Einem laufenden Beteiligungsverfahren der EU-Kommission ist zu entnehmen, dass es ab dem 01.01.2012 wieder neue EU-Schwellenwerte geben wird. Den Schwellenwerten liegen sog. Sonderziehungsrechte zugrunde, und diese hängen vom Euro-Kurs ab. Daher macht sich dessen derzeitige Kursentwicklung auch bei den Schwellenwerten bemerkbar. Sie werden voraussichtlich angehoben und erhalten möglicherweise den Stand aus den Jahren 2003 bis… Ab 2012 neue Schwellenwerte für Vergabeverfahren weiterlesen

Die EU-Kommission hat den Entwurf eines Arbeitspapiers über die Anwendung des EU-Vergaberechts im Fall von Beziehungen zwischen öffentlichen Auftraggebern herausgegeben. Zur Zeit fällt es öffentlichen Auftraggebern, die eine Zusammenarbeit eingehen wollen, oft schwer zu unterscheiden, in welchen Fällen die EU-Richtlinien über die öffentliche Auftragsvergabe gelten und in welchen nicht. Das Dokument soll einen umfassenden Überblick… EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien zu öffentlich-öffentlicher Zusammenarbeit weiterlesen

Aus dem Inhalt: Die nächsten Änderungen des – nationalen – Vergaberechts nahen am Horizont heran. Relativ konkret ist es bei der VOB/A, deren 2. und 3. Abschnitte gerade vom DVA-Vorstand beschlossen wurden. Die Berücksichtigung der Vergaberichtlinie im Bereich Verteidigung und Sicherheit hat aber auch den Bundesrat erreicht. Dieser hatte sich auch mit der Umsetzung der… Versand der Monatsinfo 10/2011 weiterlesen

Aus dem Inhalt: Einen inhaltlichen Schwerpunkt bildet in diesem Heft die Berichterstattung aus Europa über die Diskussionen zur Modernisierung des Vergaberechts. Im nationalen Bereich wird umfassend über die Änderung des Vergaberecht für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit einen Schwerpunkt berichtet. Zu den besprochenen Entscheidung gehört neben dem Urteil des BGH zum Wegfall des Vertrauens-Erfordernisses eine… Versand der Monatsinfo 08-09/2011 weiterlesen