Wie bereits in mehreren anderen Bundesländern gelten auch in Brandenburg vergaberechtliche Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern. Darauf hat das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes… Brandenburg: Regelungen zur Unterbringung von Asylbewerbern weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Bayern: Liste häufiger Fragen zur Einführung elektronischer Vergabeverfahren durch kommunale Auftraggeber
Die Liste „Die Einführung elektronischer Vergabeverfahren durch kommunale Auftraggeber in Bayern – Häufige Fragen & Antworten“ mit Stand Januar 2016 gibt anhand von 20 Fragen einen Überblick über wesentliche Aspekte… Bayern: Liste häufiger Fragen zur Einführung elektronischer Vergabeverfahren durch kommunale Auftraggeber weiterlesen
Hamburg: Leitfaden „Umweltverträgliche Beschaffung“
Der „Leitfaden für umweltverträgliche Beschaffung der Freien und Hansestadt Hamburg“ („Umweltleitfaden“, Stand Januar 2016) wurde von der Behörde für Umwelt und Energie herausgegeben. Mit Senatsbeschluss vom 19.01.2016 ist der Umweltleitfaden… Hamburg: Leitfaden „Umweltverträgliche Beschaffung“ weiterlesen
Schleswig-Holstein: Leitfaden zum erleichterten Bauen von Unterkünften
Um den Bau von Wohnungen und Einrichtungen, die der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden als Erst- oder Gemeinschaftsunterkunft dienen, zu beschleunigen und effizient zu gestalten und darüber hinaus die… Schleswig-Holstein: Leitfaden zum erleichterten Bauen von Unterkünften weiterlesen
Bayern: Regelungen zur Versorgung von Flüchtlingen
Auch Bayern hat auf die Flüchtlingssituation reagiert und Sonderreglungen für „Beschaffungen zur Versorgung von Flüchtlingen – VflüBek“ veröffentlicht (vgl. Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 08.12.2015, Az. B II 2 –… Bayern: Regelungen zur Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Berlin: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Auch in Berlin gelten Sonderregelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen (vgl. „Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“ V M Nr. 06/2015… Berlin: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Hessen: Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen
Hessen hat Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen veröffentlicht (vgl. „Vollzugshinweise zu den Vorschriften über die öffentliche Auftragsvergabe im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik“ des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr… Hessen: Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Wie viele andere Bundesländer, so hatte auch Nordrhein-Westfalen Regelungen für Vergabeverfahren, die im Zusammenhang mit der Unterbringung, Sicherheit, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen stehen, erlassen (vgl. Gemeinsamer Runderlass „Beschaffung von… Nordrhein-Westfalen: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Hinweise zur Anwendung des TVgG-NRW im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen
Nordrhein-Westfalen hat im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen nicht nur im Erlasswege Regelungen getroffen (vgl. dazu den Beitrag in dieser Monatsinfo auf S. 48), sondern zugleich Erleichterungen bei der… Nordrhein-Westfalen: Hinweise zur Anwendung des TVgG-NRW im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Neufassung der Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Rheinland-Pfalz hat seine vergaberechtlichen Beschleunigungs- und Vereinfachungsregelungen für Beschaffungen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Flüchtlingssituation (vgl. bereits Monatsinfo 10/15, S. 337 f.) neu gefasst (vgl. Rundschreiben „Unterbringung und Versorgung… Rheinland-Pfalz: Neufassung der Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen