Nachdem die VOL/A am 19. Februar berichtigt wurde (wir berichteten), ist jetzt auch eine Berichtigung für die VOB im Bundesanzeiger erschienen. Auch diese Berichtigung ist auf den 19. Februar 2010 datiert und am heutigen 5. März bekannt gemacht worden. Inhaltlich sind folgende Änderungen vorgenommen worden: 1. § 1a wird wie folgt geändert: a) In Absatz… VOB/A berichtigt weiterlesen
VK Bund veröffentlicht Kostentabelle
Die Vergabekammern des Bundes haben ihr „Informationsblatt zum Rechtsschutz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“ aktualisiert. Neben Erklärungen zum Ablauf des Vergabeverfahrens, des Nachprüfungsverfahrens und evtl. zivilrechtlicher Ansprüche enthält das Dokument auch eine aktualisierte Tabelle mit den Kosten des Verfahrens vor den Vergabekammern. Sie liegen – abhängig vom Wert des zur Vergabe vorgesehen Bruttoauftragswertes – zwischen… VK Bund veröffentlicht Kostentabelle weiterlesen
VOL/A berichtigt
Das BMWi hat eine Berichtigung der am 20. November 2009 bekanntgemachten VOL/A (BAnz. Nr. 196a vom 29. Dezember 2009) herausgegeben. 1. In Abschnitt 1 wird §16 Absatz 3 Buchstabe e berichtigt. Die berichtigte Formulierung lautet: „Angebote, die nicht form- oder fristgerecht eingegangen sind, es sei denn, der Bieter hat dies nicht zu vertreten“. 2. In… VOL/A berichtigt weiterlesen
Urteilsgründe zu „Stadtschloss Berlin“
Das OLG Düsseldorf hat die Gründe des Beschlusses zur Vergabe der Architektenleistungen zur Realisierung des Berliner Stadtschlosses vorgelegt (Beschluss vom 2.12.09, VII-Verg 39/09).
Bundeskabinett beschließt VgV
Die Änderung der Vergabeverordnung (VgV) hat die erste Hürde genommen, indem sie am Mittwoch, den 27.01.2010, vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Der Entwurf wird jetzt dem Bundesrat zugeleitet, dessen Zustimmung erforderlich ist. Die Beratung im Bundesrat wird am 26.03.2010 erwartet. Die zugehörige Bundesratsdrucksache 40/10 ist noch nicht verfügbar und wird sobald wie möglich ergänzt. Die VgV… Bundeskabinett beschließt VgV weiterlesen
Synopsen zu VOL/A und VOF
Das forum vergabe stellt seinen Mitgliedern eine Synopse der VOL/A und der VOF zur Verfügung. Sie kann bei der Geschäftsstelle als gebundener Druck (Klebebindung) für 5 € bestellt oder heruntergeladen werden.
VOL/A bekannt gemacht
Am 29.12.2009 wurde – gut versteckt in der Weihnachtszeit – die VOL amtlich im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die endgültige Fassung bieten wir Ihnen auf unserer Website zum Download.
Stufenplan eVergabe
Am 01.01.2010 trat die dritte und letzte Stufe des sog. “Stufenplan eVergabe” in Kraft. Er wurde im Juni 2007 zwischen Bundeswirtschaftsministerien BMWi und den Wirtschaftsverbänden BDI, DIHK und ZDH vereinbart und sah für den Bund die vollständige Umstellung der Vergabe von öffentlichen Aufträgen auf elektronische Verfahren vor. Stufenweise wurde seitdem die Vergabe an verschiedene Branchen… Stufenplan eVergabe weiterlesen
GWB erneut berichtigt
Das BMWi hat im Bundesgesetzblatt (Teil I, Nr. 77, vom 10.12.2009, S. 3850) eine Berichtigung zur Neufassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vom 4. Dezember 2009 bekannt gemacht. Die Änderung betrifft nur den § 120 (Verfahrensvorschriften) Abs. 2. Die Angabe "§§ 72, 73" wurde durch "§§ 71a, 72, 73" korrigiert.
Amtliche Fassung von VOL und VOF 2009 downloadbar
Wir stellen die VOL 2009 und die VOF 2009 zum Download bereit. Die Dateien enthalten die Fassung, die amtlich bekannt gemacht werden soll. Update: Die VOF wurde am 8. Dezember im Bundesanzeiger (Nr. 185, S. 4125 und als Beilage) bekannt gemacht. Update: Jetzt ist auch die aktualisierte Synopse der VOB/A abrufbar
