Ab sofort haben wir auf unserer Homepage unter „Service“ eine neue Seite „Diskussionsbeiträge“ eingerichtet. Als Forum für Diskussionen und Austausch von Wissen für alle Beteiligten des öffentlichen Beschaffungswesens, stellt das forum vergabe auf dieser Seite ausgewählte Fachbeiträge aus verschiedensten aktuellen Themengebieten von Dritten bereit, damit die darin vertretenen Thesen diskutiert werden können. Anmerkungen, Ergänzungen und… Neue Seite „Diskussionsbeiträge“ auf unserer Homepage weiterlesen
OLG Düsseldorf, Beschluss v. 03.01.11, VII-Verg 42/10
Hinzuziehung eines Rechtsanwalts
VK Brandenburg, Urteil v. 10.01.2011, VK 65/10
Erkennbarkeit eines Vergabeverstoßes
Heute wurde die Monatsinfo 01/2011 versandt – zum neuen Jahr im neuen Gewand
Aus dem Inhalt: Ein Schwerpunkt der Monatsinfo 1/2011 liegt in der Darstellung der neuen Wertgrenzenregelungen in den einzelnen Bundesländern. Bis auf Bremen haben alle Bundesländer nunmehr eine Regelung gefunden. Der Monatsinfo ist als Anlage eine aktuelle Übersicht der Regelungen angefügt. Die Kommission hat im Oktober 2010 ein Dokument zur Berücksichtigung sozialer Aspekte im öffentlichen Auftragswesen… Heute wurde die Monatsinfo 01/2011 versandt – zum neuen Jahr im neuen Gewand weiterlesen
LG Cottbus, Urteil v. 21.12.2010, 11 O 82/10
Betriebsspionage nach Zuschlag unerheblich
Bund: Anhebung der Wertgrenzen zum Jahresende 2010 ausgelaufen
Stand per 05.01.2011
VK Düsseldorf, Beschluss v. 30.12.2010, 36/2010 L
Kostentragung nach Erledigungserklärung
Bayerisches VG Bayreuth, Beschluss v. 16.12.2010, B 1 E 10.116
Rettungsdienstleistungen in Bayern – Dienstleistungskonzession
AMNOG tritt zum 01. Januar 2011 in Kraft
Am 11. November 2010 wurde das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) vom Bundestag verabschiedet. Es wurde nunmehr im Bundesgesetzblatt Nr. 67, Seite 2262 veröffentlicht und tritt am 01. Januar 2011 in Kraft. Durch das Gesetz sollen die gestiegenen Ausgaben der Krankenkassen für Arzneimittel durch mehr Wettbewerb begrenzt werden. Beschlossen wurde zudem die Anwendung des… AMNOG tritt zum 01. Januar 2011 in Kraft weiterlesen
Bundesrechnungshof kritisiert Praxis der Auftragsvergabe
Im November 2010 stellte der Bundesrechnungshof seine „Bemerkungen 2010 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ vor. Ein Schwerpunkt der „Bemerkungen 2010“ ist die Praxis der Auftragsvergabe in der Bundesverwaltung. Nach Ansicht des Bundesrechnungshofs ist die Vergabe von Aufträgen durch Dienststellen und Institutionen des Bundes oft mangelhaft. Einige Beispiele werden im Folgenden aufgezeigt: Das Auswärtige Amt… Bundesrechnungshof kritisiert Praxis der Auftragsvergabe weiterlesen
