zur Online-Version der Monatsinfo 02/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: Die Einführung der eForms durch Änderung der VOB/A-EU wird jetzt abgeschlossen, es fehlt nur noch die Bekanntmachung m Bundesgesetzblatt. Auf europäischer Ebene wird noch um die EU-Lieferkettenrichtlinie gerungen. Wir haben auf unserer Homepage die Übersicht der Tariftreue- und Vergabegesetze aktualisiert (s. auch Anlage zu dieser… Die Monatsinfo 02/2024 ist erschienen. weiterlesen

zur Online-Version der Monatsinfo 01/2024 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: das BMWK hat in einem „Rundschreiben zur Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden“ Hinweise zu den Möglichkeiten beschleunigter Vergabeverfahren erläutert. Hamburg hat eine sog. Experimentierklausel in die Vergaberichtlinien aufgenommen, sie betrifft bestimmte Verfahren, deren Auftragsgegenstand den Einsatz oder die Entwicklung neuer Technologien betreffen oder die Modernisierung… Die Monatsinfo 01/2024 ist erschienen. weiterlesen

zur Online-Version der Monatsinfo 12/2023 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: Wie schon in einer Sonderinfo berichtet, sind ab dem 01.01.2024 neue EU-Schwellenwerte zu beachten. Der Bundestag hat die Änderung von VgV und VSVgV zur redaktionellen Anpassung der VOB/A-EU an die eForms passieren lassen. Das Europäische Parlament hat seine Verhandlungsposition zum Vorschlag des Net Zero Act… Die Monatsinfo 12/2023 ist erschienen. weiterlesen

Ab dem 01.01.2024 gelten folgende Schwellenwerte: Eine Maßnahme des deutschen Gesetzgebers ist nicht erforderlich, da die Vergabeverordnungen direkt auf die EU-Vorschriften verweisen. Die noch ausstehende Bekanntmachung durch das BMWK im Bundesanzeiger hat insoweit keine konstitutive Wirkung. Die europarechtlichen Vorschriften sind: Für die Schwellenwerte ab 1.1.2024: Für Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit nach VSVgV bzw.… Neue EU-Schwellenwerte ab dem 01.01.2024 weiterlesen

zur Online-Version der Monatsinfo 11/2023 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: die eForms sind seit dem 25.10.2023 anwendbar. Für die VOB/A-EU ergibt sich dies aus der unmittelbaren Geltung des § 10a VgV. Die redaktionelle Anpassung der Verweise auf die richtigen Anhänge hat jetzt den Bundestag erreicht. Das Europäische Parlament hat eine Studie zu sozialen Wirkungen des… Die Monatsinfo 11/2023 ist erschienen. weiterlesen

zur Online-Version der Monatsinfo 10/2023 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: In einem Gutachten widmet sich der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums der Frage: „Bundeswehr besser ausrüsten – aber wie?“ und betrachtet auch die Möglichkeiten, wie Innovationen des Rüstungsbereichs in anderer Weise genutzt werden können. Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine neue Zahlungsverzugsverordnung vorgelegt, der z.B.… Die Monatsinfo 10/2023 ist erschienen. weiterlesen

zur Online-Version der Monatsinfo 08-09/2023 zum Literaturführer Aus dem Inhalt: Die Verordnung zu den eForms ist in Kraft getreten. In unserer Veranstaltung am 14.09. wurde von Seiten der befassten Institutionen die Erwartung geäußert, dass die technischen und verbliebenen rechtlichen (vgl. § 83 Abs. 2 VgV) Voraussetzungen vor dem 25.10.2023 geschaffen werden. Auch die Änderungen der… Die Monatsinfo 08-09/2023 ist erschienen. weiterlesen