Die Monatsinfo 06/2024 ist erschienen.

zur Online-Version der Monatsinfo 06/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: Man könnte sagen, der Mai war ein (erster?) Monat des Nebenvergaberechts. In Deutschland wird über das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz diskutiert. Auf europäischer Ebene wurden gleich mehrere Vorschriften verabschiedet, die der Kommission die Möglichkeit eröffnen, mit Durchführungsvorschriften verbindliche Vorgaben für Vergaben zu machen. Neben dem schon länger diskutierten… Die Monatsinfo 06/2024 ist erschienen. weiterlesen

Die Monatsinfo 05/2024 ist erschienen.

zur Online-Version der Monatsinfo 05/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: Das BMJ hat Stellungnahmen zu dem Vorschlag, der u.a. eine Zuweisung der Vergaberechtsstreitigkeiten außerhalb §§ 155 ff. GWB an die Landgerichte vorsieht, veröffentlicht. Die EU-Kommission macht einmal mehr Ernst mit der Untersuchung von subventionierten Unternehmen aus Drittstaaten – in einem ersten Fall hat der Bieter… Die Monatsinfo 05/2024 ist erschienen. weiterlesen

33. MITGLIEDERVERSAMMLUNG am 17.04.2024 bei den “22. forum vergabe Gespräche 2024”

Vom 17. bis 19.04.2024 finden die diesjährigen forum vergabe Gespräche in Fulda statt. Die alljährliche Mitgliederversammlung findet am 17.04.2024 von 16:30-18:00 Uhr statt. Die satzungsgemäß erforderliche Einladung wurde am 03.04.2024 per Email an alle Mitglieder versendet. Wohin soll sich das Vergaberecht bewegen? Welche Veränderungen müssen in Recht und den Beschaffungsprozessen erfolgen? Digitalisierung, Nachhaltigkeit und andere strategische… 33. MITGLIEDERVERSAMMLUNG am 17.04.2024 bei den “22. forum vergabe Gespräche 2024” weiterlesen

Die Monatsinfo 04/2024 ist erschienen.

zur Online-Version der Monatsinfo 04/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: Das BMWK hat eine Auslegungshinweise zur Ausnahme des § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB veröffentlicht. Auf Ebene der EU wird weiter an der Zahlungsverzugsverordnung und der EU-Lieferkettenrichtlinie gearbeitet. Die 33. Mitgliederversammlung des forum vergabe e.V. findet am 17.04.2024 in Fulda im Rahmen der „22.… Die Monatsinfo 04/2024 ist erschienen. weiterlesen

Die Monatsinfo 03/2024 ist erschienen.

zur Online-Version der Monatsinfo 03/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: Die Einführung der geänderten VOB/A-EU und VOB/A-VS ist mit Inkrafttreten der Änderungen der Verweise abgeschlossen. Bayern hat Vorgaben für die Schätzung von Auftragswerten bei Planungsvergaben veröffentlicht. Der Rat und das EU-Parlament haben sich auf einen Text des Net Zero Act geeinigt, der die Festlegung verbindlicher… Die Monatsinfo 03/2024 ist erschienen. weiterlesen

Die Monatsinfo 02/2024 ist erschienen.

zur Online-Version der Monatsinfo 02/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: Die Einführung der eForms durch Änderung der VOB/A-EU wird jetzt abgeschlossen, es fehlt nur noch die Bekanntmachung m Bundesgesetzblatt. Auf europäischer Ebene wird noch um die EU-Lieferkettenrichtlinie gerungen. Wir haben auf unserer Homepage die Übersicht der Tariftreue- und Vergabegesetze aktualisiert (s. auch Anlage zu dieser… Die Monatsinfo 02/2024 ist erschienen. weiterlesen

Nur für Mitglieder: Neues Passwort für die Monatsinfos

Am 01.02.2024 um 08:30 Uhr wurde das Passwort für den uneingeschränkten Zugang zu unseren Monatsinfo-Artikeln geändert. Das neue Passwort teilten wir allen Mitgliedern in der Printausgabe und in der per E-Mail versendeten e-Version unserer Monatsinfo 01/2024 mit. Nicht erhalten? Bitte senden Sie uns eine kurze E-Mail an die Geschäftsstelle und wir lassen Ihnen das Passwort… Nur für Mitglieder: Neues Passwort für die Monatsinfos weiterlesen

Die Monatsinfo 01/2024 ist erschienen.

zur Online-Version der Monatsinfo 01/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: das BMWK hat in einem „Rundschreiben zur Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden“ Hinweise zu den Möglichkeiten beschleunigter Vergabeverfahren erläutert. Hamburg hat eine sog. Experimentierklausel in die Vergaberichtlinien aufgenommen, sie betrifft bestimmte Verfahren, deren Auftragsgegenstand den Einsatz oder die Entwicklung neuer Technologien betreffen oder die Modernisierung… Die Monatsinfo 01/2024 ist erschienen. weiterlesen

Änderungen in WRegG und VO PR Nr. 30/53

Zum 01.01.2024 sind kleinere Änderungen in Kraft getreten, die auf dem Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz – MoPeG) vom 10.08.2021 (BGBl. I 3436) beruhen. Durch Art. 78 des MoPeG wurden in § 3 Abs. 1 Nr. 4 f) WRegG die Wörter „Handels-, Genossenschafts-, Vereins-, Partnerschafts- oder bei vergleichbaren amtlichen Registern“ durch die Wörter „Handels-,… Änderungen in WRegG und VO PR Nr. 30/53 weiterlesen


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Die Monatsinfo 12/2023 ist erschienen.

zur Online-Version der Monatsinfo 12/2023 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: Wie schon in einer Sonderinfo berichtet, sind ab dem 01.01.2024 neue EU-Schwellenwerte zu beachten. Der Bundestag hat die Änderung von VgV und VSVgV zur redaktionellen Anpassung der VOB/A-EU an die eForms passieren lassen. Das Europäische Parlament hat seine Verhandlungsposition zum Vorschlag des Net Zero Act… Die Monatsinfo 12/2023 ist erschienen. weiterlesen