat unter dem Titel „Arbeitsplätze in Baden-Württemberg sichern: Mehr öffentliche Bauaufträge für den heimischen Mittelstand“ die Erhöhung der Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben… Baden-Württemberg: Höhere Wertgrenzen für kommunale Bauleistungen? weiterlesen
Baden-Württemberg: Tariftreuegesetz ex und hopp?
Tariftreue durchzieht diesmal nahezu alle unsere Beiträge zur Landesgesetzgebung. Was aber ist, so fragen wir, an der Tariftreue eigentlich so attraktiv – ohne Kenntnis ihrer Wirkung für den Erhalt und… Baden-Württemberg: Tariftreuegesetz ex und hopp? weiterlesen
Bremen: Institut für kommunale Wirtschaft und PPP gegründet
Den Beratungsbedarf bei PPP hat nicht nur die Anwaltschaft erkannt. So ist für Bremen eine Initiative der Bremer Entsorgungsgesellschaft mbH (BEG) zu vermelden. Mit 400.000 Euro hat dieses Unternehmen die… Bremen: Institut für kommunale Wirtschaft und PPP gegründet weiterlesen
Thüringen nimmt erneut Anlauf für ein Tariftreuegesetz
Die Landtagsfraktion der SPD hat einen neuen Anlauf für ein Vergabegesetz unternommen. Sie brachte am 25. Januar in Erfurt einen entsprechenden Gesetzentwurf ein, der Firmen bei der Bewerbung um öffentliche… Thüringen nimmt erneut Anlauf für ein Tariftreuegesetz weiterlesen
Saarland mit komplett vernetztem Web-Angebot
Zur Jahreswende 2006/2007 hat das Saarland die Einführung eines kompletten Vernetzungskonzepts für sein Internetangebot vorgestellt. Wesentliches Anliegen ist es, ein „barrierefreies“ Internetangebot der öffentlichen Hand im Saarland zu schaffen. Dementsprechend… Saarland mit komplett vernetztem Web-Angebot weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Neues eVergabesystem in Anbindung an die Bundesplattform
Im Dezember 2006 hat die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern mitgeteilt, dass sie die Einführung eines einheitlichen elektronischen Vergabemanagementsystems mit Anbindung an die eVergabeplattform des Bundes beabsichtigt. Den Zuschlag für die Ausführung des… Mecklenburg-Vorpommern: Neues eVergabesystem in Anbindung an die Bundesplattform weiterlesen
Bayern erlässt Vorschriften zur Rückforderung von Zuwendungen bei schweren Vergabeverstößen
Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen hat unter dem 23.11.2006 Richtlinien zur Rückforderung von Zuwendungen bei schweren Vergabeverstößen veröffentlicht (AllMBl. Nr. 15/2006, S. 709 ff.). Es weist darauf hin, dass Zuwendungsempfänger… Bayern erlässt Vorschriften zur Rückforderung von Zuwendungen bei schweren Vergabeverstößen weiterlesen
Bayern führt VOL/A, VOB/A und VOF 2006 ein
Bayern hat zum 1. November 2006 die Abschnitte 1 von VOL/A und VOB/A Ausgabe 2006 eingeführt und deren Anwendung damit verbindlich vorgegeben. Für die VOL/A ergibt sich dies aus der… Bayern führt VOL/A, VOB/A und VOF 2006 ein weiterlesen
Amtlich: Ende für Tariftreue in NRW
Jetzt ist es amtlich: Seit dem 21.11.2006 ist Nordrhein-Westfalen tariftreue-freie Zone. Das Gesetz zur Aufhebung des Tariftreuegesetzes Nordrhein-Westfalen (vom 31.10.2006; vgl. Monatsinfo 10/06, S. 162) ist am 20.11.2006 im GVBl.… Amtlich: Ende für Tariftreue in NRW weiterlesen