Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat einen „Bericht zur Evaluation gemäß § 17 des Niedersächsischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue und Wettbewerb bei der Vergabe Öffentlicher Aufträge… Niedersachsen: Evaluation des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Niedersachsen: Hinweise zur Anwendung der VOB 2016
Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat auf seiner Homepage auf das Inkrafttreten der VOB 2016 hingewiesen. Danach wurden die Bauverwaltungen des Bundes sowie der Länder (im Rahmen… Niedersachsen: Hinweise zur Anwendung der VOB 2016 weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Anwendung der VOB 2016
In Rheinland-Pfalz hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau per Rundschreiben vom 28.09.2016 auf die „Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB 2016)“ hingewiesen. Nach Nummer 2.2… Rheinland-Pfalz: Anwendung der VOB 2016 weiterlesen
Schleswig-Holstein: Evaluierungsbericht zum Tariftreue-und Vergabegesetz veröffentlicht
Auch in Schleswig-Holstein hat man die bestehende landesvergaberechtliche Regelung einer Überprüfung unterzogen: Ergebnis ist ein 212-seitiger Bericht über die „Evaluierung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie… Schleswig-Holstein: Evaluierungsbericht zum Tariftreue-und Vergabegesetz veröffentlicht weiterlesen
Schleswig-Holstein: Anwendung der VOB 2016
In Schleswig-Holstein ist die Verbindlicherklärung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie zur „Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) – Teil A Ausgabe vom 1. Juli 2016“… Schleswig-Holstein: Anwendung der VOB 2016 weiterlesen
Berlin: Rundschreiben zur Einführung von VOB/A Abschnitt 1 und der VOB/C
Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat für ihren Zuständigkeitsbereich auf die Einführung des 1. Abschnitts der VOB/A und der VOB/C hingewiesen (vgl. Rundschreiben SenStadtUm V M Nr. 5/2016… Berlin: Rundschreiben zur Einführung von VOB/A Abschnitt 1 und der VOB/C weiterlesen
Brandenburg: Brandenburgisches Vergabegesetz teilweise in Kraft getreten
Betreffend den Entwurf für ein „Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Brandenburgisches Landesvergabegesetz – BbgVergG)“ haben wir zuletzt in der Monatsinfo 10/16, S. 373, über die… Brandenburg: Brandenburgisches Vergabegesetz teilweise in Kraft getreten weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Beschaffungsrelevante Aussagen in der Koalitionsvereinbarung
In Mecklenburg-Vorpommern haben SPD und CDU die 77-seitige „Koalitionsvereinbarung 2016-2021“ über die Bildung einer Koalitionsregierung für die 7. Wahlperiode des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern unterzeichnet. Zuvor stimmten die Delegierten von SPD… Mecklenburg-Vorpommern: Beschaffungsrelevante Aussagen in der Koalitionsvereinbarung weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Tariftreue- und Vergabegesetz geplant
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 10/16, S. 374), hatte der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk den Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Neufassung des Gesetzes über die… Nordrhein-Westfalen: Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Tariftreue- und Vergabegesetz geplant weiterlesen
Schleswig-Holstein: VOB/A Abschnitt 1 in der Fassung BAnz 01.07.2016 anzuwenden!
Mit Datum 27.10.2016 ist die Verbindlichkeitserklärung des schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministeriums zur Anwendung der aktuellen VOB/A Abschnitt 1 im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes, Ausgabe Nr. 18 veröffentlicht worden. Vergabestellen des Landes… Schleswig-Holstein: VOB/A Abschnitt 1 in der Fassung BAnz 01.07.2016 anzuwenden! weiterlesen