Rubrik: Bundesländer

Gut umsorgt dürfen sich die nordrhein-westfälischen Vergabestellen derzeit fühlen. Denn das Finanzministerium lässt sie mit dem am 1. März in Kraft getretenen Korruptionsregistergesetz (vgl.”>) nicht etwa allein, sondern gibt ihnen… NRW: Praxishilfe zum Korruptionsregister weiterlesen

Gut eineinhalb Jahre nachdem in Nordrhein-Westfalen verschiedenen Modellkommunen im Rahmen des so genannten Pilotprojekts II Befreiungen von einzelnen Vorgaben der VOB/A für Bauvergaben im Bereich unterhalb der Schwellenwerte erteilt wurden… VOB-Dispens in NRW: Erste Zwischenergebnisse des Modellversuchs weiterlesen

Über die Verabschiedung des nordrhein-westfälischen Korruptionsbekämpfungsgesetzes, das u. a. auch die Einrichtung und Führung eines Korruptionsregisters regelt, hatten wir in der letzten Ausgabe der Monatsinfo (12/2004, S. 193) berichtet. Mittlerweile… NRW: Korruptionsbekämpfungsgesetz veröffentlicht weiterlesen

In seiner Sitzung am 06.12.2004 hat sich das Bayerische Kabinett erneut mit dem Thema „Bürokratieabbau“ befasst. Dabei verorteten Innenminister Beckstein und Wirtschaftsminister Wiesheu insbesondere im Vergaberecht großen Vereinfachungsbedarf – ohne… Bürokratieabbau: Bayern sieht Vereinfachungsbedarf im Vergaberecht – und stützt Kaskadenprinzip weiterlesen

Als Reaktion auf die im Frühsommer dieses Jahres erhobene Forderung der bayerischen Kommunen, die Bindung an die VOB/A im Unterschwellenbereich aufzuheben (vgl. Monatsinfo 5/2004, S. 84), hat das Landeskabinett in… Bayern entlastet Kommunen durch höhere Wertgrenzen bei VOB-Ausschreibungen weiterlesen

Auch im Norden greift man jetzt den Trend auf, mit der Einführung von Wertgrenzen für die beschränkte Ausschreibung bzw. die freihändige Vergabe von Bauleistungen für Entlastung in der Bauverwaltung zu… Hamburg führt Wertgrenzen für beschränkte VOB-Ausschreibungen ein weiterlesen

Im Beitrag „Neuzuordnung der Vergabekammer Baden-Württemberg“ der Monatsinfo 10/2004, S. 158, ist uns ein Fehler unterlaufen. Wie berichtet, wird die bisher beim Landesgewerbeamt Baden-Württemberg eingerichtete Vergabekammer Baden-Württemberg im Zuge der… Berichtigungshinweis: Erreichbarkeit der VK Baden-Württemberg ab 2005 weiterlesen

Mit Gemeinsamem Runderlass vom 1. Dezember hat das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung den „Vergabeerlass“ vom 20.03.2001 (StAnz. Nr. 15 vom 09.04.2001) geändert. Neben der Aktualisierung der Ausgabedaten von… Vergabeerlass Hessen mit neuen Freigrenzen weiterlesen